Good bye America?
Da ist bei mir etwas zerbrochen in den letzten Tagen! Der Glaube, mit den Vereinigten Staaten in
elementaren Fragen der von Politik und Gesittung verbunden zu sein, hat mich und wohl auch die die meisten meiner Generation lebenslang als Konstante begleitet. Mochten sich im Lauf der Zeit die Herausforderungen ändern und neue Einstellungen notwendig werden - hier war eine beruhigende Gewissheit, darauf konnte man bauen. Diese Gewissheit ist abhandengekommen, und egal, was noch auf uns zukommt, es wird lange dauern, Jahrevielleicht, bis die Erschütterung verdaut ist.
Anmerkungen zum Wahlkampf
Das Leben ist kein Wunschkonzert. Die Spruchweisheit hat sich auch im Bundestagswahlkampf bewahrheitet. Gewünscht hätte man sich vor allem Bewegung, und es sprach ja auch allerhand dafür. Regierungskoalition geplatzt, Gefühle aufgeschäumt, Lage ernst wie lange nicht mehr: Die Erwartung eines reinigendes Gewitters war durchaus begründet. Erfüllt hat sie sich nicht.
Merkel stellt sich selbst vom Platz
Endlich ist Wahlkampf. Mit einem Paukenschlag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die Phase richtungsloser Plänkeleien beendet, die nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition und dem konstruktiven Misstrauensvotum eingetreten war. Die Entrüstung ist groß, die Kritiker überschlagen sich, was bloß zeigt, dass Merz einen Nerv getroffen hat. Und wirklich bricht der Vorstoß des CDU-Chefs mit einem wattierten Politikverständnis, das den Deutschen über die Jahre zur zweiten Natur geworden ist und Problemlösungen nicht nur in der Migrationsfrage behindert, sondern auch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik: Nur nichts riskieren, nirgendwo anstoßen, selbst wenn die Lage ernst ist und mehr als das.
Unser veganer Politikstil
Mit dem Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus gewinnt Bismarcks Merksatz von der Politik als Kunst des Möglichen einen neuen Sinn. Gewiss, das Mögliche ist keine mathematische Maßeinheit. Was möglich war und möglich ist, lässt sich immer nur spekulativ beantworten. Worauf man jedoch Gift nehmen kann, ist, dass nur der das Mögliche erreichen wird, der sich seinen Weg nicht von vornherein durch Kleinmut und Berührungsangst verstellt.
Zeit zum Schämen
Es wird oft davor gewarnt – und auch wir haben es in dieser Kolumne mehr als einmal getan -, allzu leichtfertig Vergleiche aktueller Vorgänge mit solchen aus der Nazi-Zeit des Dritten Reichs anzustellen. Tatsächlich besteht dann immer die Gefahr, den mit Begriffen wie Auschwitz, Treblinka oder Bergen-Belsen verbundenen millionenfachen Mord zu verharmlosen, weil auch die heutigen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse ganz andere sind als jene, die seinerzeit der nationalsozialistischen Machtübernahme vorangegangen waren. Aber es blinken im Hintergrund bereits deutliche Warnzeichen.
Demokratie in Seenot?
Wer sich ein Bild von der Gegenwart machen will, greift gern auf die Vergangenheit zurück. Wie war das damals? Haben wir das nicht alles schon einmal erlebt? Dieser Methode bedient sich auch die Politikwissenschaft. Oft ist das hilfreich. Analogien können Durchblick schaffen und das Verständnis erleichtern. Mitunter führen sie jedoch auch in die Irre. Ein Beispiel liefert die gegenwärtig breit geführte Diskussion um die Krise der Demokratie.
„It´s the Gesundheitswirtschaft, stupid“
Mit „It´s the economy, stupid” prägten die Wahlkampfstrategen von Bill Clinton 1992 einen der bekanntesten Slogans der US-amerikanischen Geschichte. Es gibt eine Menge guter Gründe, diesen Slogan für den vorgezogenen Wahlkampf in Deutschland auf die Gesundheitswirtschaft zu adaptieren: „It´s the Gesundheitswirtschaft, stupid.“
Das Fräulein am Meere und deutsche Wirklichkeit
Auf den ersten Blick scheint das Kurzgedicht Heinrich Heines, entstanden 1832, recht wenig mit unseren Zeitläuften zu tun zu haben. Es charmiert mit seiner feinen Ironie und lässt uns schmunzeln. Doch ist die Ironie, wie stets bei Heine, nur das Mittel zum Zweck. In diesem Fall soll sie, und zwar durch den simplen Aufruf des Altbekannten, Fehleinschätzungen erden, die auf einem Überschuss des Emotionalen beruhen. Die Sonne geht auf, sie geht unter. Für Panik gibt es ebenso wenig einen Grund wie für Euphorie.
Die Gegenwart ist schwierig genug
Nein, liebe rantlos-Leserin und lieber rantlos-Leser, dieses Angemerkt wird nicht die Zahl der in diesen Tagen zahllos zu lesenden und zu sehenden Jahresrückblicke und Vorausschauen noch um einen weiteren Beitrag vergrößern. Warum auch? Rückschauen berichten über Vergangenes, bei dem wir sowieso Zeuge waren und das wir nicht mehr verändern können. Und Vorausschauen sind wie Blicke in die berühmte magische Glaskugel. Wer will schon Prophet sein in einer Zeit, in der ein mehrfach verurteilter Straftäter erneut zum Präsidenten einer Weltmacht gewählt wird und sich andere Großpotentaten beim Verfolg ihrer Großmannssucht einen Dreck scheren um bestehende internationale Verträge und geltendes Recht? In Zeiten, in denen Kriege wie gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen und eigentlich fassungslos machende Terrorakte wie jener der Hamas vom in unseren Großstädten bejubelt werden? In Zeiten, in denen ausgerechnet im Land der Täter Antisemitismus offenkundig fröhliche Urstände feiert und Parteien gewählt werden, die auf dem Gedankengut eines „Führers“ gründen?
Notre Dame und die Lehren für Europa
Zwei Bilder aus den vergangenen Tagen werden in Erinnerung bleiben - die Wiedereröffnung von Notre Dame in Paris und das Dreiertreffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie des amerikanischen President Elect Donald Trump. Beide Bilder haben, obwohl es nicht so aussieht, einen Zusammenhang. Sie betreffen Europa, seine Vergangenheit, seinen gegenwärtigen Zustand und die Frage, was Europa mit sich selbst vorhat: Weichen oder sich behaupten? Als vor fünf Jahren aus Ursachen, die noch immer ungeklärt sind, die Kathedrale auf der Isle de la Cité in Brand geriet, als der Vierungsturm stürzte, hielt die Welt den Atem an. Die Feuerzeichen an der Wand waren eine Botschaft in Großbuchstaben. Sie kündeten von der Möglichkeit, dass der Untergang von Notre Dame de Paris, eines europäischen Wahrzeichens, bloß der erste Akt des großen Trauerspiels sein könne, des Abtretens Europas von der Weltbühne. Und jetzt? Müsste nicht das Wiedererstehen dieses Erbes der Menschheit ein Symbol, ja ein Fanal für einen neuen Schwung in Europa sein?
