Ruck fürs Wir
Bekanntlich fängt man ein neues Jahr mit guten Vorsätzen an, so hoffentlich auch in dem noch jungen 2025. Die Zeitenwende in Wirtschafts-und Sicherheitspolitik sollte im Mittelpunkt der Jahreswende stehen.
„So etwas tut man, und so etwas nicht“
Genau so lautete früher einmal, auf alle Fälle zu Zeiten unserer Großeltern, die einfache wie simple, aber auch zentrale Mahnung im Kodex der Erziehung. Und exakt so wurde sie auch von den allermeisten Kindern und Jugendlichen verstanden. „Danke“ sagen kostet nichts, aber es erfreut die anderen Menschen. Jemandem die Tür aufhalten oder einer älteren Frau die schwere Einkaufstasche zum Auto tragen, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, löst jedoch heute eher Erstaunen bis Fassungslosigkeit aus. Muss das wirklich so sein? Oder ist nicht gutes Benehmen eigentlich Teil unserer Zivilisation?
Aus Fehlern lernen
Wie sehr die Welt in der Globalisierung zu einem im Dauerzustand erregten Dorf geworden ist, zeigt der Sturz des brutalen Diktators Baschar al-Assad, der in dreizehn Jahren Bürgerkrieg in Syrien sogar Chemiewaffen gegen das eigene Volk eingesetzt hat. Im Bewusstsein der Menschen hierzulande ist damit die eigene Regierungskrise, die mit der Vertrauensabstimmung über Bundeskanzler Scholz am 16. Dezember ihren Höhepunkt erreicht, ins Hintertreffen geraten. Die Diskussion über Migration befeuert zudem den bereits angefangenen Bundestagswahlkampf, alle syrischen Asylanträge wurden inzwischen ausgesetzt. Dennoch sollten sich deutsche Politiker momentan mit allzu vorschnellen Vorschlägen besser zurückhalten.
„Fridays for Peinsion oder Wo bleibt der Aufstand der Jungen?
Zwei Drittel der Deutschen halten laut Umfragen die Rentenpolitik der Ampel-Regierung für gescheitert. Was die SPD freilich nicht daran hindert, einen „Rentenwahlkampf“ zu führen und dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz das Etikett sozialer Kälte anzuheften. Die CDU hat allerdings auch kein überzeugendes Konzept der Alterssicherung. Die notwendige Erhöhung der Lebensarbeitszeit gilt als unpopulär, wird daher abgelehnt. Beide Parteien haben schlicht Angst vor der Macht älterer Wähler, setzen auf die Sorglosigkeit der Jungen. Wo bleibt eigentlich deren Aufstand?
Kein Platz für Selbstkritik
Kaum eine „staatstragende“ Rede zu einem der vielen historischen Anlässe in diesen Tagen kommt ohne ein Zitat von Karl Popper aus. Jenem Begründer des kritischen Rationalismus in der Philosophie, einem Kant und Einstein folgenden großen Denker. Er hielt „Selbstkritik für die beste Kritik“ und „Kritik durch andere für eine Notwendigkeit“. Wie ist es aber um die Glaubwürdigkeit der Popper wie eine Monstranz vor sich hertragenden Würdenträger bestellt, wenn sie zwar wie - Bundespräsident Steinmeier - unaufhörlich die Vorzüge demokratischer Streitkultur betonen, Kritik aber an sich selbst nicht als Chance für einen Dialog, sondern als ungebührlich, ja sogar als Majestätsbeleidigung empfinden?
Des Kanzlers schweres K-Problem
Autoritäre Herrscher pflegen ihre internen Rivalen auf Auslandsreisen mitzunehmen, um sie unter Kontrolle zu halten und Umstürze zu vermeiden. Solche Reiseplanungen sind freilich einer Demokratie unwürdig, sonst hätte Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem G 20-Gipfel in Rio de Janeiro auf seinen Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht verzichtet. Der in Mexiko vorgesehene Anschlussbesuch des Kanzlers wurde aber sicherheitshalber abgesagt. Allzu lange will Scholz der deutschen Hauptstadt und seiner Parteibasis, in der es „grummelt“, nicht fernbleiben. Denn es geht (im politischen Sinn) um seinen Kopf.
Habeck – Grüner „Bergsteiger“ mit Handicap
Für die bei den Europawahlen und den landespolitischen Entscheidungen im Osten bös gerupften Grünen geht es bei dem in Wiesbaden stattfindenden Bundesparteitag um eine „strategische Neuausrichtung“, so die zurückgetretene Parteivorsitzende Ricarda Lang. Gleichzeitig will sich die mit ihrer bisherigen Geschäftsführung unzufriedene Ökopartei mit einem neuen Management auf den Wahlkampf für eine nach dem Scheitern der Ampel vorgezogene Neuwahl des Bundestages vorbereiten. Langs bisheriger Ko-Chef Nouripour hat für die Wahl ein Ziel ausgegeben. Im Rennen um den zweiten Platz hinter der Union wollen die Grünen die SPD überholen, was er angesichts der Umfragen für machbar hält.
9. November – Was uns verpflichtet
Der Historiker Ulrich Herbert weiß, dass manche Daten in der deutschen Geschichte reiner Zufall sind. Deshalb hält er es für „kitschig und fehlleitend“, den 9. November mit dem Etikett des „deutschen Schicksalstages“ zu versehen. Er mag recht haben, doch tatsächlich verbinden sich mit keinem Tag so viele Hoffnungen und Träume, kein anderes Datum hat aber auch über unser Land so viel Grauen und Entsetzen verbreitet.
Weckruf für die Zeitenwende
Politisch besonders interessierte Zeitgenossen werden sich die mit Spannung geradezu überladene Nacht um die Ohren schlagen, um sich die Wahlen zum 60. US-Präsidenten und der gleichzeitigen Bestimmung von 435 Abgeordneten zum Repräsentantenhaus sowie 35 von 100 Senatoren nicht entgehen zu lassen. Es wird ein enges Rennen zwischen der Vizepräsidentin Kamala Harris und dem ehemaligen Amtsinhaber Donald Trump.
Mehr Erschöpfung als Verrat
Weirichs Klare Kante Die "Iden des März“ sind eine Metapher für bevorstehendes Unheil, beschreiben sie doch die Ermordung Cäsars am 15.März 44 vor Christi. Von Thornton Wilder über Shakespeare bis Dürrenmatt haben sich die Weltliteratur…
