Tag archives for FDP
Totgesagte vor Comeback ?
Kurt Georg Kiesinger wollte die FDP 1969 als gescheiterter Kanzler „aus den Parlamenten hinauskatapultieren“, Franz Josef Strauß verzieh es dem liberalen „Waagscheißerle“ nie, dass es 1980 seine Kanzlerschaft verhinderte, der aktuelle Regierungschef Friedrich Merz hat die FDP nach dem jüngsten Wahlergebnis von Rheinland-Pfalz nun für tot erklärt und “ihr jede politische Zukunft“ abgesprochen.
„Mutter aller Wahlen“
Wer wird künftig „Gottes eigenes Land“ – so Ministerpräsident Reinhold Maier 1952 nach der Bildung des drittgrößten Bundesstaates Baden-Württemberg – regieren?
Zeitenwende, ernst gemeint
Nur ein paar Schritte vom Bundesparteitag entfernt und die Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in Sichtweite, befindet sich die CDU in einer Ertrags- und Stimmungskrise. Diese deckt die guten Ansätze der Regierung, an denen es nicht fehlt, fast vollständig zu.
Zum Tod von Gerhard Baum
Gerhard Baum, einer der bedeutendsten deutschen Politiker der Nachkriegszeit, starb im Alter von 92 Jahren. Sein Wirken prägte die politische Landschaft der Bundesrepublik Deutschland über Jahrzehnte hinweg.
Aufbäumen gegen das Aus
Der einstige Bundespräsident Richard von Weizsäcker konstatierte schon vor über drei Jahrzehnten, wir „leben in einer Demoskopen-Demokratie“. Für die FDP, die wie keine andere Partei eine Anziehungskraft auf taktische Wähler hat, sind die „politischen Wetterberichte“ nach dem Bruch der Ampel eine große Gefahr.
Was will die Ampel?
Der Mindestlohn wird erhöht, die Schuldenbremse wieder eingehalten, der Kohleausstieg soll vorgezogen und Cannabis legalisiert werden: Das sind die wichtigsten Punkte aus dem Koalitionsvertrag.
Christian Lindner: Macho-Man Finanzminister?
„Christian Lindner hat die Haare schön“ – das vermeldete der „Tagesspiegel“ im Jahr 2013. Und tatsächlich zeigte sich damals beim Fotovergleich mit früheren Schnappschüssen, dass die Geheimratsecken des FDP-Mannes einer vollen Mähne gewichen waren. Hatte der gebürtige Wuppertaler etwa eine Beauty-OP?
CDU kassiert die meisten Parteispenden über 50.000 Euro
Die CDU/CSU bekam seit 2013 von allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien die meisten Spenden, die die Höhe von 50.000 Euro überschritten haben. Wie die Infografik von Statista zeigt, kommt die CDU auf insgesamt 73 Spenden. Auf Platz zwei folgt die FDP, dahinter liegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die AfD. Die Linke erhielt keine Großspende. Die Summe aller Spenden über 50.000 Euro lag in den Wahljahren 2013 und 2017 über denen der übrigen Jahre. Parteispenden über 50.000 Euro müssen dem Bundestag gemeldet werden. Derzeit ist die AfD wegen einer Spende in Höhe von 130.000 Euro unter Druck. Medien-Recherchen haben ergeben, dass die Partei die Spende in mehreren Tranchen angenommen hat, um die Meldepflicht zu umgehen.
CDU kassiert die meisten Parteispenden über 50.000 Euro
Die CDU/CSU bekam seit 2013 von allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien die meisten Spenden, die die Höhe von 50.000 Euro überschritten haben. Wie die Infografik von Statista zeigt, kommt die CDU auf insgesamt 71 Spenden.
Brexitheuchelei, Gender und Postenschacher – auch das war 2017
2017 geht zu Ende, Straßburg und Brüssel haben ein intensives Jahr hinter sich. Zwei Aspekte lohnen eine Nachbetrachtung. Der Brexit und der Sinkflug der Volksparteien.