Angemerkt

Putin und die verschleppten Kinder

Seit 14 Monaten tobt der Krieg Russlands gegen die Ukraine, ohne dass sich ein Ende abzeichnet. In der vergangenen Woche wurde einmal mehr Hoffnung auf eine Beendigung dieses Konfliktes geweckt, als Chinas Staatschef Xi Jingping erstmals seit dem russischen Überfall zum Telefonhörer griff, um mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij fast eine Stunde lang zu sprechen. Selenskij bewertete das Gespräch als „einen starken Impuls für die Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen“. China betreibt eine Art freundliche Neutralität gegenüber Putin. Es will (angeblich) keine Waffen liefern, hat den Üb3erfall aber nicht verurteilt. Und damit auch nicht die mittlerweile massenhaft nachgewiesenen Kriegsverbrechen. Eines davon handelt von den tausenden ukrainischen Kindern, die von ihren Eltern geraubt, nach Russland verbracht und dort zum Teil zur Adoption freigegeben wurden und noch immer werden.
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Angemerkt

Putins Krieg – Bilanz des Schreckens

Vor einem Jahr gab Wladimir Putin der russischen Armee den Befehl zum Überfall auf die Ukraine. Der vom Kreml-Herrn erhoffte Blitzsieg entpuppte sich als Hirngespinst; seit dem 24. Februar 2022 tobt ein unerbittlicher blutiger Krieg. Mit all den Begleiterscheinungen eines Krieges. Mit sinnloser Zerstörung Exzessen der Gewalt, Massenflucht und Propaganda. Das angegriffene Volk wehrt sich. Erbittert und verzweifelt. Nach einem Jahr eine schaurige Bilanz.
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Gesellschaft

Es bleibt an den Frauen hängen

Das Thema „Gender“ gewinnt im politischen Raum Russlands immer mehr an Bedeutung – als eine Frage der nationalen Sicherheit. Es ist kein Zufall, dass vor kurzem das neue absolute Verbot von LGBTQ+-Darstellungen in Kunst und Medien verabschiedet wurde. Ebenso ist es kein Zufall, dass der stalinistische Orden der „Mutter-Heldin“ wieder eingeführt wurde, mit dem Mütter von zehn oder mehr Kindern geehrt werden.
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Gesellschaft

Fest im Sattel

Ein Wandel Russlands hin zu einem demokratischeren Staat, der wieder als Partner und nicht als Gefahr für Europa wahrgenommen wird, ist ohne eine Demontage des autoritären Systems Putin kaum vorstellbar. Sein Namensgeber an der Spitze nimmt im fortgeschrittenen Alter, wenn überhaupt, nur noch Veränderungen in ultrakonservativer, ja rückschrittlicher Richtung vor. Sollte er bis zu seinem Lebensende an der Macht bleiben, wäre kaum mit einer wesentlichen Änderung der Politik zu rechnen.
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Gesellschaft

Widerlegt

In den Augen der politischen Führung im Kreml bestand die grundlegende Voraussetzung für einen erfolgreichen Krieg gegen die Ukraine nicht allein in der unterstellten Übermacht und Überlegenheit der russischen Streitkräfte gegenüber der ukrainischen Armee. Nein: Die in zahlreichen vor dem Krieg abgegebenen Erklärungen deutlich herauszuhörende Vorstellung war, dass die Ukrainerinnen und Ukrainer nicht kämpfen, sondern die Russen freudig empfangen würden, und dass die ukrainische Bevölkerung „befreit“ und „beschützt“ werden müsse.
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Gesellschaft

Wenn der Staat sein Volk nicht kennt

Die russische Gesellschaft hat keinen guten Ruf. Politik und Wissenschaft im Westen unterstellen ihr, sich passiv gegenüber dem Staat zu verhalten – und das seit Jahrhunderten. Sie stelle kein Gegengewicht gegenüber dem Staat dar, von Widerstand ganz zu schweigen. Böse akademische Zungen behaupten, es sei einfacher, sich Russland ohne Gesellschaft vorzustellen als ohne Staat. Diese Sicht hat ihren Ursprung im 18. Jahrhundert, als die russische Gesellschaft als „eine staatliche Angelegenheit“ charakterisiert wurde. Bis heute schreiben ihr Beobachter einen bäuerlichen Charakter und damit einen gewissen Fatalismus zu.
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Weirichs Klare Kante

Für den freien Westen ist er ein Kriegsverbrecher, Wladimir Putin hingegen sieht sich bei seinem – „Spezialoperation“ genannten - grausamen Krieg gegen die Ukraine auf einer historischen Mission. Zu seinen großen Vorbildern in der Geschichte gehört ausgerechnet Napoleon, dessen diktatorisches Regime die Herrschaft über weite Teile Kontinentaleuropas ausübte, 1812 aber vor Moskau scheiterte und der in der Verbannung endete. Offensichtlich hat sich der Regent im Kreml Napoleons Informationspolitik abgeschaut.
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Angemerkt

Ende der Illusionen

Seit diesem 24. Februar 2022 sollten eigentlich alle Illusionen verflogen sein. Also die Hoffnungen, dass mit dem Ende des Kalten Krieges und des gefährlichen Ost/West-Konflikts vor drei Jahrzehnten ein neues, strahlendes Zeitalter begonnen habe. Dazu die Träumereien von Frieden, Abrüstung, Gewaltverzicht, internationaler Verständigung und von vielem anderen mehr. Wladimir Putins Befehl zum Militärschlag gegen die Ukraine hat mit einem gewaltigen Donnerschlag eine neue Ära für das Zusammenleben der Staaten und Völker geschaffen.
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Gesellschaft

Moskaus Sputnik-Diplomatie

Während der Westen sich Rangeleien um die Impfstoffe liefert, rutschen allerhand Meldungen unter dem Radar hindurch. Argentinien wird als erstes Land in Südamerika Produktionsstandort für den russischen Impfstoff Sputnik V. Peru wird für Mai die erste Sputnik-V-Lieferung in Aussicht gestellt. Rund 11 000 Sputnik-V-Dosen treffen in Nordmazedonien ein, während Tunesien mit der Verimpfung von 30 000 Dosen beginnt; bis Mai sollen 1,7 Millionen weitere Dosen nach Bolivien geliefert werden.
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