Tag archives for Regierung
Der Ernst der Lage
Im Jammertal gilt als Sonderling, wer frohgemut in den Tag startet. Am besten, man fängt mit dem Schimpfen schon morgens an. Dann kann man abends zufrieden mit Nachbarn oder Kollegen ein Bier trinken. Die meinen ja auch, dass alles den Bach runtergeht.
Politik: Brasiliens Trump-Schock
Der US-Präsident setzt Lula mit einer ideologisch motivierten Kampagne unter Druck. Dieser sucht neue Allianzen – eine Chance für Europa?
Politik: Europas schleichender Rechtsruck
In Brüssel kippt das Machtgefüge: Die Europäische Volkspartei öffnet sich nach rechts und verändert damit die politische Agenda der EU nachhaltig.
Luft nach oben
Seit gestern ist die schwarz-rote Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz hundert Tage im Amt. Diese in der internationalen Politik übliche Schonfrist wird neuen Amtsinhabern zugestanden, sich einzuarbeiten, die politische Richtung für die Zukunft aufzuzeigen, erste Erfolge aufzuweisen.
Absetzmanöver unter Freunden
Wer im Sommer 2025 ein Bild von Israel in der Welt zeichnen will, steht vor der Aufgabe, einen eklatanten Widerspruch zu verarbeiten: Israel hat seinen unmittelbaren Feinden, einem nach dem anderen, die Grenzen aufgezeigt. Die iranische atomare Bedrohung ist eingedämmt. Die dschihadistischen Prätorianergarden, Hisbollah und Hamas, sind entscheidend geschwächt.
„Wo Fragen Pflicht sind: Die Geschichte der Bundespressekonferenz und ihr Saal in Bonn“
Die Geschichte der Bundespressekonferenz (BPK) beginnt 1949 – in einem Land, das sich gerade erst wieder aus Trümmern erhebt. Die Gründung war nicht etwa ein staatlicher Akt, sondern eine Initiative der Journalistinnen und Journalisten selbst.
Weirichs Klare Kante: Kanzler vor Feuertaufe
Wenn Ruhekissen Wertschätzung signalisieren, meint es die Trump- Regierung gut mit dem deutschen Kanzler Friedrich Merz bei seinem heutigen Antrittsbesuch in Washington. Nicht jeder Gast wird in die historischen Gemächer des Blair Houses, des Gästehauses neben dem Weißen Haus, zum Übernachten eingeladen.
Abschreckung gegen Faustrecht
Die Sicherung der Landesverteidigung gehört zu den großen Bewährungsproben, die die Regierung Merz zu bestehen haben wird. Am Geld wird es nicht scheitern. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die Vorgängerregierung mit dem Aufbau eines Sondervermögens für die Bundeswehr die Signale bereits auf grün gestellt.
Die AfD wegregieren
Mit welcher Absicht das Gutachten des Verfassungsschutzes noch zu Lebzeiten der alten Koalition an die Öffentlichkeit gelangte, darüber kann man nur spekulieren. Man hätte durchaus die paar Tage warten können, bis die neue Regierung im Amt war, zumal das Gutachten in seiner Essenz nur die allgemeine Erwartung bestätigte. Die AfD darf jetzt als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet werden und zwar in toto.
Merz muss liefern
Es gibt ein paar Regeln in der Politik, die auch die regelfeindliche Ära Trump überdauern werden. Eine davon lautet, dass eine neue Regierung gut beraten ist, wenn sie die „Grausamkeiten“, die sie im Schilde führt, gleich am Anfang verübt, am besten auf einen Schlag. Die Empfehlung stammt vom zynischen, aber zweifellos staatsklugen Renaissance-Denker Macchiavelli.