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Zeitenwende – Modewort oder harte Tatsache?

Deutschland, nein Olaf Scholz, hat die Welt um einen neuen Begriff reicher gemacht: „Zeitenwende“. Nicht mehr nur German „Angst“, oder „Rucksack“, oder „Kindergarten“. Nein, „Zeitenwende“ – vom Kanzler wenige Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine am 27. Februar 2022 erstmals im deutschen Bundestag ausgerufen - ist längst in den internationalen Sprachgebrauch eingegangen. So ging, zum Beispiel, dem finnischen Verteidigungsminister bei der 75-Jahr-Geburtstagsfeier der NATO in Washington in seiner auf Englisch gehaltenen Rede das deutsche Wort ganz normal über die Lippen. Eigentlich ein Grund zur Freude, dass wir die Welt mal wieder kulturell bereichert haben. Oder etwa doch nicht?
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CDU im Merkel-Spagat

Die unlängst verstorbene „Unions-Legende“ Wolfgang Schäuble wollte Angela Merkel nicht in die Galerie der großen deutschen Kanzler Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl aufnehmen. Eine „abschließende Debatte“ werde den Platz der Ex-Regierungschefin in der deutschen Geschichte noch zu klären haben. Mit dem Abschied aus dem hohen Amt beginnt oft eine Verklärungsphase. Merkel, die am kommenden Mittwoch (17.Juli) ihren 70. Geburtstag feiert, erfreute sich im Gegensatz zum jetzigen Kanzler zwar großer Beliebtheit, wird aber mittlerweile in der Rückschau zunehmend kritisch gesehen.
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Die Legende verschwindet, die Stimme bleibt

Es war der 4. Juli 1954. Fast auf den Tag genau vor 70 Jahren. Und der Reporter hieß Herbert Zimmermann. Noch heute erinnern sich nicht wenige (inzwischen natürlich alt gewordene) Zeitgenossen an die legendär gewordene „Stimme von Bern“. Jetzt, ausgerechnet während der Tage der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, wurde sein Grab aufgelassen.
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Macrons – Ritt über ganz dünnes Eis

Impulsiv, mutwillig, unverantwortlich. Das Urteil über Emmanuel Macron nach der Parlamentsauflösung stand rasch fest. Und wirklich scheint Teil eins der Neuwahlen den Kritikern des französischen Präsidenten Recht zugeben. Erwartungsgemäß ist der extrem rechte Rassemblement Nationale (RN) zur ersten Kraft aufgerückt und hat Chancen, im zweiten Durchgang die absolute Mehrheit der Mandate in der Nationalversammlung zu erringen. Finis Franciae? Doch man sollte Macron nicht unterschätzen. Eine ganze Menge spricht dafür, dass er mit seiner, Freund und Feind überraschenden, Entscheidung einen Politikwechsel herbeiführen wollte: Weg von der Ausgrenzung, die die Rechtspartei in der Vergangenheit nur stark gemacht hat. Stattdessen Einbeziehung in die Verantwortung mit dem Ziel, dass die Wirklichkeit den RN entzaubert. Das Spiel ist eröffnet, der Ausgang ist offen.
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MEGA-Sommer im Saure-Gurken-Loch

Zufall oder nicht – in diesem Jahr hat die die Parlamentarische Sommerpause, zeitgleich mit dem Viertelfinale der Fußball-Europameisterschaft begonnen. Wenn die Abgeordneten am 9. September zu ihrer ersten Sitzung wieder zusammenkommen, werden die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereits vorbei sein. Der Urnengang in Brandenburg folgt dann zwei Wochen später. Eine Klatsche für die Ampel-Parteien ist schon jetzt programmiert, die Partnersuche in einer disruptiven ostdeutschen Parteienlandschaft wird in vollem Gange sein. Früher galt die Sommerpause als nachrichtenarme Zeit. Dieses Jahr wird nicht nur der Fußball die Diskussionen im Lande beherrschen.
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Corona-Fehler – Lernen und Verzeihen

Long-Covid-Patienten, als Corona-Verschwörungstheoretiker abgetane und sich inzwischen bestätigt fühlende Gegner massiver Staatseingriffe, milliardenschwere Forderungen von Maskenherstellen gegenüber der zahlungsunwilligen Bundesregierung - die Pandemie wird uns noch lange beschäftigen. Wenn der bekannte Virologe Christian Drosten jetzt resümierend feststellt, „dass wir auf das nächste Mal nicht besser, sondern schlechter vorbereitet sind“, dann ist es höchste Zeit für die verantwortliche Politik, sich grundlegend mit den in Deutschland begangenen Fehlern bei der Ausbreitung dieser globalen Krankheit auseinanderzusetzen.
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Die letzte Ausfahrt

 Es reicht. Das scheint die Botschaft der deutschen Wähler an die Ampel zu sein. Umfragen zufolge will eine absolute Mehrheit der stimmberechtigten Bundesbürger sofortige Neuwahlen, zwi Drittel glauben aber nicht daran. Der betörende Duft der Macht ist in der Regel bekanntlich zwar größer als die Einsicht in das eigene Unvermögen, doch werden seit Jahresbeginn hinter den Kulissen (nicht nur in der FDP) Ausstiegsszenarien von der Vertrauensfrage  bis zu einer zeitlich befristeten Minderheitenregierung erörtert. Gerüchte besagen, Bundeskanzler Scholz habe in einem Privatissimum über den Fall des Falles sogar schon mit Oppositionsführer Merz geredet
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Europa-Kreuze mit braunen Haken

Wer in diesen Tagen eine, nach den Ergebnissen der Wahl zum neuen Europäischen Parlament, parteipolitisch eingefärbte Deutschlandkarte betrachtet, könnte leicht den Eindruck bekommen, die Wiedervereinigung von 1989/90 habe gar nicht stattgefunden. Da gibt es zwei, jeweils so gut wie vollständig colorierte Blöcke. Der eine, größere, im Westen von winzigen anderen Farbpünktchen abgesehen, praktisch durchgehend schwarz – was auf große Erfolge von CDU und CSU deutet. Und dann ist da der kleinere im Osten, der sich unisono blau präsentiert - in der Farbe der extremen Rechtsaußenpartei, die sich „Alternative für Deutschland“ (AfD) nennt. Dass die zwischen Trennungslinie zwischen den beiden Farbblöcken exakt dort verläuft, wo von Kriegsende bis 1989 die mit Stacheldraht und Minen bewehrte innerdeutsche Grenze war, ist damit ein trauriges Stück aktueller, „gesamt“deutscher Wirklichkeit.
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Leder-Patrioten

 Mit der Eröffnungsspiel der deutschen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft auf eigenem Boden gegen Schottland hoffen alle auf eine Wiederholung des „Sommermärchens“ bei der Fußball-WM 2006. „Es sind alles Deutsche, das sind alles unsere Jungs“ unterstrich Bundeskanzler Scholz die kulturelle Vielfalt im deutschen Team, auf dass wir stolz sein könnten. Der Regierungschef hofft auf eine erfolgreiche Nationalmannschaft als Stimmungsheber in einem immer schwermütiger werdenden Land. Selbst aus dem grünen Lager kommen patriotische Töne. Dabei rechtfertigt sich kein anderes Volk der Welt so eilfertig wie das deutsche für seine Nationalgefühle und Heimatliebe. Selbst wenn es um die Leistungen seiner Kicker geht. Patriotismus ist hierzulande vor allem bei der Linken in zu enger Nachbarschaft zum Nationalismus angesiedelt.
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