Tag archives for Politik - Page 17
Technopopulismus
Der Kleinstadtbürgermeister Péter Márki-Zay hat die Stichwahl der ersten ungarischen Oppositionsvorwahl, die am 17. Oktober endete, gewonnen. MZP – so sein Spitzname in der ungarischen Öffentlichkeit –setzte sich gegen die Europaabgeordnete Klára Dobrev durch. Bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr wird er somit als Spitzenkandidat der vereinten Opposition gegen Ministerpräsident Viktor Orbán antreten.
Hässlich, so grässlich hässlich
Die Corona-Pandemie trägt dazu bei, dass ein zweites und nicht minder ansteckendes Virus immer stärker um sich greift: das Hass-Virus. Das Coronavirus lässt sich voraussichtlich mit wirksamen Impfstoffen besiegen. Was wir jetzt noch brauchen, sind ähnlich zielgenaue gesetzliche Maßnahmen gegen diejenigen, die Hass schüren. Derzeit erleben wir eine weltweite Renaissance von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die sich gegen Minderheiten wie Juden, Ostasiaten und LGBT-Personen richtet. Diese Minderheiten werden für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich gemacht, drangsaliert und physisch angegriffen.
Ein sehr europäisches Debakel
Die Verantwortlichen in der Europäischen Union in diesem entscheidenden Moment der Covid-19-Saga, da sich endlich die realistische Chance auf eine Rückkehr ins normale Leben bietet, einen Schnitzer nach dem anderen geleistet. Die Impfkampagne lief nur langsam an; auf die Bevölkerung umgerechnet haben Großbritannien und die USA etwa dreimal so viele Dosen verabreicht wie Frankreich oder Deutschland. Und die EU-Länder hängen weiter hinterher, denn sie impfen nach wie vor nur halb so schnell wie wir in Amerika.
Hillary Clinton: Ehemalige First Lady in der Hauptstadt
Als ehemalige First Lady hat sich Hillary Clinton in der Politik längst einen Namen gemacht: Vier Jahre war sie als US-Außenministerin tätig. Zuletzt kandidierte sie vergeblich für die US-Präsidentschaft. Obwohl der Wahlsieg als gesichert galt, verlor sie gegen ihren Rivalen Donald Trump. Nun wurde die 72-Jährige auf der diesjährigen Berlinale im Haus der Berliner Festspiele mit anhaltendem Applaus gefeiert.
Das Gift breitet sich aus
Das Internet steckt ohnehin voller Verschwörungstheorien und Hyperparteilichkeit. Doch am vergangenen Samstag wurde ein neues Kapitel in unserer postfaktischen, Schaff-dir-deine-eigene-Realität-Krisengeschichte aufgeschlagen. Es begann am Samstagmorgen. Da verbreitete sich die Nachricht, dass sich der in Ungnade gefallene Finanzmanager Jeffrey Epstein offenbar in einem Gefängnis in Manhattan erhängt hatte. Epstein starb nur einen Tag, nachdem Gerichtsdokumente einer seiner Anklägerinnen entsiegelt worden waren, was bei Journalisten, Politikern und in den üblichen Randzonen des Internets sofort für Misstrauen sorgte.
Realität ist, was Boris draus macht
Die Konservativen in Großbritannien haben ihren neuen Vorsitzenden gewählt und vollkommen überraschungsfrei wurde es Boris Johnson. Nur einen Tag später wird ihn die Queen zum Premierminister ernennen. Damit wird die Regierung in London künftig von einem Lügner, Scharlatan, Clown, Narzissten, Faulpelz oder auch „Trump mit Wörterbuch“ geführt. Alle Bezeichnungen entstammen der aktuellen Presse, wenn auch eher dem liberalen Spektrum. In sämtlichen Kommentaren überwiegt die Frage, wie „Boris“ es schaffen wird, den Brexit zu liefern.
Nationalisten auf Kuschelkurs
Zeiten größerer politischer Umwälzungen waren für Juden nie sonderlich einfach, und die derzeitige Lage bildet da keine Ausnahme. In Europa hat der Antisemitismus wieder Aufwind, und es steht zu befürchten, dass die Rückkehr des Nationalismus diese Tendenz verstärken könnte.Doch eins will so gar nicht dazu passen: Der Aufstieg des Antisemitismus in Europa geht mit einer wachsenden Faszination der europäischen Ultrarechten für Israel und besonders für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einher.
Jenseits von Frauenfeindlichkeit
Es gibt strukturelle Gründe dafür, dass Frauen rechte Politik unterstützen. Anstatt zu fragen, was mit rechten Frauen nicht stimmt, sollten wir lieber fragen: Was stimmt nicht mit dem politisch-wirtschaftlichen System, dem sie ausgesetzt sind? Und was stimmt nicht mit den politischen Alternativen, die ihnen zur Verfügung stehen?
Filmtipp: Loro – Die Verführten
Italien im Jahr 2008: Das Land ist geprägt von der Gier nach Reichtum, Macht und Sex und im Mittelpunkt steht der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi (Toni Servillo), um den sich zahlreiche andere Figuren auf der Suche nach Macht und ewiger Jugend scharen: Sergio (Riccardo Scamarcio) betreibt einen kleinen Callgirl-Ring und will ebenso wie seine Partnerin Tamara (Euridice Axen) und seine dauerkoksenden Mädchen endlich auch seine Träume verwirklichen. Die greisen Politiker in Rom sind süchtig nach Macht und wollen nicht von ihren Positionen lassen.
Sprachlos in Warschau
Wie kam es dazu, dass die einst als „strategisch“ apostrophierte Partnerschaft zwischen Polen und Deutschland in Sprachlosigkeit versinkt? Und dass in der europäischen Stunde der Wahrheit – mit dem immer breiter werdenden Atlantik und den immer lauter werdenden Autokraten in und um Europa herum – die beiden Nachbarn getrennte Wege gehen? Aus deutscher Sicht scheint Polen heute ein Kopfschmerzen verursachendes Rätsel zu sein, das zuweilen an Donald Trump erinnert. Nicht nur, weil es eine gewisse ideologische Verwandtschaft zwischen dem amerikanischen Populisten und den polnischen Illiberalen gibt. Die Analogie besteht auch in der Annahme, man müsse den Spuk von Trump beziehungsweise Jaroslaw Kaczynski, dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), einfach überstehen. Wenn sie einmal weg sind, würde wieder Normalität einkehren.