Uups, Besuch aus dem Morgenland
Als am frühen Morgen des 20. Dezember 2017 türkische Panzer die deutsch-tschechische Grenze bei Schirnding, Klingenthal, Olbernhau, der A17 und anderen Übergängen überschreiten, ist die Überraschung in Deutschland und Berlin groß. In monatelangen Geheimverhandlungen mit den osteuropäischen Staaten hat der türkische Präsident Erdogan durchgesetzt, dass seine Truppen – völlig an den deutschen Geheimdiensten vorbei – bis kurz vor die Grenzen Deutschlands gebracht wurden und direkt von den Entladebahnhöfen in ihre Bereitstellungsräume gerollt waren.
Heimat ist das Fundament der linken Mitte
Eine Politik „für die vielen, nicht die wenigen“ muss in den Gemeinschaften und in den Orten der Menschen verankert sein. Aus dieser regionalen Verbundenheit heraus entwickelte sich eine bemerkenswerte Breite wirtschaftlicher Initiativen, die sich um die Sorgen der Arbeiterschaft drehten.
Pflege: Über Löhne entscheidet nicht die Politik
Die SPD will 30 Prozent höhere Löhne in der Pflege – damit soll ein Pflegenotstand verhindert werden. Doch über die Gehälter bestimmt nicht die Politik. Was am Ende wirklich bezahlt werden kann, entscheiden letztlich die Beitragszahler.
Was sich die Jungen von der Politik wünschen
Die deutschen Parteien laufen Gefahr die jüngere Generation aus dem Blick zu verlieren. Die durchschnittlichen Wählerinnen und Wähler von CDU und SPD sind 52,8 Jahre alt, der Anteil an Rentnerinnen und Rentnern sowie Pensionären ist stark gestiegen. Doch bei der Bundestagswahl am 24. September können auch 9,4 Millionen Wahlberechtigte zwischen 18 und 30 Jahren ihre Stimme abgeben. Das sind gut 15 Prozent aller Wahlberechtigten.
Die Realität lässt grüßen
Insgesamt hat Macron einen sehr aktiven Start in die Präsidentschaft hingelegt und auch schon viel erreicht. Sein erster und wichtigster Erfolg war, dass er sich die parlamentarische Mehrheit sicherte, was zuvor unmöglich schien, weil seine Partei erst ein Jahr zuvor als Bewegung gegründet worden und noch nie zu einer Wahl angetreten war.
