Angemerkt

Reifeprüfung, Teil eins

Balance halten ist das, was Konservative auszeichnet. Vor hundert Jahren hat Thomas Mann diese Fähigkeit, die im Intuitiven wurzelt und das Vernünftige nicht aus dem Blick verliert, klassisch formuliert: „Ich bin ein Mensch des Gleichgewichts. Wenn das Boot nach links zu kentern droht, lehne ich mich automatisch nach rechts. Und umgekehrt“. Auf dem Weg nach Maß und Mitte ist die Merz-CDU auf ihrem jüngsten Parteitag ein gutes Stück vorangekommen. Das neue Grundsatzprogramm setzt die Freiheit wieder an die Spitze der Grundwerte und re-orientiert die Politik auf den Menschen, der für sich selbst einsteht. Oder besser: einzustehen hat. Damit hat die Partei, die 2021 am Tiefpunkt war, Teil eins der Reifeprüfung bestanden.
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Angemerkt

Fangt endlich mit der Arbeit an!

Es ist wirklich schwer zu fassen. Da brennt es rund um uns herum auf dem Globus. Da verheizt der Moskauer Möchtegern-Stalin namens Wladimir Putin bedenkenlos ganze Generationen junger Männer, um – in der Ukraine angefangen – seinen Traum von der Weltherrschaft zu verwirklichen. Da verliert Israels Ministerpräsident Nethanyahu bei seiner – angesichts des tausendfachen Massakers vom 7. Oktober ohne jeden Zweifel gerechtfertigten) Strafaktion gegen die palästinensische Terror-Organisation Hamas offensichtlich jedes Maß und droht, sein – auf Hilfe und Solidarität angewiesenes - Land in eine totale politische Isolation zu stürzen. Und da weiß die dreifarbige Rot-grün-gelbe Ampelkoalition in Berlin nichts Dümmeres, als sich in Dauer-Rivalitäten permanent zu zerfetzen, statt sich endlich daran zu gehen, worauf sie einen Amtseid geschworen haben – nämlich: Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, seinen Nutzen zu mehren usw, usw, usw.
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Des Kanzlers fromme Wünsche

Das Glück, zu regieren und endlich wieder einmal den Bundeskanzler zu stellen, schien die einst meistens zerstrittene und in Flügel zerfallene Sozialdemokratie kreuzbrav zu machen. Als größte Regierungspartei begriff sich die SPD unter ihrem moderaten Vorsitzenden Lars Klingbeil als Stabilitätsanker in der von Rauflust geprägten Dreier-Ampel. Zuverlässige Stütze des Kanzlers zu sein, galt als Wert an sich - eine Linie, an die sich auch innerlich mit dieser Politik hadernden Ex-Rebellen wie Generalsekretär Kevin Kühnert oder Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hielten. Doch das Regieren im Dreier-Bündnis mit FDP und Grünen macht keinen Spaß. Was wird der gebeutelten Partei auf ihrem aktuellen Parteitag einfallen?
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Noch zu früh fürs Totenglöckchen

Es ist ja nicht so, dass die Drei von der Berliner Fahrschule jemals die Grüne Welle gehabt hätten. Von Anfang an war ihr Weg holprig. Schlechtes Handwerk verursachte Schlaglöcher, den Rest besorgte der blinde Zufall einer weltweiten Unfallhäufung. Erst kam Corona, dann die Inflation, danach der Überfall Putins auf die Ukraine und schließlich auch noch das Hamas-Massaker an Israelis – oder war die Reihenfolge anders? Feststeht jedenfalls, dass die Ampelkoalition im Krisenmodus wie festgenagelt scheint, unfähig, sich den beiden ganz großen Herausforderungen mit Nachdruck zu widmen: dem Klimawandel und der Massenimmigration. Den jüngsten Blitzeinschlag hätte es allerdings nicht geben müssen. Mit Falschspiel wollte sich die Regierung über die Runden retten, vergeblich. Aber an Neuwahlen ist momentan niemand interessiert.
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Gesellschaft

Die FDP – nicht mehr dabei

Das Bundesland Hessen hat wieder einmal für ein politisches Erdbeben gesorgt. Zu aller Beobachter Überraschung will der christdemokratische Ministerpräsident Boris Rhein, nach 10 Jahren "Polit-Ehe", die Regierungskoalition mit den Grünen nicht länger fortsetzen, sondern sich die bei der jüngsten Landtagswahl mächtig gebeutelten Sozialdemokraten ins Koalitionsboot holen. Und ganz außen vor sind die Liberalen, über Jahrzehnte immer Wunschpartner der Konservativen im Bund und in den Ländern...
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Arbeitszeit – ein politischer Spielball

 Einst wurden die Deutschen von ihren Nachbarn als Weltmeister in Arbeitsmoral bewundert oder belächelt. Von diesem Status ist nur noch die Hülle übrig. Denn tatsächIich wird in Deutschland immer weniger gearbeitet. Was ist passiert? Jahrzehntelang war das Wort „Sozialkrise“ gleichbedeutend mit zu wenig Arbeit für zu viele Menschen. Mittlerweile heißt die Geißel der Gegenwart zu viel Arbeit für zu wenige Menschen. Arbeitskräfte fehlen in der Pflege und in Krankenhäusern, in Schulen und Kindergärten. Um Handwerker wird konkurriert wie um reiche Bräute. Ausgerechnet in dieser Situation wirbt die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken für die Einführung der Vier-Tage-Woche. Die Idee erscheint wie eine Geisterfahrerei.
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Auf Biegen und Brechen

Nach dem Einstieg in den Ausstieg (2002), nach der Kündigung des Ausstiegseinstiegs (2010), dem Wiedereinstieg in den Ausstieg (2011) und der Verschiebung des Ausstiegs (2022) hat die Kernenergie in Deutschland nun, am 15. April 2023, null Uhr, im Alter von 65 Jahren und nach kurvenreichem Leben das Zeitliche gesegnet. Für Jürgen Trittin, einen der Gründer der Grünen, hat sich der lebenslange Kampf gelohnt. Die Atomenergie, sagt er, habe keine Zukunft mehr. Womit er sich wohl täuscht. Zwar sind die letzten drei deutschen Reaktoren jetzt vom Netz. Aber während hierzulande abgeschaltet wurde, wird ringsherum zugeschaltet. In weiten Teilen Europas findet eine Renaissance der Kernenergie statt. Kopfschütteln herrscht über die Deutschen, die wieder einmal einen Sonderweg gehen.
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Gesellschaft

Vom Aufstieg und Niedergang der Volksparteien

Aktuell wachsen Inflations-, Abstiegs- und Zukunftsängste in Deutschland. Das zeigen Repräsentativumfragen. Gerade steigende Energie- und Lebensmittelpreise beunruhigen zahlreiche Menschen konkret in ihrem Alltag, darunter viele Leute aus dem schlechter gestellten Milieu, aber auch aus der so genannten gesellschaftlichen Mitte. Im Sorgenkatalog der Deutschen rangiert das Inflationsthema derzeit sogar auf dem ersten Platz – noch vor Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine, vor Migration und Klimawandel. Wie reagiert unsere Politik? Meinungsumfragen helfen bei der Entscheidungsfindung. Aber keineswegs immer.
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Weirichs Klare Kante

Die Angst ist seit jeher der Kopfputz des Zeitgeistes in Deutschland. Ob es um den Sauren Regen, die durch fortschreitende Computerisierung entstehenden Datenkraken, die digitale Überwachung oder auch den Klimawandel geht oder ging, unser Land leidet unter einer kollektiven Angststörung. „German Angst“ ist zu einer internationalen Vokabel für unsere dauernde Furcht geworden. Der Deutsche sei nur glücklich, wenn er die Chance habe, unglücklich zu sein, heißt eine von den Angelsachsen verbreitete Sottise über uns. Dabei müsste Stärke die Devise sein.
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