Tag archives for Politik - Page 16
Alternativlos und zauberfrei
Angela Merkels Politik der Alternativlosigkeit in der Großen Koalition droht nun auch ihren präsumtiven Nachfolger Friedrich Merz einzuholen. Dem schwarz-roten Koalitionsvertrag wohnt weder für die christdemokratische Basis noch für die Genossen der „Zauber des Anfangs“ inne, die Architekten des Kontrakts verweisen auf die fehlende Alternative.
Politik: Test für Europas Glaubwürdigkeit
Ihr Schweigen zu Gaza macht die EU zur Komplizin bei den Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dabei könnte sie Druck auf Netanjahu ausüben.
Politik: Eskalation statt Frieden
Donald Trump ist gescheitert. Vor dem US-Präsidenten stand eine Mammutaufgabe: einen Krieg zu beenden, in dem keine der Seiten eine erkennbare Kompromisszone hat. Beide glauben weiterhin an einen möglichen Sieg – und für beide ist der politische Preis für ernsthafte Zugeständnisse schlicht zu hoch.
Wo das Weiterso ein Albtraum ist
Man kann den Kutschern hoch auf dem schwarz-roten Koalitionswagen nicht vorwerfen, dass sie sich keine Mühe geben. Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Marcus Söder tun das Mögliche, ihr gemeinsames Reiseprojekt in Gang zu bringen. Auf dem Bock wird nicht gestritten, was allein schon bemerkenswert ist.
Werden, wollen , wünschen
Seit vorgestern bis kurz nach Ostern können die 358 000 Mitglieder der SPD über den 146 Seiten langen schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen, die deutlich erkennbare sozialdemokratische Handschrift und sieben Bundesminister angesichts eines mageren 16 Prozent-Ergebnisses bei der Bundestagswahl lassen kaum Zweifel an einem positiven Genossen-Votum zu.
Uncle Sams Fratze
US-Präsident Donald Trump ist ständig im Kampfanzug. Militärisch betrachtet ist er eine „unguided missile“ , eine ungelenkte Rakete, die mit ihrer schwer kalkulierbaren Sprengkraft überall Verwüstungen anrichtet.
Poltik: Handeln statt kuschen
Angesichts des US-Handelskriegs zögern Europas Regierungschefs – dabei braucht es eigene Initiativen statt Spekulationen über Trumps Absichten.
Politik: Putins neuer Deal?
Russland ordnet seine Syrienpolitik neu. Die neuen Machthaber in Damaskus bekunden unerwartet Interesse an guten Beziehungen zum Kreml.
Merz muss liefern
Es gibt ein paar Regeln in der Politik, die auch die regelfeindliche Ära Trump überdauern werden. Eine davon lautet, dass eine neue Regierung gut beraten ist, wenn sie die „Grausamkeiten“, die sie im Schilde führt, gleich am Anfang verübt, am besten auf einen Schlag. Die Empfehlung stammt vom zynischen, aber zweifellos staatsklugen Renaissance-Denker Macchiavelli.
Missbrauch eines Märtyrers
Er ziert als Skulptur die Märtyrer-Galerie in einer gotischen Nische der Abtei von Westminister in London. Dietrich Bonhoeffer, lutherischer Theologe, profilierter Vertreter der Bekennenden Kirche, ist vor 80 Jahren (9.April) auf ausdrücklichen Befehl Adolf Hitlers im Konzentrationslager Flossenbürg als Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus durch den Strang hingerichtet worden.