Archives for Weirich
Das Warum erklären
Die Union war die erfolgreichste Nachkriegspartei Deutschlands, für die Wähler bisweilen etwas zu langweilig , aber gleichzeitig eine unideologische Machtmaschine von unbestreitbarer Kompetenz. Zwar ist das eineinhalb Millionen Wähler zählende Sachsen-Anhalt nicht der Nabel der Welt, doch die -so Parteichef Merz – „schwerste Niederlage in der Parteigeschichte“- ist vor allem deshalb ein unüberhörbar schrilles Alarmsignal, weil die CDU auf allen zentralen Feldern der Politik ihren Kompetenzvorsprung an die AfD abgeben hat .
Das Blaue vom Himmel
Wird der kommende Sonntag zu einer „Fahrt ins Blaue“, wie das ein politischer Comic verheißt ? In der zum „D-Day“ im Militärjargon hochgejazzten landtagswahl in Sachsen-Anhalt entscheiden rund 1,7 Millionen Wähler darüber, ob die in Umfragen mit über 40 Prozent meilenweit davongeeilte AfD die zum Regieren nötige absolute Mehrheit erzielt oder ob die anderen Parteien Ulrich Siegmund als ersten Ministerpräsidenten der Rechtspopulisten noch verhindern können.
Deutschland braucht eine „Roßkur“
Die Theater in der Hauptstadt haben Sommerpause, für Inszenierungen auf der politischen Bühne gilt das nicht. Alle Kategorien der Schauspielkunst stehen vor der Rückkehr des Bundestages aus den Ferien auf dem Spielplan, mehr Kabale als Liebe im schwarz-roten Bündnis, eine sich dem im Höhenflug befindlichen „ AfD-Romeo „andienende „Julia Wagenknecht“, die in Thüringen eine Landesregierung stürzen will, deren Oppositionsführer ihr das Amt der Ministerpräsidentin anbietet. Eine grandiosere Komödie hat man selten gesehen.
Staatsbürger, sei wachsam !
Bei einem Streit um Information und Transparenz sehen die Mächtigen selten gut aus. Deshalb wäre die schwarz-rote Bundesregierung gut beraten, auf die geplanten, offenbar massiven Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zu verzichten .
Die „Schand-Maurer“
Sie stand 28 Jahre und 88 Tage, trennte Menschen in Ost und West, hielt ein halbes Land und einen halben Kontinent gefangen. Heute vor 65 Jahren erteilte SED-Chef Walter Ulbricht im geteilten Deutschland den Befehl zur Abriegelung der Sektorengrenze. 10 000 bewaffnete Kräfte rissen Straßen auf, spannten Stacheldraht und errichteten Barrikaden, Grenz-und Volkspolizisten sicherten die Grenze. Die sozialistische Antwort auf Freiheitsliebe hieß Schießbefehl.
Musterknabe ohne Kredit
Als glaubwürdiger Makler ist Deutschland im schon immer währenden Kampf zwischen den für strikte Kostendisziplin bekannten Skandinaviern und den mit einer Neigung zum leichtfertigen Umgang mit öffentlichen Geldern ausgestatteten südeuropäischen Ländern aufgetreten. Seit der ungebremsten Fahrt der schwarz-roten Koalition ins Schuldental ist die Rolle als fiskalischer Musterknabe und Stabilitätsanker allerdings vorbei.
Frau an die Staats-Spitze
Das Schloss Bellevue, der erste klassizistische Bau Preußens und repräsentativer Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten ist zur Zeit verwaist. Die einstige Residenz wird für die gigantische Summe von einer Milliarde Euro denkmalgerecht saniert. Nun weht die deutsche Fahne für einige Jahre im Ausweichquartier am Spreebogen in Moabit.
Grundfalsche AfD-Strategie
Ministerpräsident Günther wünscht sich einen „härteren Umgang mit der AfD“, andere Unionspolitiker denken sogar über den Entzug des passiven Wahlrechts für den thüringischen AfD-Fraktionschef Björn Höcke nach, in allen Tonlagen und von allen Seiten werden Ängste vor einer Machtübernahme der Rechtsaußen-Partei geschürt.
Blasse Freiheits-Erzählung
Erinnerungskultur als bewusste Auseinandersetzung einer Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit wird in Deutschland angesichts der monströsen Verbrechen der Nazis als demokratische Daueraufgabe gesehen, in den gerade ihr 250 jähriges Bestehen feiernden Vereinigten Staaten wird sie dagegen als Chance zur Umschreibung der Geschichte betrachtet.
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.