Wenn der Staat sein Volk nicht kennt

Die russische Gesellschaft hat keinen guten Ruf. Politik und Wissenschaft im Westen unterstellen ihr, sich passiv gegenüber dem Staat zu verhalten – und das seit Jahrhunderten. Sie stelle kein Gegengewicht gegenüber dem Staat dar, von Widerstand ganz zu schweigen. Böse akademische Zungen behaupten, es sei einfacher, sich Russland ohne Gesellschaft vorzustellen als ohne Staat. Diese Sicht hat ihren Ursprung im 18. Jahrhundert, als die russische Gesellschaft als „eine staatliche Angelegenheit“ charakterisiert wurde. Bis heute schreiben ihr Beobachter einen bäuerlichen Charakter und damit einen gewissen Fatalismus zu.

Dieses Verständnis prallt auf die Bilder, die seit dem 24. Februar der ganzen Welt, aber eben vor allem auch der russischen Gesellschaft grell entgegenstrahlen. Der russische Präsident, seine Regierung, sein Staat überfallen die Ukraine. Die Invasion wird freilich ausgeführt durch die russische Gesellschaft in Form von Soldaten, vorbereitet und verwaltet von Politikern und Bürokraten und begleitet von einer zum Teil unterstützenden, aber auch verunsicherten und sich fürchtenden Bevölkerung in Stadt und Land. Doch daneben gibt es die Zivilgesellschaft, die anders reagiert: Sie ist couragiert, sie protestiert öffentlich, schreibt Appelle in den sozialen Medien. Zunehmend werden sie bei der Verbreitung ihrer Botschaften behindert, Seiten und Portale werden ganz abgeschaltet, Demonstrationen mit Gewalt unterbunden.

Der Staat hat begriffen, dass dieser Krieg nicht nur auf Widerstand in der Ukraine und im Ausland insgesamt trifft, sondern auch im eigenen Land für große Unruhe sorgen könnte.

Kein Wunder. Denn der Staat hat begriffen, dass dieser Krieg nicht nur auf Widerstand in der Ukraine und im Ausland insgesamt trifft, sondern auch im eigenen Land für große Unruhe sorgen könnte. Krieg findet generell in Russland keine Zustimmung. Zuviel Leid ist für die Gesellschaft damit historisch verbunden. Deshalb vermeidet der Kreml den Begriff und stellt die Verwendung des Begriffes unter Strafe. Zudem fiel die Begründung für diesen Waffengang bemerkenswert schwach aus. Wie auch einen Angriff auf ein Land darstellen, dessen Bürger so eng mit denen Russlands verbunden sind? Video-Clips von lächelnden und Blumen schwenkenden Ukrainern, die die russischen Panzer und Soldaten begeistert begrüßen, vermochte selbst die russische Propaganda nicht produzieren.

Viel entscheidender als ein in sich schlüssiges Narrativ für den Krieg ist jedoch, dass die russische Gesellschaft um die Zukunft des Gesellschaftsvertrags bangt, der das Land lange stabilisiert hat. Holzschnittartig formuliert lautet sein Inhalt, dass der Staat der Bevölkerung eine ordentliche Lebensgrundlage garantiert, also Gesundheitsfürsorge, Renten, Bildung und auch Infrastruktur wie Wohnen und öffentliche Verkehrsmittel sowie in begrenztem Maße Wohlstand. Im Gegenzug überlässt die Gesellschaft dem Staat die Politik im Inneren wie im Äußeren. Kritik am Staat ist zu unterlassen, Verstöße werden bestraft.

Dieses Übereinkommen ist nicht neu, sondern hat sich entwickelt. Mal mit Niederlagen für die Bevölkerung – die mörderische Stalinzeit ist ein Beispiel –, mal für den Staat – mit dem kompletten Verlust der Staatlichkeit 1917 und 1991. Unter der Regierung Wladimir Putins begann eine Wiederbelebung des Vertrages – zunächst zu Gunsten der Gesellschaft. Die erstarkende Wirtschaft generierte genügend Geld, um den Begehrlichkeiten des Staates, der Oligarchen und auch der Bevölkerung nachzukommen. Die Armut nahm ab, soziale Verwerfungen, bedingt durch den Zusammenbruch der sowjetischen Staatlichkeit, wurden verringert. Gleichzeitig bereicherte sich eine kleine Elite in schamloser Weise.

Viel entscheidender als ein in sich schlüssiges Narrativ für den Krieg ist jedoch, dass die russische Gesellschaft um die Zukunft des Gesellschaftsvertrags bangt, der das Land lange stabilisiert hat.

Trotz aller autoritären Instrumente des russischen Staates, die qualitativ und quantitativ aufgestockt wurden, konnte sich die Gesellschaft zumindest in Teilen Respekt verschaffen. Das ist das Verdienst der sowjetischen Dissidentinnen und Dissidenten und einer sich seit den 1990er Jahren entwickelten Zivilgesellschaft. Von Menschen, die engagiert sind und Hoffnungen für ein besseres Russland haben, die Eigentum erwerben konnten oder die an eine nachhaltige Modernisierung glauben. Sie waren es, die 2011 auf die Straßen gingen und gegen das Ergebnis der gefälschten Parlamentswahlen protestierten. Gleichermaßen demonstrierten sie 2012 gegen die zynische politische Rochade, die – gemäß der Logik des Schachspiels – Wladimir Putin erneut zum „Zaren-König“ kürte und den bisherigen Präsidenten Dmitri Medwedew zum „Turm-Premierminister“ degradierte.

Nach einer russischen Analyse von 2011 wurde die neue Mittelschicht des Landes auf 40 Prozent geschätzt und als veritable politische Macht bewertet. Sie hatte ihren Wohlstand aus der Privatwirtschaft generiert, aber zu einem nicht geringen Teil als Beamte oder deren Profiteure. Ihre Zahl stieg unter der Präsidentschaft Putins deutlich an. Doch der Protest – vor allem von jungen Menschen aufgrund des Gefühls moralischer Ungerechtigkeit – lief ins Leere, die Rochade wurde nicht zurückgenommen, der neue und doch alte Präsident trat sein Amt an.

Seitdem wackelte der Gesellschaftsvertrag. Aber er fiel nicht. Noch verdiente Russland gut am Export von Rohstoffen. Trotz Krim-Annexion und der militärischen Einmischung im ukrainischen Donbass konnte der Staat zumindest teilweise liefern. Der Staat bemühte sich das Defizit zu kompensieren, in dem er versuchte, die Gesellschaft durch Patriotismus und Feindbilder hinter sich zu versammeln. Doch all das könnte nun dem Ende entgegengehen. Die russische Gesellschaft wird in diesen Kriegstagen vor gewaltige Herausforderungen gestellt.

Um den Krieg und die Folgen zu bezahlen, werden die Bürgerinnen und Bürger Einschnitte hinnehmen müssen. Der Wohlstand wird ausgesetzt, soziale Leistungen werden eingefroren oder gekürzt.

Die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den russischen Staat und seine wirtschaftlichen und politischen Entscheidungsträger werden es dem Staat unmöglich machen, seine Verantwortung weiter wahrzunehmen. Um den Krieg und die Folgen zu bezahlen, werden die Bürgerinnen und Bürger Einschnitte hinnehmen müssen. Der Wohlstand wird ausgesetzt, soziale Leistungen werden eingefroren oder gekürzt. Daraus folgt nicht unbedingt, dass die russische Gesellschaft auf die Straße geht. Aber zumindest Teile der Bevölkerung könnten das Land verlassen. Gut Ausgebildete vor allem, die keine Zukunft in einem isolierten und zunehmend geschlossenen Land erkennen können. Aber vielleicht auch andere, um ihren Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen.

Nach einer FES-Umfrage vertraut die junge Generation von allen staatlichen Institutionen vor allem dem Präsidenten und der Armee. Doch gerade diese beiden handeln dem Wunsch der jungen Menschen entgegen. Letztere wünschen sich neben sozialer Unterstützung vor allem Stabilität. Ein bereits seit langem antizipierter Generationenkonflikt könnte aufbrechen. Aber auch entlang anderer Konfliktlinien brodelt es: Die Russische Föderation ist ein Vielvölkerstaat. Die Gesellschaft ist vielschichtig. Der Waffengang ist jedoch rein russisch begründet. Das ist ein Widerspruch, der Spannungen innerhalb des Landes aufkommen lassen könnte.

Die Prognosen mit Blick auf einen möglichen Aufstand des Volkes gegen den Staat ist in Russland so alt wie das Land selbst. Die meisten haben sich als falsch herausgestellt. Genauso falsch wie die Betrachtung des Staats und der Gesellschaft als Antipoden. Natürlich sind beide ineinander verwoben. Aber wenn der Staat nicht mehr liefert und die Bilder aus der Ukraine trotz Zensur auf das Auge der russischen Gesellschaft treffen, wird der Zorn gewaltig sein.

Nach dem 24. Februar könnte es in der russischen Geschichte deshalb erneut dazu kommen, dass für den Staat nicht das Ausland die größte Bedrohung darstellt, sondern das eigene Volk. Das letzte Mal hatte der Generalsekretär der kommunistischen Partei und Geheimdienstchef der Sowjetunion Jurij Andropow 1983 Ähnliches befürchtet – also zwei Jahre vor der Perestrojka und acht Jahre vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Er schrieb, dass sein Staat sein eigenes Volk nicht kenne. Sollte Wladimir Putin in seiner Ausbildung diesen Gedanken seines Geheimdienst-Kollegen überlesen haben?

Dr. Reinhard Krumm leitet das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung für die Baltischen Staaten in Riga. Zuvor war er unter anderem als Leiter des FES-Regionalbüros für Zusammenarbeit und Frieden in Europa mit Sitz in Wien, des FES-Büros in Moskau und des Referats Mittel- und Osteuropa in Berlin tätig.