Tag archives for Olaf Scholz
Neustart im Herbst ?
„Außenkanzler“ Friedrich Merz macht auf der europapolitischen Bühne unbestreitbar bella figura, mehr als 70 Prozent der Bevölkerung erwartet aber mehr Engagement und Ehrgeiz im Innendienst.
Anmerkungen zum Wahlkampf
Das Leben ist kein Wunschkonzert. Die Spruchweisheit hat sich auch im Bundestagswahlkampf bewahrheitet. Gewünscht hätte man sich vor allem Bewegung, und es sprach ja auch allerhand dafür. Regierungskoalition geplatzt, Gefühle aufgeschäumt, Lage ernst wie lange nicht mehr: Die Erwartung eines reinigendes Gewitters war durchaus begründet. Erfüllt hat sie sich nicht.
Politik: „Neue Spieler auf dem Feld“
Das Interesse an Zentralasien erlebt eine Renaissance in der europäischen und deutschen Außenpolitik. Schon 2007 und 2019 wurden umfangreiche Strategien verabschiedet, doch das Engagement zwischen den beiden Regionen kam eher zögerlich voran. Nun aber ergreift Berlin die Initiative und etabliert das Format „Z5+Deutschland“ – eine Partnerschaft mit einer Region, die in der deutschen Außenpolitik bisher einmalig ist.
Politik: Mit Koffern voller Angebote
Durch den andauernden russischen Krieg in der Ukraine verändert sich Schritt für Schritt die internationale politische Landschaft. Auch Staaten, die vom realen Kriegsgeschehen weit entfernt sind, verfolgen die Veränderungen aufmerksam.
Rasche Aufholjagd bei Künstlicher Intelligenz gefordert
Die Expertenkommission Forschung und Innovation hat jetzt ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Olaf Scholz übergeben und dabei dringenden Handlungsbedarf bei der Künstlichen Intelligenz (KI) in Deutschland und Europa angemahnt.
Wettstreit um die Führung
Ob Energie- oder Verteidigungspolitik: Die Divergenzen zwischen Frankreich und Deutschland sind in den vergangenen Monaten offen zutage getreten. Abhilfe sollte das 60. Jubiläum des Elysee-Vertrags leisten. Die Inszenierung war zu diesem Zweck bis ins kleinste Detail vorbereitet worden.
German Wunderkind
Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine scheint die Zeit im Eiltempo zu vergehen: Jeder Tag bringt neue Schreckensnachrichten über die Realität des Krieges vor Ort – mit Fotos und Videos tapferer Ukrainerinnen und Ukrainer, die um ihr Leben und für ihr Land kämpfen. Bei ihrer Reaktion auf diesen Krieg waren sich die EU und die Vereinigten Staaten weitgehend einig: Sie verhängten strenge Sanktionen gegen Russland. Sie ließen den russischen Rubel einbrechen, schlossen Russland vom weltweiten Bankensystem aus und machten das Land zu einem weltweit geächteten Staat.