Tag archives for klare Kante
Blasse Freiheits-Erzählung
Erinnerungskultur als bewusste Auseinandersetzung einer Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit wird in Deutschland angesichts der monströsen Verbrechen der Nazis als demokratische Daueraufgabe gesehen, in den gerade ihr 250 jähriges Bestehen feiernden Vereinigten Staaten wird sie dagegen als Chance zur Umschreibung der Geschichte betrachtet.
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.
Angst als Kitt
Es gibt eine legendäre Frage, die viele der 630 Abgeordnete des Deutschen Bundestages umtreibt und gleichzeitig verunsichert. „Und was wird aus mir“ fragte die 2005 von ihren Genossen bei geheimer Wahl gestürzte Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis, ebenso entgeistert wie hilflos. Ein anonymer Heckenschütze aus der eigenen Partei hatte gezielt die Laufbahn der Regierungschefin beerndet.
Rettung aus Intensivstation?
Dieter Weirich ©seppspiegl
Aufmerksamkeit ist eine entscheidende politische Währung. Folgt man dieser Erkenntnis, so hat der 74 Jahre alte Partei-Vize Wolfgang Kubicki mit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz am kommenden Wochenende auf dem 77.FDP-Bundesparteitag in Berlin die Liberalen schon jetzt auf die Bühne zurückgebracht.
Zu bequem zum Wandel ?
„Für Dich, für uns, für alle“ heißt das Motto des übermorgen, am 23.Mai, erstmals stattfindenden „Ehrentages des Grundgesetzes“. Bundespräsident Steinmeier und die „Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ hatten die Idee, an diesem Tag zum „Mitmachen für das Miteinander“ aufzurufen und die Resonanz ist mit vielen sozialen Aktionen und Hilfsangeboten beachtlich.
Sprache der Hoffnung
Kann ein ebenso brillanter wie schlagfertiger Redner gleichzeitig ein schlechter Kommunikator sein ? Eindeutig Ja, Bundeskanzler Friedrich Merz ist das schlagende Beispiel.
Brandmauer als Angstmauer
Es ist eine unbegreifliche Mischung aus Besitzstands-Arroganz, Bequemlichkeit und Hasenfüßigkeit, mit der die demokratische Mitte der immer mehr erstarkenden AfD den Vormarsch beim Wähler erleichtert.
Warten auf den Ruck
Ausreden sind bequemer als Reden. Diese gebräuchliche Stilform haben die Regierungsparteien lange genug praktiziert, jetzt müssen sie angesichts des dramatischen wirtschaftlichen Abstiegs Deutschlands und seiner Schlusslicht-Rolle unter den Industriestaaten mit überzeugenden Reform-Agenden zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Begrenzung des Sozialstaates hervortreten.
Zweifel an Zukunft
„Das ist nicht unser Krieg“ tönt es aus der Bundesregierung. Ein nüchterner Blick auf die Tankstellen zeigt, dass dies leider nicht richtig ist, steigen die Preise wegen des Konfliktes zwischen den USA und dem Iran doch in astronomische Höhen.
Totgesagte vor Comeback ?
Kurt Georg Kiesinger wollte die FDP 1969 als gescheiterter Kanzler „aus den Parlamenten hinauskatapultieren“, Franz Josef Strauß verzieh es dem liberalen „Waagscheißerle“ nie, dass es 1980 seine Kanzlerschaft verhinderte, der aktuelle Regierungschef Friedrich Merz hat die FDP nach dem jüngsten Wahlergebnis von Rheinland-Pfalz nun für tot erklärt und “ihr jede politische Zukunft“ abgesprochen.