Tag archives for Demokratie - Page 3
Politik: Oh Mann
In den vergangenen 15 Jahren haben Männer auf der ganzen Welt deutlich öfter rechte Parteien gewählt als Frauen. So konnte die rechtsradikale, populistische und Verschwörungserzählungen offen gegenüberstehende Vox-Partei von spanischen Männern etwa doppelt so viele Stimmen erwarten wie von Frauen.
Politik: Unterm Strich wird’s teuer
Rechtspopulisten an der Macht sind nicht nur eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat – sie ruinieren auch die Wirtschaft ihrer Länder. Moderne Populisten bedienen sich einer rechten Rhetorik, um den Menschen wirtschaftspolitisches Gedankengut zu verkaufen, das früher einmal links war.
Politik: Alles auf Sieg
Das Schicksalswahljahr 2024, in dem die amerikanische Demokratie sich beweisen muss, hat begonnen. Präsident Joe Biden läutet seinen Wahlkampf mit Reden zum Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ein, in denen er die Bedrohung betont, die sein Vorgänger Donald Trump für die demokratischen Institutionen darstellt.
Politik: Signal an Europa
Es ist ein guter Tag für die Demokratie in Polen, für die Chance auf einen Neustart für die kriselnden deutsch-polnischen Beziehungen und für die Chance für ein reformfähiges Europa. Deutlicher als erwartet ist die Parlamentswahl in Polen für die Oppositionsparteien ausgegangen. Die bisher regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bleibt zwar stärkste Kraft, kann jedoch keine Mehrheit bilden.
Politik: Warum Autokraten erfolgreich sind
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem eine große Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie als Regierungssystem schätzt. Nun stellen sie sich ebenfalls vor, dass dessen Herrscher die Demokratie durch „Säuberungen“ der Justiz und Inhaftierungen von Journalisten und oppositionellen Politikern kontinuierlich untergräbt. Gleichzeitig verschlechtert sich der Lebensstandard der Bevölkerung in diesem Land massiv, was sich in einer jährlichen Inflationsrate von 72,3 Prozent ausdrückt.
Oh, Rendi
Erst hat man kein Glück, und dann kommt auch noch Pech dazu – diese alte Lebensweisheit zeigt sich gerade eben auch bei der österreichischen Sozialdemokratie. Die hatte nach monatelangen personellen Zerwürfnissen einen Mitgliederentscheid um die Parteiführung angesetzt. Dabei gingen ins Rennen: Pamela Rendi-Wagner, die amtierende Parteivorsitzende, die reichlich glücklos agiert hatte, deren Autorität immer wieder auch untergraben worden war und die die zentristische Position eines gemäßigten Progressivismus repräsentiert.
Putins Überfall – Tod und Normalität
Seit mehr als 450 Tagen tobt nun schon Putins Krieg gegen die Ukraine. Er begann mit heftigem Raketenbeschuss der Russen . In der westlichen Berichterstattung über den Alltag ist zu spüren, wie sich die Bevölkerung der Ukraine mit dem kriegsbedingten Ausnahmezustand arrangiert hat. Trotz regelmäßigem Raketenbeschusses finden Konzerte in U-Bahn-Stationen statt, selbst Boxkämpfe werden dort ausgetragen. Dank westlicher Waffenlieferungen werden immer mehr russische Luftangriffe abgewehrt. Die Angreifer haben es schwer, Geländegewinne zu erzielen. Auch Putins Propaganda-Offensiven laufen zunehmend ins Leere.
Die Demokratie steckt in der Krise
Den Aktivistinnen und Aktivisten in der Republik Georgien ist etwas Bemerkenswertes gelungen: Sie haben ihre junge Demokratie mit ihrem friedlichen Protest davor bewahrt, in eine autoritäre Herrschaft abzudriften. Statt ein Gesetz nach russischem Vorbild zu akzeptieren, mit dem die Regierung die Zivilgesellschaft hätte zerschlagen können, schlossen junge Menschen und gestandene Leute, die sich noch daran erinnern, was es einst bedeutete, die sowjetische Vorherrschaft abzuschütteln, sich zu einer Koalition zusammen.
Nur die halbe Freiheit
Die „Freiheit“ ist als Parole im politischen Diskurs zurück, oftmals aber auf sehr eigenartige Weise. Als entstellter Begriff, dessen innere Hohlheit sofort auffällt. Radikale Wirtschaftsliberale haben seit einigen Jahrzehnten den Freiheitsbegriff zur bloßen „Wirtschaftsfreiheit“ verdünnt.
Diagnose Fetischismus
Wir atmen jetzt tief ein und wiederholen dann langsam und deutlich: „Nicht jede abweichende Meinung ist ein Anzeichen von Faschismus.“ Denn das allzu leichtfertige und allgegenwärtige gesellschaftliche Hantieren mit dem Faschismusvorwurf ist sowohl kontraproduktiv als auch geschichtsvergessen.