Tag archives for SPD
Volksfront-Gelüste
Ist die SPD noch zu retten? In Berlin ist die Partei drauf und dran, sich von der politischen Mitte zu verabschieden. Zwar ist das Bündnis rot-grün-rot ist noch nicht unter Dach und Fach. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass mit der Linken demnächst eine Partei das Rote Rathaus regiert, der die Nähe zum Antisemitismus und zu kriminellen Clans wie Pech an den Stiefeln klebt, ist groß.
Der missbrauchte Wähler
Es war Gerhard Schröder, der sich mit den Worten „Wir haben verstanden!“ vor den Wählern verbeugte. Die hatten gerade seiner Partei, der SPD, einen Denkzettel verpasst. Bei der Europawahl war die Union um 10 Prozent nach oben geschossen. Dagegen büßten die Sozialdemokraten 1,5 Prozent ein.
Reformen als Reizwort
Sie regiert und ist gleichzeitig die bissigste „Fundi“ gegen ihre Genossen und das schwarz-rote Regierungsbündnis in Berlin. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin des Küstenstaates Mecklenburg-Vorpommern mit gerade 1,3 Millionen Wahlberechtigten, fährt in ihrem Wahlkampf für die am kommenden Sonntag parallel zu Berlin stattfindende Landtagswahl volles Rohr gegen jegliche Reformpolitik. Steigende Umfragewerte zeigen, dass sie mit dieser Linie punkten kann.
Depression vor dem D-Day
Landschaftlich hat Sachsen-Anhalt mit dem hexenumsponnenen Harz und den sanften Hügeln an Saale und Unstrut einiges zu bieten. Historisch auch. Zu ottonischer Zeit schlug in Sachsen-Anhalt das Herz Deutschlands. Kulinarisch wirbt das Bundesland („Engagiert und weltoffen“) neben anderem mit den berühmten Halloren-Kugeln für sich, die von der in Halle ansässigen ältesten Schokoladenfabrik Deutschlands produzierten werden.
New York, New York
Befragt, was unseren Landleuten lieber gewesen wäre, ein Erfolg der deutschen Bewerbung um einen Sitz im erweiterten UN-Sicherheitsrat oder die Rettung des an Ostseegestade abgedrifteten Buckelwals - New York hätte nicht den Hauch einer Chance gehabt. Zumal seit bekannt ist, dass „Timmy“ femininen Geschlechts war und somit zu Lebzeiten einer doppelt vulnerablen Spezies angehörte.
Beim Fiskus schnell „Spitze“
Eine Steuerreform müsse der Mitte der Gesellschaft dienen. Auf diese Allerweltsformel kann sich die schwarz-rote Koalition einigen. Dann aber beginnt bei der SPD das alte Spiel der Umverteilung mit dem beliebten Narrativ der starken Schultern, weshalb der Spitzensteuersatz erhöht werden müsse, um die Entlastungen für untere und mittlere Einkommen zu finanzieren.
Angst als Kitt
Es gibt eine legendäre Frage, die viele der 630 Abgeordnete des Deutschen Bundestages umtreibt und gleichzeitig verunsichert. „Und was wird aus mir“ fragte die 2005 von ihren Genossen bei geheimer Wahl gestürzte Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis, ebenso entgeistert wie hilflos. Ein anonymer Heckenschütze aus der eigenen Partei hatte gezielt die Laufbahn der Regierungschefin beerndet.
Timmy, die Zapfsäulen und die AfD, der ihr Vorbild abhanden kam
Seit Wochen fühlen an den Ostseestrand entsandte Sonderkorrespondenten einem verirrten Buckelwal nonstop den Puls. Und wiederum seit Wochen starrt die Nation angstvoll auf die Preisanzeigen der Tankstellen, als gehe es um Sein oder Nichtsein.
Wer jammert, kann einpacken
Die liberale Demokratie steckt in der Krise? Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht in Baden-Württemberg. Die Gewinne der AfD in den Ländern mit den letzten Stimmungstests waren zwar beachtlich, übertrafen aber nicht die Erwartungen.
Zeitenwende, ernst gemeint
Nur ein paar Schritte vom Bundesparteitag entfernt und die Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in Sichtweite, befindet sich die CDU in einer Ertrags- und Stimmungskrise. Diese deckt die guten Ansätze der Regierung, an denen es nicht fehlt, fast vollständig zu.