Weirichs Klare Kante
Wenn soeben, am 20. Juli, dem 79. Jahrestag des Widerstandes gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft, des Mutes der Männer und Frauen um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gedacht wurde, war und bleibt dies zugleich ein Auftrag an uns alle, das kostbare Gut der Demokratie zu schützen und uns gegen jegliche Form von Autoritarismus und Totalitarismus zu stellen.
“Sprache der Macht”
Die von der deutschen Regierung ausgerufene Zeitenwende bedeutet gleichzeitig einen geopolitischen Wandel. Der sich verschärfende weltweite Wettbewerb zwischen den USA, dem auf internationaler Bühne immer selbstbewusster auftretenden China und Russland hat tiefgreifende Auswirkungen auch auf die Sicherheits-Energie und Wirtschaftspolitik Deutschlands und Europas, das den internationalen Anschluss zu verlieren droht und sich auf die Suche nach neuen Verbündeten begeben muss. Zum Beispiel ist es allerhöchste Zeit, einen Schulterschluss mit Lateinamerika zu vollziehen.
Weirichs Klare Kante
Der Deutsche Bundestag hat sich in die Parlamentarische Sommerpause verabschiedet. Für die in der Hauptstadt als "Stallwachen" zurückbleibenden Journalisten und parlamentarischen "Hinterbänkler" begann damit früher das nachrichtenarme "Sommerloch". Um das zu schließen, wurden nicht selten abenteuerliche Geschichten erfunden. Doch diese Zeiten sind vorbei. Ukraine-Krieg, Wirtschaftskrisen, Heere von Flüchtigen aus vielen Teilen der Erde - sie sorgen tagtäglich für Nachrichten. Nur eben kaum einmal für positive.
Weirichs Klare Kante
Bei den in diesen Tagen im polnischen Krakau stattfindenden „Europa-Spielen 2023“ wird es erstmals ein Reporter-Gespann mit Live-Kommentaren und kombinierten Einblendungen von Künstlicher Intelligenz (KI) geben. Außerdem feiern die Beatles dank des Einsatzes der neuen Technologie Wiederauferstehung mit einem allerletzten Song, wie der frühere Bassist Paul McCartney ankündigte. Das sind nur zwei Beispiele aus dem Siegeszug-Alltag der KI. Macht sich der Mensch überflüssig?
Weirichs Klare Kante
Ein Hauch von Weimar durchweht die Republik. Der Höhenflug der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die in Umfragen auf Augenhöhe mit der SPD um den zweiten Platz ringt, bringt bisherige politische Gewissheiten zum Einsturz. Nicht nur Große Koalitionen stärken die politischen Ränder, auch Ampeln und um ihre Selbstverortung ringende Oppositionsparteien wie die Union sind dazu in der Lage. Was ist die Lösung?
Weirichs Klare Kante
Am 17. Juni 1953, vor 70 Jahren also, schlug die damalige sowjetische Besatzungsmacht den Volksaufstand in der DDR gewaltsam nieder. Es gab mehr als 50 Tote und über tausend Festnahmen. Auch Hinrichtungen. In der westdeutschen Bundesrepublik wurde dieses Datum bis zur Wiedervereinigung im Oktober 1989 als "Tag der deutschen Einheit" begangen - wobei der eigentliche Anlass dafür immer mehr in Vergessenheit geriet. Tatsächlich waren die Aufständischen damals die Pioniere auf dem Weg zu jener Freiheit, die sich - wiederum - die Menschen zwischen Elbe und Oder, Ostsee und Erzgebirge erkämpften.
Weirichs Klare Kante
Die mit einem klaren Vorsprung aus der Berliner Abgeordnetenhauswahl hervorgegangene CDU hat in der unter Geburtsschmerzen zustande gekommenen „Großen Koalition“ in der Hauptstadt schon so viele Kröten geschluckt, dass Magenverstimmungen ihrer Wähler abzusehen sind. Die Koalitionsvereinbarung trägt eine unverkennbar sozialdemokratische Handschrift. Offenkundig wollte der neue Regierende Bürgermeister, Kai Wegner, alles tun, um das Bündnis mit der böse gerupften Sozialdemokratie nicht zu gefährden. Aber jetzt ist die Union dabei, die neugewonnenen Sympathien wieder zu verspielen.
Weirichs Klare Kante
Die unverständliche Berliner Ampel-Sprache untergrabe das Vertrauen der Bürger in die Politik, hat jüngst ein demoskopisches Institut festgestellt. So zerstreiten sich die drei Regierungsparteien aktuell über den fortschrittlich klingenden Plan von der Kindergrundsicherung. Gleichzeitig wissen zwei Drittel der Bürger und noch nicht einmal die Mehrheit der Anhänger der Ampel-Parteien, gar nicht, um was es da eigentlich geht. Dasselbe gilt für die täglich in den Fernsehnachrichten wechselnden Begriffe wie Gasumlage oder Energiebremse. Wo die Sprachlosigkeit zunimmt, wächst aber auch das Misstrauen, was sich an der ständig abnehmenden Zustimmung zum Regierungshandeln dokumentiert.
Weirichs Klare Kante
Zahlt sich Opposition innerhalb einer gemeinsamen Regierung aus? Traditionell haben die Wähler ein solches Verhalten nicht honoriert. Eher im Gegenteil. Trotzdem übt sich die FDP innerhalb der Berliner Ampel in dieser normalerweise so empfundenen politischen Untugend. Die bevorstehenden Landtagswahlen werden zeigen, ob das klug ist.
Weirichs Klare Kante
Seit Olaf Scholz´ Verkündung der "Zeitenwende" und der Ankündigung eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens zur Wiederaufrichtung der heruntergewirtschafteten Bundeswehr, ist auch die Begehrlichkeit anderer Ressortchefs und -chefinnen gewachsen, sich zur Erfüllung ihrer politischen Ziele aus ähnlichen Töpfen zu bedienen. Wozu denn sparsam haushalten, wenn es doch derartig (scheinbar) bequemer Finanzierungsmöglichkeiten gibt? Dabei handelt es sich in Wirklichkeit um nichts anderes als Schulden.
