Tag archives for Demokratie - Page 3
Politik: Aus Hetze wird Gewalt
Gewalt gegen Journalisten nimmt zu. Das unterhöhlt auch die Demokratie, die ohne eine unabhängige Berichterstattung nicht funktionieren kann. Allein in der ersten Woche dieses Jahres wurden mindestens 18 Journalisten und Journalistinnen angegriffen oder drangsaliert, während sie über mutmaßliche Wahlunregelmäßigkeiten und Gewalt in Bangladesch berichteten.
Politik: Exportschlager „illiberale Demokratie“
Für die weltweite radikale Rechte bietet Viktor Orbáns Ungarn nicht nur einen Exportschlager: die „illiberale Demokratie“. Der ungarische Premierminister spielt auch eine Rolle bei der transnationalen Vernetzung rechter Akteure.
Politik: Königsweg gesucht
Heute ist die Demokratie beinahe überall vom Geist der Illiberalität, des Anti-Pluralismus und des autoritären Rechtsextremismus bedroht. Dies hat eine Reihe von Ursachen: ein sich ausbreitender Pessimismus, die Angst vor…
Legenden: Thomas Jefferson
Thomas Jefferson wurde am 13. April 1743 geboren. Er war ein US-amerikanischer Staatstheoretiker und Gründervater der USA, der maßgeblich an der Verfassung der Unabhängigkeitserklärung mitwirkte, Gründer der Demokratisch-Republikanischen Partei sowie dritter Präsident (1801–1809) war und mit dem Kauf von Louisiana das Staatsgebiet erheblich vergrößerte.
Politik: Oh Mann
In den vergangenen 15 Jahren haben Männer auf der ganzen Welt deutlich öfter rechte Parteien gewählt als Frauen. So konnte die rechtsradikale, populistische und Verschwörungserzählungen offen gegenüberstehende Vox-Partei von spanischen Männern etwa doppelt so viele Stimmen erwarten wie von Frauen.
Politik: Unterm Strich wird’s teuer
Rechtspopulisten an der Macht sind nicht nur eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat – sie ruinieren auch die Wirtschaft ihrer Länder. Moderne Populisten bedienen sich einer rechten Rhetorik, um den Menschen wirtschaftspolitisches Gedankengut zu verkaufen, das früher einmal links war.
Politik: Alles auf Sieg
Das Schicksalswahljahr 2024, in dem die amerikanische Demokratie sich beweisen muss, hat begonnen. Präsident Joe Biden läutet seinen Wahlkampf mit Reden zum Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ein, in denen er die Bedrohung betont, die sein Vorgänger Donald Trump für die demokratischen Institutionen darstellt.
Politik: Signal an Europa
Es ist ein guter Tag für die Demokratie in Polen, für die Chance auf einen Neustart für die kriselnden deutsch-polnischen Beziehungen und für die Chance für ein reformfähiges Europa. Deutlicher als erwartet ist die Parlamentswahl in Polen für die Oppositionsparteien ausgegangen. Die bisher regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bleibt zwar stärkste Kraft, kann jedoch keine Mehrheit bilden.
Politik: Warum Autokraten erfolgreich sind
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem eine große Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie als Regierungssystem schätzt. Nun stellen sie sich ebenfalls vor, dass dessen Herrscher die Demokratie durch „Säuberungen“ der Justiz und Inhaftierungen von Journalisten und oppositionellen Politikern kontinuierlich untergräbt. Gleichzeitig verschlechtert sich der Lebensstandard der Bevölkerung in diesem Land massiv, was sich in einer jährlichen Inflationsrate von 72,3 Prozent ausdrückt.
Oh, Rendi
Erst hat man kein Glück, und dann kommt auch noch Pech dazu – diese alte Lebensweisheit zeigt sich gerade eben auch bei der österreichischen Sozialdemokratie. Die hatte nach monatelangen personellen Zerwürfnissen einen Mitgliederentscheid um die Parteiführung angesetzt. Dabei gingen ins Rennen: Pamela Rendi-Wagner, die amtierende Parteivorsitzende, die reichlich glücklos agiert hatte, deren Autorität immer wieder auch untergraben worden war und die die zentristische Position eines gemäßigten Progressivismus repräsentiert.