Politik: Atomare Anspannung
2023 war kein gutes Jahr für die Bemühungen um nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung. Auch der Blick in die nähere Zukunft stimmt wenig optimistisch. Russland hat beschlossen, den 2010 geschlossenen Neuen Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen und Trägersysteme – kurz „New START“ – zu stoppen.
Der Tag, an dem die Oberpfalz chinesisch tickt
Seit dem 19. Jahrhundert gelten die Dietfurter als die "Chinesen Bayerns". Am 8. Februar erleben die Besucher der Oberpfälzer Stadt wieder, warum das so ist: Ostbayerns Faschingshochburg feiert auch 2024 ganz im Zeichen des Reichs der Mitte.
Wirtschaft: Doppelter Türöffner
Und immer wieder die Automobilindustrie: Sei es in der Debatte um die Abhängigkeit von ausländischen Staaten in Folge des russischen Krieges gegen die Ukraine oder bei der Frage, wie innovativ und konkurrenzfähig die deutsche Wirtschaft überhaupt noch ist – VW, Mercedes, Audi und Co. stehen im Mittelpunkt.
Politik: Denkzettel für den Westen
Vier der sechs neuen BRICS-Mitglieder kommen aus dem Mittleren Osten. Während die USA an Macht verlieren, setzt sich Peking weiter in der Region fest.
Konkurrenz für den Dollar?
Mit großen Plänen reisen die Vertreterinnen und Vertreter von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika nach Johannesburg zum 15. Gipfel der BRICS-Staaten. Vom 22. bis 24. August steht dort laut der Südafrikanischen Außenministerin Naledi Pandor…
Politik: Jung, qualifiziert, arbeitslos
China hat in diesem Monat offizielle Statistiken veröffentlicht, die zeigen, dass seine Arbeitslosenquote bei jungen Leuten – im Alter zwischen 16 und 24 Jahren – im April ein Rekordhoch von 20,4 Prozent erreicht hat. Schlimmer noch: Bereits in einem Monat werden weitere 11,6 Millionen neue Hoch- und Berufsfachschulabsolventen auf den Arbeitsmarkt drängen.
Politik: Abhängigkeit abbauen
Lange wurde im politischen Berlin auf die Veröffentlichung der nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung gewartet. Mitte Juni war es dann soweit. „Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit“ sind die drei Leitplanken, an denen sich die Strategie orientiert. In ihrer Grundkonzeption bleibt sie hinter den hohen Erwartungen zurück. Ein Novum ist jedoch die eindeutige Verknüpfung von Sicherheitspolitik mit wirtschaftlicher Resilienz. Damit stellt die Sicherheitsstrategie Weichen für die deutsche Industrie- und Entwicklungspolitik.
Der Westen spielt nicht mehr allein
Wenn die Staats- und Regierungschefs der NATO in diesem Monat zum jährlichen Gipfeltreffen des Bündnisses in Vilnius zusammenkommen, werden sie demonstrieren, dass die neuerlich in Unterstützung der Ukraine geeinte Organisation alles andere als „hirntot“ ist, wie sie noch 2019 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron beschrieben wurde. Doch täuscht die neue Vitalität der NATO über ein größeres Problem hinweg: Das Scheitern des Westens dabei, die übrige Welt zu überzeugen, dass die Verteidigung der Ukraine auch sie betrifft, ist emblematisch für einen umfassenderen Wandel.
Politik: Kampfansage an den Westen
Die BRICS-Staaten zielen auf ein Ende der bestehenden Weltordnung. Doch kann die Gruppe ein echtes Gegengewicht zu den westlichen Mächten darstellen? Die Außenminister der BRICS-Länder trafen sich Anfang Juni in Südafrika, um vor allem zwei Tagesordnungspunkte zu besprechen: die Aufnahme neuer Mitglieder und die Schaffung einer eigenen Währung. Sie bekräftigten so ihre Ambitionen, ein Gegengewicht zu den westlichen Mächten zu bilden.
Putin und die verschleppten Kinder
Seit 14 Monaten tobt der Krieg Russlands gegen die Ukraine, ohne dass sich ein Ende abzeichnet. In der vergangenen Woche wurde einmal mehr Hoffnung auf eine Beendigung dieses Konfliktes geweckt, als Chinas Staatschef Xi Jingping erstmals seit dem russischen Überfall zum Telefonhörer griff, um mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij fast eine Stunde lang zu sprechen. Selenskij bewertete das Gespräch als „einen starken Impuls für die Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen“. China betreibt eine Art freundliche Neutralität gegenüber Putin. Es will (angeblich) keine Waffen liefern, hat den Üb3erfall aber nicht verurteilt. Und damit auch nicht die mittlerweile massenhaft nachgewiesenen Kriegsverbrechen. Eines davon handelt von den tausenden ukrainischen Kindern, die von ihren Eltern geraubt, nach Russland verbracht und dort zum Teil zur Adoption freigegeben wurden und noch immer werden.
