Tag archives for Politik - Page 16
Politik: Lichtblick in der Katastrophe
Das zerstörerische Erdbeben in der Türkei und in Nordsyrien vom 6. Februar mit über 40 000 Toten und unzähligen Verletzten löste international großes Entsetzen und viel Mitgefühl aus. „Hilfsangebote aus hundert Ländern, 7846 Retter aus 77 Ländern vor Ort“, verkündete das türkische Außenministerium nach den Rettungseinsätzen der ersten Woche.
Politik: Der russische Vorschlaghammer
Der russische Präsident Wladimir Putin hat offenbar endlich zur Kenntnis genommen, dass ihm mit dem Krieg in der Ukraine ein gefährlicher Konkurrent erwachsen ist: Jewgeni Prigoschin, Gründer der privaten Söldnergruppe Wagner, dessen Leute an der Seite der russischen Armee kämpfen. Je nach Standpunkt kann man Prigoschin als Mann des Jahres oder als Bösewicht des Jahres bezeichnen.
Nur die halbe Freiheit
Die „Freiheit“ ist als Parole im politischen Diskurs zurück, oftmals aber auf sehr eigenartige Weise. Als entstellter Begriff, dessen innere Hohlheit sofort auffällt. Radikale Wirtschaftsliberale haben seit einigen Jahrzehnten den Freiheitsbegriff zur bloßen „Wirtschaftsfreiheit“ verdünnt.
Irland: Kilmainham Gaol
Kilmainham Gaol ist ein ehemaliges Gefaengnis. Heute dient es als Museum. Im Hof des Gefaengnisses befindet sich eine Gedenkstaette für die hier hingerichteten Anfuehrer des Osteraufstandes 1916. Das Gefaengnis wurde 1796 erbaut, darin wurden viele irische Rebellenfuehrer und nationalistische Politiker im Kilmainham Gaol inhaftiert und mehrere von ihnen hier hingerichtet.
„Diabetes-Pandemie“
„Diabetes mellitus ist global auf dem Vormarsch“, so die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG). Das gilt nicht nur für Diabetes Typ 2, sondern auch für Typ 1, zeigt eine Studie im Fachmagazin The Lancet. Deutschland müsse „endlich deutlich mehr in die Diabetesversorgung sowie -prävention“ investieren, mahnt die DDG.
Zeitenwende auf Japanisch
Am 16. Dezember 2022 unternahm Japan einen wichtigen Schritt auf dem Weg hin zu einer „normalen“ Weltmacht: Das Land beschloss dramatische Änderungen seiner jahrzehntelangen Politik der militärischen Zurückhaltung. Im Rahmen seiner neuen nationalen Sicherheitsstrategie wird Japan nicht nur seine Militärausgaben verdoppeln und seinen Verteidigungshaushalt in den nächsten fünf Jahren um etwa 315 MilliardenUS-Dollar aufstocken.
Wunschdenken allein reicht nicht
Die Wahrheit lässt sich klar und knapp zusammenfassen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist verheerend für die Ukraine, schlecht für Russland und gut für den Westen (also die EU und die USA) – im Sinne, dass der Krieg Russland schwächt und die sicherheitspolitische Bedrohung reduziert.
Die Kinder aus Buller-bü
Schweden hat sich vom einstigen Leuchtturm der Demokratie zu einem eher abschreckenden Beispiel gewandelt. Wenn schon in Schweden die Konservativen bereit sind, sich von einer populistischen Rechtsaußenpartei mit Wurzeln in der White-Supremacy-Bewegung der 1990er-Jahre und im Nationalsozialismus der 1940er-Jahre zur Macht verhelfen zu lassen, dann ist dies nirgendwo mehr ausgeschlossen.
Neue Gesetze 2023
Die steigende Inflation und stark gestiegene Energiepreise haben die Politik veranlasst, verschiedene neue Gesetze und Gesetzesänderungen zur Entlastung der Bürger:innen auf den Weg zu bringen. Welche Neuerungen die Bürger:innen ab dem kommenden Jahr potenziell unterstützen und welche Veränderungen darüber hinaus anstehen, erklärt Rechtsexperte Frank Preidel, Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz.
Brutus gesucht
Augen zu und durch – mit diesem Hail-Mary-Ausruf lässt sich die Stimmungslage der Regierungspartei vor US-Zwischenwahlen in der Regel gut auf den Punkt bringen. Von außen mögen die midterm elections zwar wie ein gewaltiger Stimmungstest nach Art eines politischen Halbjahreszeugnisses erscheinen; zumeist stellt sich hier aber nur die Frage, ob die Fußtruppen des amtierenden Präsidenten bloß schlecht oder gleich katastrophal abschneiden und welche Kongressmehrheiten ihnen dabei womöglich abhandenkommen.