Tag archives for SPD
New York, New York
Befragt, was unseren Landleuten lieber gewesen wäre, ein Erfolg der deutschen Bewerbung um einen Sitz im erweiterten UN-Sicherheitsrat oder die Rettung des an Ostseegestade abgedrifteten Buckelwals - New York hätte nicht den Hauch einer Chance gehabt. Zumal seit bekannt ist, dass „Timmy“ femininen Geschlechts war und somit zu Lebzeiten einer doppelt vulnerablen Spezies angehörte.
Beim Fiskus schnell „Spitze“
Eine Steuerreform müsse der Mitte der Gesellschaft dienen. Auf diese Allerweltsformel kann sich die schwarz-rote Koalition einigen. Dann aber beginnt bei der SPD das alte Spiel der Umverteilung mit dem beliebten Narrativ der starken Schultern, weshalb der Spitzensteuersatz erhöht werden müsse, um die Entlastungen für untere und mittlere Einkommen zu finanzieren.
Angst als Kitt
Es gibt eine legendäre Frage, die viele der 630 Abgeordnete des Deutschen Bundestages umtreibt und gleichzeitig verunsichert. „Und was wird aus mir“ fragte die 2005 von ihren Genossen bei geheimer Wahl gestürzte Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis, ebenso entgeistert wie hilflos. Ein anonymer Heckenschütze aus der eigenen Partei hatte gezielt die Laufbahn der Regierungschefin beerndet.
Timmy, die Zapfsäulen und die AfD, der ihr Vorbild abhanden kam
Seit Wochen fühlen an den Ostseestrand entsandte Sonderkorrespondenten einem verirrten Buckelwal nonstop den Puls. Und wiederum seit Wochen starrt die Nation angstvoll auf die Preisanzeigen der Tankstellen, als gehe es um Sein oder Nichtsein.
Wer jammert, kann einpacken
Die liberale Demokratie steckt in der Krise? Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht in Baden-Württemberg. Die Gewinne der AfD in den Ländern mit den letzten Stimmungstests waren zwar beachtlich, übertrafen aber nicht die Erwartungen.
Zeitenwende, ernst gemeint
Nur ein paar Schritte vom Bundesparteitag entfernt und die Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in Sichtweite, befindet sich die CDU in einer Ertrags- und Stimmungskrise. Diese deckt die guten Ansätze der Regierung, an denen es nicht fehlt, fast vollständig zu.
Mit Kairos auf Kriegsfuß
Der Kairos ist eine besondere Kunst in der Politik. Der Begriff aus der griechischen Mythologie beschreibt den „Gott des günstigen Augenblicks“, die Eingebung, zum rechten Moment Entscheidungen zu treffen.
Nasenstüber im Zwischenzeugnis ?
Wäre die Ampel nicht gescheitert, hätten am kommenden Sonntag 13,7 Millionen Wähler im bevölkerungsreichen Nordrhein-Westfalen ihre Stimme sowohl für den Bund als auch für ihre Städte und Gemeinden abgeben können.
Auf dem linken Auge blind
Im zur Überlebensfrage für die Demokratie hochstilisierten Kampf gegen rechts, um –so der einstige SPD-Bundestags-Fraktionschef Mützenich – „das Tor zur Hölle“ nicht aufzuschließen, scheint die Sehkraft von Politik und Gesellschaft für die Gefahr des immer stärker grassierenden Linksradikalismus zu verkümmern.
Respekt für Abweichler
Als Unions-Abgeordnete Bundeskanzler Merz die Stimme verweigerten, weil er bei einer Abstimmung AfD-Voten in Kauf nahm, wurden sie als heldenhafte Widerständler gefeiert.