Tag archives for Kommentar
Deutschland braucht eine „Roßkur“
Die Theater in der Hauptstadt haben Sommerpause, für Inszenierungen auf der politischen Bühne gilt das nicht. Alle Kategorien der Schauspielkunst stehen vor der Rückkehr des Bundestages aus den Ferien auf dem Spielplan, mehr Kabale als Liebe im schwarz-roten Bündnis, eine sich dem im Höhenflug befindlichen „ AfD-Romeo „andienende „Julia Wagenknecht“, die in Thüringen eine Landesregierung stürzen will, deren Oppositionsführer ihr das Amt der Ministerpräsidentin anbietet. Eine grandiosere Komödie hat man selten gesehen.
Staatsbürger, sei wachsam !
Bei einem Streit um Information und Transparenz sehen die Mächtigen selten gut aus. Deshalb wäre die schwarz-rote Bundesregierung gut beraten, auf die geplanten, offenbar massiven Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zu verzichten .
Die „Schand-Maurer“
Sie stand 28 Jahre und 88 Tage, trennte Menschen in Ost und West, hielt ein halbes Land und einen halben Kontinent gefangen. Heute vor 65 Jahren erteilte SED-Chef Walter Ulbricht im geteilten Deutschland den Befehl zur Abriegelung der Sektorengrenze. 10 000 bewaffnete Kräfte rissen Straßen auf, spannten Stacheldraht und errichteten Barrikaden, Grenz-und Volkspolizisten sicherten die Grenze. Die sozialistische Antwort auf Freiheitsliebe hieß Schießbefehl.
Musterknabe ohne Kredit
Als glaubwürdiger Makler ist Deutschland im schon immer währenden Kampf zwischen den für strikte Kostendisziplin bekannten Skandinaviern und den mit einer Neigung zum leichtfertigen Umgang mit öffentlichen Geldern ausgestatteten südeuropäischen Ländern aufgetreten. Seit der ungebremsten Fahrt der schwarz-roten Koalition ins Schuldental ist die Rolle als fiskalischer Musterknabe und Stabilitätsanker allerdings vorbei.
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.
Bärendienst für Demokratie
Demonstrations-Parolen sind mehr als laute Worte, es sind Kampfansagen. Wer wie die Allianz aus Vereinen, Kirchen, Gewerkschaften sowie linken und grünen Bündnissen Zehntausende von Menschen am Wochenende nach Erfurt bittet, um den „Bundesparteitag der AfD zu verhindern“, kämpft nicht gegen Rechtsradikalismus, sondern leistet der Demokratie einen Bärendienst.
Was zählt, ist jetzt Tempo
Bisher hat die schwarz-rote Bundesregierung mit immer neuen Ausflüchten das Tagebuch einer ebenso langsamen wie im Ziel unsicheren Schnecke geschrieben. Probleme wurden thematisiert, aber nicht angegangen, Reformzeitpläne verschoben, die Pflege des Status quo verdrängte die Erkenntnis, dass Nichtstun den dramatischen Abstieg Deutschlands nur verschärft.
Die rechtsgedrehte Linke
Der Herbst rückt näher und mit ihm die Sorge vor dem historischen Bruch. Lange war die Erzählung von einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt eine Gespenstergeschichte, die sich verschreckte Demokraten zur Mobilisierung des letzten Widerstandes gegenseitig vorlasen. Mittlerweile sagt die Demoskopie übereinstimmend: Ja, es könnte so kommen.
Auf die Menge kommt es an
Beim Metaphysischen Grundgesetz handelt es sich um Geschichtsphilosophie. Aufgestellt hat das Gesetz Friedrich Engels, ein Säulenheiliger des Marxismus. Danach kommt es, wenn durch quantitative Änderungen ein bestimmter Punkt erreicht oder überschritten ist, zu einem Umschlag der Qualität. Wissenschaftlich ist das Gesetz vom dialektischen Sprung Spekulation.
Auf ewig zweigeteilt?
Wenigstens in dem Punkt dürften Wessis und Ossis einer Meinung sein: Der Zug „Deutschland, einig Vaterland“ kommt nur langsam voran. Oder rollt er sogar rückwärts? 35 Jahre nach der Wiedervereinigung scheinen die Gefühlswelten in Ost und West weiter auseinanderzulaufen.