Tag archives for Politik - Page 15
Politik: Warum Autokraten erfolgreich sind
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem eine große Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie als Regierungssystem schätzt. Nun stellen sie sich ebenfalls vor, dass dessen Herrscher die Demokratie durch „Säuberungen“ der Justiz und Inhaftierungen von Journalisten und oppositionellen Politikern kontinuierlich untergräbt. Gleichzeitig verschlechtert sich der Lebensstandard der Bevölkerung in diesem Land massiv, was sich in einer jährlichen Inflationsrate von 72,3 Prozent ausdrückt.
Wirtschaft: Raus aus dem Dornröschenschlaf
In den letzten Jahren waren die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika geprägt von Problemen innerhalb der EU (der Finanzkrise und dem Brexit), von neuen geopolitischen Prioritäten Europas, vom Engagement Lateinamerikas für andere internationale Akteure (wie China) sowie von regionalen politischen Gegensätzen.
Politik: Abhängigkeit abbauen
Lange wurde im politischen Berlin auf die Veröffentlichung der nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung gewartet. Mitte Juni war es dann soweit. „Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit“ sind die drei Leitplanken, an denen sich die Strategie orientiert. In ihrer Grundkonzeption bleibt sie hinter den hohen Erwartungen zurück. Ein Novum ist jedoch die eindeutige Verknüpfung von Sicherheitspolitik mit wirtschaftlicher Resilienz. Damit stellt die Sicherheitsstrategie Weichen für die deutsche Industrie- und Entwicklungspolitik.
Der Westen spielt nicht mehr allein
Wenn die Staats- und Regierungschefs der NATO in diesem Monat zum jährlichen Gipfeltreffen des Bündnisses in Vilnius zusammenkommen, werden sie demonstrieren, dass die neuerlich in Unterstützung der Ukraine geeinte Organisation alles andere als „hirntot“ ist, wie sie noch 2019 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron beschrieben wurde. Doch täuscht die neue Vitalität der NATO über ein größeres Problem hinweg: Das Scheitern des Westens dabei, die übrige Welt zu überzeugen, dass die Verteidigung der Ukraine auch sie betrifft, ist emblematisch für einen umfassenderen Wandel.
Vor die Wand gefahren
Gänzlich unerwartet war der Besuch Wladimir Putins in der Stadt Derbent in Dagestan am 28. Juni, wo er sich angeblich um Tourismusfragen der Teilrepublik kümmerte. Dabei ergab sich eine überraschende Szene: Putin auf einem Platz umringt von Frauen und Kindern samt Selfies und Umarmungen. Tatsächlich war es sein erster derartiger Auftritt vor dem „einfachen Volk“ – natürlich der ausgewählten Öffentlichkeit – seit mindestens drei Jahren.
Politik: Tote leben länger
Die Ansage lautet: „Wir befinden uns im Anflug auf den Silvio-Berlusconi-Flughafen in Mailand.“ Schon bald könnten Passagiere, die in die norditalienische Metropole wollen, an Bord diesen Satz hören. So wurde Berlusconi auf so gut wie allen TV-Sendern in den Tagen nach seinem Tod förmlich in den Rang der Heiligkeit gehoben. Das alles geschah unter Regie der Rechtsregierung Giorgia Melonis, die ihm Staatsbegräbnis und Staatstrauer im Doppelpack einräumte – eine Ehre, die zuvor keinem Regierungschef Italiens je widerfahren war.
Jasna Fritzi Bauer: Mutig gegen Missstände
Als taffe Kommissarin im Bremer „Tatort“ ist sie einem breiten Fernsehpublikum bekannt – und schon vorher konnte Jasna Fritzi Bauer in zahlreichen Kino- und TV-Produktionen wie „About A Girl“, „Dogs of Berlin“ und „Jerks“ überzeugen. Die 34-Jährige ist aber nicht nur vor der Kamera gern vorn mit dabei – sie scheut sich auch nicht, in politischen oder gesellschaftlichen Dingen Stellung zu beziehen.
„Die Polarisierung der Türkei in zwei Lager geht weiter“
Erdoğan geht als Favorit in die Stichwahl. Henrik Meyer aus Istanbul über den unfairen Wahlkampf und die verbliebenen Chancen Kılıçdaroğlus.
Schlachtfeld um Einfluss
Den diplomatischen Höhepunkt in Ghana des Jahres bildete allerdings der Besuch der Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten, Kamala Harris, im März. Vor dem Hintergrund des kürzlich in Washington stattgefundenen US-African Leaders Summit hat Harris unmissverständlich betont, dass die derzeitige US-Regierung „all in on Africa“ sei, und sie hat eine Reihe an Maßnahmen angekündigt, von denen auch Accra profitieren werde.
Politik: Revierkampf im Team Germany
Als gemeinsame Antwort Europas auf die Covid-19-Pandemie hat die EU im April 2020 den Team-Europe-Ansatz hervorgebracht. Durch eine gemeinschaftliche Herangehensweise sollen die multiplen Krisen bewältigt werden – der Klimawandel, das weltweite Artensterben oder der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen für Ernährungssicherheit, Energieversorgung und Rohstoffpolitik.