Tag archives for Bundeswehr
Ein simples Njet
Deutschland streitet über die Beteiligung der Bundeswehr an einer multinationalen Schutztruppe für die Ukraine. Doch die Frage stellt sich gar nicht.
Diebstahl an der Zukunft
Der US-Präsident Eisenhower warnte bereits 1953 vor den Kosten der Aufrüstung. „Jede hergestellte Waffe, jedes vom Stapel gelassene Kriegsschiff, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an jenen, die hungern und nicht gespeist werden, an jenen, die frieren und nicht gekleidet werden.“
Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
In ihrer heutigen Kabinettssitzung im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der militärischen Sicherheit in der Bundeswehr, das sog. Artikelgesetz Militärische Sicherheit, auf den Weg gebracht.
Ehrlich auf Pflichtdienst einstimmen
"Was nutzt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des liberalen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte der ehemalige christdemokratische Bundeskanzler Helmut Kohl gerne, wenn er die von pazifistischen Grundströmungen angekränkelte Bundesrepublik auf die Notwendigkeit der Wehrfähigkeit im kalten Krieg einzustimmen versuchte.
Abschreckung gegen Faustrecht
Die Sicherung der Landesverteidigung gehört zu den großen Bewährungsproben, die die Regierung Merz zu bestehen haben wird. Am Geld wird es nicht scheitern. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die Vorgängerregierung mit dem Aufbau eines Sondervermögens für die Bundeswehr die Signale bereits auf grün gestellt.
Zurück auf die Weltbühne
von Dieter Weirich Trump im Westen, Putin im Osten, die „Macht ist im Umbruch in der Welt“, eine rauere, ungeregelte Weltordnung droht uns am Horizont, weiß auch der Politikwissenschaftler und…
Merz muss liefern
Es gibt ein paar Regeln in der Politik, die auch die regelfeindliche Ära Trump überdauern werden. Eine davon lautet, dass eine neue Regierung gut beraten ist, wenn sie die „Grausamkeiten“, die sie im Schilde führt, gleich am Anfang verübt, am besten auf einen Schlag. Die Empfehlung stammt vom zynischen, aber zweifellos staatsklugen Renaissance-Denker Macchiavelli.
Politik: Zwischen Freiheit und Pflicht
Wie eine moderne allgemeine Dienstpflicht zum Fundament von Wehrhaftigkeit und Zusammenhalt werden kann.
Politik: Putschendes Militär – ein neues Land vor dem Chaos
Erneut schaut die Welt besorgt auf Afrikas Sahelzone. Der Generalstab der nigrischen Streitkräfte gab am Donnerstagmorgen, dem 27. Juli, bekannt, dass er sich hinter die Putschisten des neu gegründeten Nationalen Rates zur Rettung des Vaterlandes (CNSP) stelle, die behaupteten, den nigrischen Präsidenten wenige Stunden zuvor abgesetzt zu haben. Somit vereinte sich ein entscheidender Teil der Streitkräfte mit den aus der Präsidialgarde stammenden Putschisten.
Missionsziel: Stabile Seitenlage
Deutschland durchläuft derzeit eine beispiellose Neuausrichtung seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ausgelöst durch den Krieg Russlands in der Ukraine hat die Regierung ein neues Maßnahmenpaket angekündigt, um ein aktiveres militärisches Engagement zu erreichen. Diese Zeitenwende wurde bislang lediglich mit Blick auf die unmittelbare östliche Nachbarschaft analysiert. Die jüngsten parlamentarischen Diskussionen über die Verlängerung der Mandate in Mali zeigen jedoch, dass Berlins Zeitenwende nicht nur nach Osten gerichtet ist, sondern auch den deutschen Einsatz in der südlichen Nachbarschaft zu prägen scheint.