Tag archives for SPD - Page 2
Politik: Sozialdemokratische Sinnkrise
Die Sozialdemokratie tut sich sichtbar schwer, zu früherer Größe zurückzufinden. Gegenwind erhält sie heute nicht von Christdemokraten, sondern von rechten, nativistischen Parteien, die von Italien und Polen bis nach Deutschland und Schweden in ganz Europa an Stimmen zulegen.
Was will die Ampel?
Der Mindestlohn wird erhöht, die Schuldenbremse wieder eingehalten, der Kohleausstieg soll vorgezogen und Cannabis legalisiert werden: Das sind die wichtigsten Punkte aus dem Koalitionsvertrag.
CDU kassiert die meisten Parteispenden über 50.000 Euro
Die CDU/CSU bekam seit 2013 von allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien die meisten Spenden, die die Höhe von 50.000 Euro überschritten haben. Wie die Infografik von Statista zeigt, kommt die CDU auf insgesamt 73 Spenden. Auf Platz zwei folgt die FDP, dahinter liegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die AfD. Die Linke erhielt keine Großspende. Die Summe aller Spenden über 50.000 Euro lag in den Wahljahren 2013 und 2017 über denen der übrigen Jahre. Parteispenden über 50.000 Euro müssen dem Bundestag gemeldet werden. Derzeit ist die AfD wegen einer Spende in Höhe von 130.000 Euro unter Druck. Medien-Recherchen haben ergeben, dass die Partei die Spende in mehreren Tranchen angenommen hat, um die Meldepflicht zu umgehen.
So hat Hessen gewählt – von 1946 bis 2018
CDU und SPD haben bei der Landtagswahl in Hessen jeweils über 10 Prozent der Stimmen verloren. Welch eine historische Zäsur dieses Ergebnis darstellt, zeigt die Infografik von Statista auf Basis des hessischen statistischen Landesamtes. Unter 30 Prozent lag die CDU zuletzt 1966. Die SPD lag bis 1991 konstant über 40 Prozent. Die AfD legt gegenüber der Wahl von 2013 9 Prozentpunkte zu und zieht 2018 erstmals in den hessischen Landtag ein.
Geradewegs ins Abseits
„The world as it is, is not the world as it should be“, rief einst Barack Obama: So wie es ist, darf es nicht bleiben. Diese Unzufriedenheit über das Delta zwischen erlebten und erstrebten Verhältnissen ist die Triebfeder aller progressiven Politik. Gebraucht werden Fortschritt, Erneuerung, Veränderung. Sich nicht mit den vorgefundenen Verhältnissen abzufinden, sondern diese zu verbessern, möglichst allen Menschen ein „lebbares“ Leben zu ermöglichen – das ist die gemeinsame Absicht aller Progressiven.
CDU kassiert die meisten Parteispenden über 50.000 Euro
Die CDU/CSU bekam seit 2013 von allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien die meisten Spenden, die die Höhe von 50.000 Euro überschritten haben. Wie die Infografik von Statista zeigt, kommt die CDU auf insgesamt 71 Spenden.
Die Kanzlerpräferenz der Deutschen
Kurz vor der zweitägigen Klausurtagung der SPD würden sich nach einer Umfrage nur 13 Prozent der Deutschen für die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles entscheiden, wenn sie den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin direkt wählen könnten. Das ist gegenüber der letzten Befragung vom 26.05.2018 zwar eine leichte Verbesserung um einen Prozentpunkt – aber weit entfernt von einem guten Ergebnis. Parteikollege Olaf Scholz liegt bei 20 Prozent (am 10.03.2018 sogar 23 Prozent) und Angela Merkel pendelt in den vergangenen Wochen eng um die 50-Prozent-Marke.
Posten für alle!
Nach dem „Ja“ der SPD-Mitgliedschaft zur Neuauflage der GroKo stehen in den kommenden Tagen die finalen Personalentscheidungen an. Schon unmittelbar nach den Koalitionsverhandlungen bescherte uns der Kampf um die Posten einige öffentlich ausgetragene Fehden. Wir meinen: Das muss nicht sein!
Bricht Jamaika den Rekord?
Nach der Bundestagswahl ringt das Spitzenpersonal der Parteien nun in Berlin um die künftige Koalition, die die Regierung der 19. Legislaturperiode stellen wird. Als wahrscheinlichste Option gilt aktuell nach der Ankündigung der SPD, in die Opposition zu gehen, die sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen.
So hat Deutschland gewählt
Deutschland hat gewählt. Angela Merkel bleibt mit der Union stärkste Kraft und gleichzeitig Bundeskanzlerin. Trotzdem haben die Wähler den großen Parteien einen ordentlichen Denkzettel verpasst.