Gesellschaft

Unparteilich ins Abseits

Für Außenstehende ist es schwer zu begreifen, wie bedeutsam es ist, dass der ehemalige englische Fußballer Gary Lineker am vergangenen Samstag das Match of the Day, das englische Pendant zur Sportschau, im BBC-Fernsehen nicht moderieren durfte, nachdem er sich zur Fremdenfeindlichkeit der britischen Regierung gegenüber Geflüchteten geäußert hat. 
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Gesellschaft

Politik: Der russische Vorschlaghammer

Der russische Präsident Wladimir Putin hat offenbar endlich zur Kenntnis genommen, dass ihm mit dem Krieg in der Ukraine ein gefährlicher Konkurrent erwachsen ist: Jewgeni Prigoschin, Gründer der privaten Söldnergruppe Wagner, dessen Leute an der Seite der russischen Armee kämpfen. Je nach Standpunkt kann man Prigoschin als Mann des Jahres oder als Bösewicht des Jahres bezeichnen.
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Gesellschaft

Wer schläft, sündigt

Sie haben es nicht böse gemeint. Sie haben nicht einmal an uns gedacht. Nicht unbedingt schmeichelhaft, wo wir uns doch gerade in einer Renaissance der transatlantischen Beziehungen wähnten. In Washington ging es bei der Einführung des Inflation Reduction Acts (IRA) auch hauptsächlich um Innenpolitik.
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Angemerkt

Gesellschaftsfähig: Platons “edle Lüge”

Auch Politiker sollen nicht lügen. Tun sie es dennoch, sollten sie sich dabei nicht erwischen lassen. Denn werden sie erwischt, droht ihnen Ungemach. Das gilt aber nur für die Demokratie. In einer Diktatur ist das anders. Der russische Präsident Putin kann seinen Krieg gegen die Ukraine hartnäckig eine „militärische Spezialoperation“ nennen, und Patriarch Kyrill runzelt noch nicht mal die Stirn. Ist die Bewertung der Lüge demnach eine Systemfrage? Ganz so einfach ist das nicht; man denke an Trump, den amerikanischen Lügenbaron. In unserer ehrenwerten Demokratie kommt eine Version der Unwahrheit vor, die sogar die Segnungen des Zeitgeistes genießt: die „edle Lüge“.
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Weirichs Klare Kante

Die Freien Demokraten gehen mit vielen guten Vorsätzen, aber doch als Wackelkandidat der Berliner Ampel-Koalition ins neue Jahr. Das in der ersten Januar-Woche stattfindende Dreikönigstreffen, eine seit 1866 zelebrierte Traditions-Veranstaltung der schwäbischen Liberalen, sollte nach den schweren Landtagswahl-Schlappen im ersten Regierungsjahr der Ermutigung und dem Aufbruch dienen. Ob ihnen deas gelingen kann?
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Gesellschaft

Kein Nachfolger in Sicht

Sommerliche Temperaturen mag es in Washington, D.C. derzeit geben, eitel Sonnenschein herrscht für die Biden-Regierung aber kaum. Mehr als anderthalb Jahre nach Amtsantritt sieht sich der 46. US-Präsident vielmehr mit einer durchwachsenen Fast-Halbzeitbilanz konfrontiert: Das leidige Thema Corona ist zwar inzwischen weitgehend ad actagelegt, doch viele der ehrgeizigeren Programmvorhaben der neuen Regierung sind entweder in den Mühlen des Tagesgeschäfts versandet oder einen stillen Tod in den Senatsausschüssen gestorben.
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Gesellschaft

Rasant ansteigend

Lettland macht Schlagzeilen. Außenpolitisch, weil das Land, genau wie die Nachbarstaaten Estland und Litauen, als mögliches nächstes Angriffsziel der Russischen Föderation gesehen wird. Nach einer langen Phase mit jährlichen Preissteigerungen von kaum mehr als 1 Prozent ist in Frankreich schon seit 2021 wieder eine ansteigende Inflationsdynamik zu spüren. Schon zu Beginn des Jahres hatte die Zentralbank Tansanias gewarnt, dass der Wiederanstieg des Ölpreises nach dem Covid-19-Crash und vor allem auch die verzögerten saisonalen Regenfälle die Inflation anheizen könnten.
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Gesellschaft

Moskaus Mann in Belgrad

Serbiens Präsident Vučić versteht sich darauf, den Kosovo-Konflikt eskalieren zu lassen. Im Tandem mit Russland stößt er in die offene Flanke der EU. Kommt es zu einem neuen Krieg auf dem Balkan, einem weiteren Krieg in Europa? Am Sonntagabend war zumindest Twitter-Deutschland in heller Aufregung: Es war von bewaffneten Zusammenstößen zu lesen und der serbische Präsident Aleksandar Vučić wurde mit den Worten zitiert, dass die Lage noch nie so angespannt gewesen sei und dass Belgrad alles dafür tun werde, den Frieden zu wahren.
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Gesellschaft

Das Problem mit Schottland …

Die Scottish National Party (SNP) und die Scottish Green Party propagieren die schottische Unabhängigkeit, und genau wie vor den Wahlen gibt es im schottischen Parlament insgesamt eine Mehrheit für die Durchführung eines neuen Unabhängigkeitsreferendums und für die Gründung eines souveränen schottischen Staats. Nach jahrelanger Untätigkeit aufgrund der Pandemie hat die schottische Regierung dem Thema Unabhängigkeit nun mit zwei wichtigen Ankündigungen wieder neues Leben eingehaucht.
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Gesellschaft

Missionsziel: Stabile Seitenlage

Deutschland durchläuft derzeit eine beispiellose Neuausrichtung seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ausgelöst durch den Krieg Russlands in der Ukraine hat die Regierung ein neues Maßnahmenpaket angekündigt, um ein aktiveres militärisches Engagement zu erreichen. Diese Zeitenwende wurde bislang lediglich mit Blick auf die unmittelbare östliche Nachbarschaft analysiert. Die jüngsten parlamentarischen Diskussionen über die Verlängerung der Mandate in Mali zeigen jedoch, dass Berlins Zeitenwende nicht nur nach Osten gerichtet ist, sondern auch den deutschen Einsatz in der südlichen Nachbarschaft zu prägen scheint.
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