Ehrlich auf Pflichtdienst einstimmen
"Was nutzt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des liberalen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte der ehemalige christdemokratische Bundeskanzler Helmut Kohl gerne, wenn er die von pazifistischen Grundströmungen angekränkelte Bundesrepublik auf die Notwendigkeit der Wehrfähigkeit im kalten Krieg einzustimmen versuchte.
Abschreckung gegen Faustrecht
Die Sicherung der Landesverteidigung gehört zu den großen Bewährungsproben, die die Regierung Merz zu bestehen haben wird. Am Geld wird es nicht scheitern. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die Vorgängerregierung mit dem Aufbau eines Sondervermögens für die Bundeswehr die Signale bereits auf grün gestellt.
Zurück auf die Weltbühne
von Dieter Weirich Trump im Westen, Putin im Osten, die „Macht ist im Umbruch in der Welt“, eine rauere, ungeregelte Weltordnung droht uns am Horizont, weiß auch der Politikwissenschaftler und Publizist HerfriedMünkler. Von einer „schlafenden…
Merz muss liefern
Es gibt ein paar Regeln in der Politik, die auch die regelfeindliche Ära Trump überdauern werden. Eine davon lautet, dass eine neue Regierung gut beraten ist, wenn sie die „Grausamkeiten“, die sie im Schilde führt, gleich am Anfang verübt, am besten auf einen Schlag. Die Empfehlung stammt vom zynischen, aber zweifellos staatsklugen Renaissance-Denker Macchiavelli.
Politik: Zwischen Freiheit und Pflicht
Wie eine moderne allgemeine Dienstpflicht zum Fundament von Wehrhaftigkeit und Zusammenhalt werden kann.
Verwirrender Begriff „Sondervermögen“
Weirichs Klare Kante Zuerst verwirren sich die Worte, dann die Begriffe und schließlich die Sachen“. Diese chinesische Weisheit beschreibt treffend die von einem semantischen Betrug an der Realität gekennzeichnete deutsche Diskussion über Verschuldung und Sparsamkeit.…
Kopfrechnen schwach
„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
Politik: Putschendes Militär – ein neues Land vor dem Chaos
Erneut schaut die Welt besorgt auf Afrikas Sahelzone. Der Generalstab der nigrischen Streitkräfte gab am Donnerstagmorgen, dem 27. Juli, bekannt, dass er sich hinter die Putschisten des neu gegründeten Nationalen Rates zur Rettung des Vaterlandes (CNSP) stelle, die behaupteten, den nigrischen Präsidenten wenige Stunden zuvor abgesetzt zu haben. Somit vereinte sich ein entscheidender Teil der Streitkräfte mit den aus der Präsidialgarde stammenden Putschisten.
Gestern noch auf stolzen Rossen…
Medien und Bürger in Deutschland liefern sich fast schon traditionell einen Wettkampf im Spiel, Politiker und Medien zunächst - distanzlos - in manchmal gewaltige Höhen zu katapultieren, um sie anschließend gnadenlos abstürzen zu lassen. Beispiele dafür gibt es genug. Inzwischen lässt es sich an den Personen Boris Pistorius (SPD) - nach oben - und Robert Habeck (Grüne) - nach unten beobachten. Mit Inhalten hat das nicht immer etwas zu tun. Eher getreu dem alten "Morgenrot"-Lied des schwäbischen Dichters Wilhelm Hauff: "Gestern noch auf stolzen Rossen...".
Verblüfftes Aufwachen
Es ist geradezu atemberaubend, mit welcher Verblüffung die deutsche Öffentlichkeit, einschließlich Politik und Medien, lange Zeit auf den russischen Überfall auf die Ukraine reagiert hatte. Dabei war das eigentlich ganz logisch, nachdem man es sich so bequem eingerichtet hatte in einer erwarteten Zeit des ewigen Friedens. Verblüffend und atemberaubend aber ist zugleich, dass großenteils dieselben Autoren und "Leitmedien", die bis dahin stets das hohe Lied der Friedensdividende sangen, mit einem Male im Brustton allergrößter Empörung beklagen, dass man die Bundeswehr in einen jämmerlichen Zustand zusammengespart habe. Das hätte doch nie passieren dürfen. Nur - im breiten Bewusstsein der Deutschen hatte die Bundeswehr eigentlich nie eine besonders große Rolle gespielt.