Weirichs Klare Kante
Zum 33.Jahrestag der Wiedervereinigung am 3.Oktober wird die Schnecke zum Wappentier des vielbeschworenen „Deutschlandtempos“. 2007 hatte der Deutsche Bundestag den Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals beschlossen, einer vom Volk zu bewegenden Wippe. Vor zehn Jahren sollte diese vor dem Stadtschloss stehende begehbare Schale, auf der Hunderte von Menschen Platz haben sollen, fertiggestellt sein und eingeweiht werden. Dieser Termin verzögerte sich aber immer wieder wegen Bedenken von Denkmal- und Tierschützern. Wilde Fledermäuse störten die Erinnerungskultur.
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Rezession, De-Industrialisierung, Abwanderung von Unternehmen, abnehmende internationale Wettbewerbsfähigkeit und nachlassende Innovationskraft bei gleichbleibend hoher Inflation - der Standort Deutschland ist ins Gerede gekommen. Die Opposition ruft die Bundesrepublik zum „kranken Mann Europas“ aus, die Ampel warnt vor der Beschädigung des Rufes eines stabilen Landes durch Kaputtreden. Wo bleibt die vom Kanzler beschworene nationale Anstrengung?
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Gleich mit zwei Alleinstellungsmerkmalen wartete soeben Bundeskanzler Olaf Scholz beim Treffen der wichtigsten Führer der westlichen Welt in Indien auf. So klärte er im verwegenen„Korsaren-Look“, seine Kollegen über Sturzgefahren beim Jogging auf. Bei der Diskussion über die Belebung der Weltwirtschaft musste er allerdings den ökonomischen Absturz seines Landes erklären.
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Es gibt eine Pflanze, die bei Erschütterung, schneller Abkühlung oder auch Erwärmung mit dem Einklappen ihrer Blätter reagiert. Die Rede ist von der Mimose, die auf diese Weise ihre Beleidigung ausdrückt. „Rühr mich nicht an“, heißt sie. „Rühr mich nicht an“ ist inzwischen nicht nur in der Flora anzutreffen, sondern längst zu einer fragwürdigen Erscheinung im politischen Alltag geworden.
Kopfrechnen schwach
„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
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Eigentlich sind sich die Grünen und die FDP in dieser Berliner Regierungs-Ampel so lieb wie Leibweh. In einem gesellschaftspolitischen Projekt zur Umgarnung junger Wähler haben sie sich trotzdem jetzt zusammengefunden - in der kontrollierten Freigabe von „Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken“. Nach der „Zeitenwende“ nun also die „Tüten-Wende“, konstatiert ein Magazin. Nach der Sommerpause wird sich das Parlament mit dem „Gras“ und den „Shits“ der selbsternannten Fortschritts-Koalition beschäftigen.
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Der Weg in ein ebenso gesundes wie kinderfreundliches Paradies ist bei der Berliner Ampel mit Verboten gepflastert. Mit dem schon mehrfach überarbeiteten Entwurf für ein „Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz“ (KLWG) hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ein bürokratisches Monster voller Widersprüche mit Paragraphen geschaffen, die den Geist der Bevormundung und Umerziehung atmen. „Wir wollen doch nur das Beste für die Kinder“, verlautet es aus dem Ministerium. Gut gemeint, so sagt uns die Lebenserfahrung, ist freilich oft das Gegenteil von gut gemacht.
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Bei der noch für diesen Sommer angekündigten Neuordnung der Rente hat die Berliner Ampel-Koalition nur dann die Chance zu einer zukunftsgerechten Lösung, wenn sie diese gewaltige Aufgabe mit einer soliden Finanzierung ausstattet. Einen weiteren Pfusch am Bau darf es nicht geben, sollen die nachfolgenden Generationen nicht durch Leistung erdrückende Rentenbeiträge belastet werden. Die Reform der gesetzlichen Rente muss mit einem überzeugenden Konzept für künftiges „Generationenkapital“, was unter dem Stichwort „Aktienrente „bekannt ist, kombiniert werden. Oberstes Ziel dieses „Rentenpaketes II“ muss sein, die Belastungen zwischen Jun g und Alt ausgewogen aufzuteilen.
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Bei der Bundeswehr ist die Selbstverstümmelung strafbewehrt. Schießt sich ein Soldat beim Waffenreinigen ins Knie, kann er vielleicht mit der Fürsorge und dem Mitleid seiner Liebsten rechnen, ein Strafverfahren der Armee ist dagegen nicht auszuschließen. Gäbe es eine solche Praxis in der Politik, wären vor allem Christdemokraten bedroht. Es ist schon mehr als unverständlich, dass sich die Union wieder ihrem Lieblingsspiel (dem Personaltheater) hingibt, statt die Berliner Drei-Parteien-"Ampel" mit einer klaren Sachpolitik in Bedrängnis zu bringen und damit die AfD ins Abseits zu stellen. Aber dafür brauchte sie eine erkennbare strukturierte Führung und nicht ein Hin und Her á la Friedrich Merz.
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Partylöwen sind keine Großwildjäger. Berlins Polizei glaubte, auf einem Video eine Löwin entdeckt zu haben und startete zum Schutz der Bevölkerung in der Hauptstadt mit Hubschraubern, Drohnen, Panzerwagen, Maschinenpistolen und Hunderten von Einsatzkräften die teuerste Safari der Geschichte.
