Tag archives for Demokratie
Politik: Die Freiheit der Reichen
Tech-Milliardäre experimentieren in Lateinamerika mit Privatstädten. Hier wollen sie die Regeln selbst bestimmen – ohne demokratische Kontrolle.
Politik: Letzte Ausfahrt Demokratie
Selbst eine Abwahl Netanjahus wäre noch keine politische Wende. Doch ein weiterer Wahlsieg könnte Israels Rechtsruck zementieren.
Das Warum erklären
Die Union war die erfolgreichste Nachkriegspartei Deutschlands, für die Wähler bisweilen etwas zu langweilig , aber gleichzeitig eine unideologische Machtmaschine von unbestreitbarer Kompetenz. Zwar ist das eineinhalb Millionen Wähler zählende Sachsen-Anhalt nicht der Nabel der Welt, doch die -so Parteichef Merz – „schwerste Niederlage in der Parteigeschichte“- ist vor allem deshalb ein unüberhörbar schrilles Alarmsignal, weil die CDU auf allen zentralen Feldern der Politik ihren Kompetenzvorsprung an die AfD abgeben hat .
Staatsbürger, sei wachsam !
Bei einem Streit um Information und Transparenz sehen die Mächtigen selten gut aus. Deshalb wäre die schwarz-rote Bundesregierung gut beraten, auf die geplanten, offenbar massiven Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zu verzichten .
Demokratie und Sprache
Steht die Demokratie auf der Kippe? Nach der Fülle der Projekte zu urteilen, die neuerdings der Demokratieförderung gewidmet sind, muss es wohl so sein. Solche Programme werden in Einzelfällen von freien Trägern aufgelegt, zum Beispiel von der Bosch-Stiftung. Aber hinter den meisten stehen staatliche Stellen.
Bärendienst für Demokratie
Demonstrations-Parolen sind mehr als laute Worte, es sind Kampfansagen. Wer wie die Allianz aus Vereinen, Kirchen, Gewerkschaften sowie linken und grünen Bündnissen Zehntausende von Menschen am Wochenende nach Erfurt bittet, um den „Bundesparteitag der AfD zu verhindern“, kämpft nicht gegen Rechtsradikalismus, sondern leistet der Demokratie einen Bärendienst.
Wer jammert, kann einpacken
Die liberale Demokratie steckt in der Krise? Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht in Baden-Württemberg. Die Gewinne der AfD in den Ländern mit den letzten Stimmungstests waren zwar beachtlich, übertrafen aber nicht die Erwartungen.
Politik: Raus aus der Blockade
Gut möglich, dass Viktor Orbán derzeit nachts oft wach liegt. Nicht, weil er sich mit tiefgründigen philosophischen Fragen zur Demokratie auseinandersetzt. Nein, zum ersten Mal seit Jahren hat der ungarische Ministerpräsident und Vorsitzende der regierenden Fidesz-Partei Grund, sich Sorgen wegen einer Wahl zu machen.
Advantage: Persönlichkeit
Für einen kurzen Augenblick ist es Baden-Württemberg gelungen, die großen Krisen der Welt aus den Schlagzeilen zu verdrängen. Die Wahl in „The Länd“ war spannend bis zuletzt, sie lieferte eine Menge Geschichten und bestätigte außerdem die nicht ganz neue Erkenntnis, dass Personen mehr zählen als Programme, besonders bei undurchsichtiger Wetterlage.
KI-Schwärme drohen Demokratie zu untergraben
Eine neue Art von KI-gesteuerten virtuellen Persönlichkeiten übt keine Gewalt aus, protestiert auch nicht vermummt auf den Straßen, könnte aber dennoch zu einer großen Bedrohung für die Demokratie werden.