Weirichs Klare Kante
Im Schuldensumpf
„Von Schulden, die man gemacht hat, auch Staatsschulden, kann man davonlaufen, eingeholt wird man doch“. Diese Erkenntnis des amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers und Monetaristen Milton Friedman kann sich Finanzminister Christian Lindner nach einem Jahr Ampel-Koalition hinter die Ohren schreiben. Mit List, Tücke und kreativer Buchführung hält er die Schuldenbremse in seiner Haushaltsführung ein, gleichzeitig ist er der größte Schuldenmacher in Deutschlands Nachkriegsgeschichte, was nicht alleine mit Krieg und Pandemie zu erklären ist.
Ein kreditfinanziertes Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro, 60 Milliarden für den Klima-und Transformationsfonds, 140 Milliarden zur Deckung des regulären Bundesetats für dieses Jahr – die Bundesschuld ist auf ein Volumen von zwei Billionen Euro gewachsen. Diese schwindelerregende Zahl bedeutet eine Verdoppelung gegenüber 2019.
Eine hohe öffentliche Verschuldung ist ein Staatsfluch, der unsere Kinder und Enkel auf lange Zeit belasten wird. In dieser Situation wäre mehr Disziplin dringend erforderlich, schlägt doch das neue Bürgergeld mit fünf Milliarden Euro mehr zu Buche, die Rentenkasse und die Krankenversicherung braucht immer größere Zuschüsse, die Personalkosten der öffentlichen Haushalte steigen angesichts der Inflation in gefährliche Höhen.
In Europa versucht man sich in Vogel-Strauß-Politik bei der Krisenbekämpfung. Man steckt, sprichwörtlich, den Kopf in den Sand, indem die Tilgungszeiten bei Verschuldung gestreckt werden. Deutschland ist ohnehin seit langem kein Anker der Stabilität auf dem Kontinent mehr.
Berlin verfährt nach dem Motto: Wer Schulden hat, dem ist nichts zu teuer. Die Ampel ist die kostspieligste Regierung aller Zeiten. Sie schafft unaufhörlich neue Versorgungsposten. Das Kabinett wurde um ein Ministerium erweitert, 37 Parlamentarische Staatssekretäre und 16 Beauftragte mit aufwändigen Apparaten blähen zudem die Bürokratie auf.
Statt im Schuldensumpf zu ersticken, sollte die Regierung Rahmenbedingungen für mehr Wachstum schaffen. Außerdem Konzepte entwickeln zur Sanierung der unsere Zukunft bedrohenden, kostenfressenden Sozialleistungen und der Altersversorgung. Selbstbescheidung wäre das Gebo
