Totgesagte vor Comeback ?

von Dieter Weirich

Kurt Georg Kiesinger wollte die FDP 1969 als gescheiterter Kanzler „aus den Parlamenten hinauskatapultieren“, Franz Josef Strauß verzieh es dem liberalen „Waagscheißerle“ nie, dass es 1980 seine Kanzlerschaft verhinderte, der aktuelle Regierungschef Friedrich Merz hat die FDP nach dem jüngsten Wahlergebnis von Rheinland-Pfalz nun für tot erklärt und “ihr jede politische Zukunft“ abgesprochen. Eine ebenso vorschnelle wie politisch törichte Prognose, hat doch keine Partei in der deutschen Nachkriegsgeschichte so eindrucksvoll die These bestätigt, dass Totgesagte länger leben.
Kein Zweifel, so existenzgefährdet wie jetzt war die krisengeplagte FDP noch nie. Im Stammland Baden-Württemberg gescheitert, als Mitregierungspartei in Rheinland-Pfalz mit unter drei Prozent ein Waterloo erlebt , bei der hessischen Kommunalwahl halbiert, die von Christian Dürr geführten Liberalen befinden sich im freien Fall. Die anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands und in der Hauptstadt Berlin, wo sich der frühere FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja ins christdemokratische Regierungslager geflüchtet hat, versprechen keine Besserung.
Gerade jetzt bräuchte die Republik aber eine starke liberale Stimme. Die mit den Liberalen verbundenen Themen wie eine Neubesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft, eine Renaissance des Mittelstandes, weniger Staat und mehr Toleranz bei der Ausübung von Meinungsfreiheit sollten eigentlich Hochkonjunktur haben. Umfragen zeigen aber, dass die FDP mit diesen Themen bei den Bürgern nicht ausreichend assoziiert wird. So kommt es, dass die FDP in Umfragen kaum vermisst wird, weil sie in der Wahrnehmungsschwelle zumeist nur als Partei der Besserverdienenden gesehen wird.
Während die politische Konkurrenz mit dem Sterbeglöcklein bimmelt und wie die Grünen auf die Konkursmasse schielt, will die FDP auf ihrem Bundesparteitag Ende Mai einen „Gegenentwurf für Stillstand und Pessimismus“präsentierem. Die Zeit ist über den blassen Parteichef Christian Dürr hinweggegangen, neuer Hoffnungsträger dürfte der 39 Jahre alte nordrhein-westfälische Parteichef Henning Höne werden. Er will die Partei von der Intensivstation aus reanimieren. Man sollte die FDP noch nicht abschreiben.

Dieter Weirich (Jg. 1944), gelernter Journalist, kommentiert jede Woche mit spitzer Feder seine Sicht auf das aktuelle Geschehen in rantlos; mit freundlicher Genehmigung der “Zeitungsgruppe Ostfriesland (ZGO)”. Weirich war von 1989 bis 2001 Intendant des deutschen Auslandsrundfunks Deutsche Welle. Zuvor gehörte er eineinhalb Jahrzehnte als CDU-Abgeordneter dem Hessischen Landtag und dem Deutschen Bundestag an, wo er sich als Mediensprecher seiner Partei und als Wegbereiter des Privatfernsehens einen Namen machte. Außerdem nahm er Führungspositionen in der PR-Branche in Hessen wahr. Weirich, der sich selbst als „liberalkonservativen Streiter” sieht, gilt als ebenso unabhängig wie konfliktfreudig.