Habeck – Grüner „Bergsteiger“ mit Handicap
Für die bei den Europawahlen und den landespolitischen Entscheidungen im Osten bös gerupften Grünen geht es bei dem in Wiesbaden stattfindenden Bundesparteitag um eine „strategische Neuausrichtung“, so die zurückgetretene Parteivorsitzende Ricarda Lang. Gleichzeitig will sich die mit ihrer bisherigen Geschäftsführung unzufriedene Ökopartei mit einem neuen Management auf den Wahlkampf für eine nach dem Scheitern der Ampel vorgezogene Neuwahl des Bundestages vorbereiten. Langs bisheriger Ko-Chef Nouripour hat für die Wahl ein Ziel ausgegeben. Im Rennen um den zweiten Platz hinter der Union wollen die Grünen die SPD überholen, was er angesichts der Umfragen für machbar hält.
Mehr Erschöpfung als Verrat
Weirichs Klare Kante Die "Iden des März“ sind eine Metapher für bevorstehendes Unheil, beschreiben sie doch die Ermordung Cäsars am 15.März 44 vor Christi. Von Thornton Wilder über Shakespeare bis Dürrenmatt haben sich die Weltliteratur…
Pokern statt Mutsprung
Sommerfußball ist ein ironischer Begriff für mäßig interessantes Gekicke, wobei die Hitze nicht als Entschuldigungsgrund gelten kann. Finanzminister Christian Lindner sorgt jetzt mit seiner Forderung für Nachverhandlungen im Haushalt 2025 für eine Verlängerung der müden Partie, nachdem sich die führenden „Ampelmänner“ mit vom Kanzleramt vorgeschlagener kreativer Buchhaltung nach über 80 Stunden Verhandlungen auf einen Etat geeinigt hatten. Seine Botschaften dürften dem Kanzler die Sommerfrische im Urlaub vermiesen, SPD-Generalsekretär Kühnert sieht deswegen ja auch „schlechten Stil“ beim FDP-Chef. Die Grünen schäumen ebenfalls. Die Ampel tut auch im Sommer also das, was sie am besten kann. Sie streitet und zankt.
2024 – Wunsch, Hoffnung und Glaube
Prosit neues Jahr - es möge gut verlaufen. Klar, der Blick nach vorn ist getrübt von Kriegen, Terror, Ungerechtigkeiten. Doch hilft es der Menschheit, in Depressionen zu verfallen, sich gar - wie bei uns, aber keineswegs nur hier - in die Arme von Rechtspopulisten und gar -extremisten zu flüchten? Wir von rantlos werden jedenfalls den Kopf nicht in den Sand stecken und vor Zukunftsangst die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Sondern wir wünschen all unseren Lesern - trotz Allem - ein gut verlaufendes Jahr 2024.
Deutschland, beängstigend Vaterland
Bayern und Hessen haben neue Landtage gewählt, und schon bewegt sich in Berlin die Migrationspolitik. Die Ampel-Partner haben endlich begriffen, welche Menge politischen Sprengstoffs das Thema Ungeregelte Zuwanderung enthält. Jetzt werden sogar Maßnahmen diskutiert, die noch vor Kurzem absolut tabu waren. Höchst unangenehm - Berlin bewegt sich nicht aus eigener Einsicht, sondern wegen der besorgniserregend guten Wahlergebnisse der rechtsextremen AfD jetzt auch im Westen.
Kopfrechnen schwach
„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
Weirichs Klare Kante
Ein Hauch von Weimar durchweht die Republik. Der Höhenflug der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die in Umfragen auf Augenhöhe mit der SPD um den zweiten Platz ringt, bringt bisherige politische Gewissheiten zum Einsturz. Nicht nur Große Koalitionen stärken die politischen Ränder, auch Ampeln und um ihre Selbstverortung ringende Oppositionsparteien wie die Union sind dazu in der Lage. Was ist die Lösung?
Weirichs Klare Kante
Die Freien Demokraten gehen mit vielen guten Vorsätzen, aber doch als Wackelkandidat der Berliner Ampel-Koalition ins neue Jahr. Das in der ersten Januar-Woche stattfindende Dreikönigstreffen, eine seit 1866 zelebrierte Traditions-Veranstaltung der schwäbischen Liberalen, sollte nach den schweren Landtagswahl-Schlappen im ersten Regierungsjahr der Ermutigung und dem Aufbruch dienen. Ob ihnen deas gelingen kann?
Weirichs Klare Kante
„Von Schulden, die man gemacht hat, auch Staatsschulden, kann man davonlaufen, eingeholt wird man doch“. Diese Erkenntnis des amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers und Monetaristen Milton Friedman kann sich Finanzminister Christian Lindner nach einem Jahr Ampel-Koalition hinter die Ohren schreiben.
Berliner Ampel (noch) auf grün
Neun Monate nach Amtsantritt ist die rot-grün-gelbe Bundesregierung an vielen Fronten gefordert. Ukrainekrieg, Erderwärmung, Inflation und die Angst vor einem neuen Corona-Großangriff lesen sich wie eine Flammenschrift an der Wand, die selbst die bräsigsten Status-quo-Verteidiger erzittern lässt. Veränderung muss sein. Die Mehrfach-Krise hält die Koalition in Atem, schweißt sie aber auch zusammen.
