Timmy, die Zapfsäulen und die AfD, der ihr Vorbild abhanden kam
von Dr. Günter Müchler
Seit Wochen fühlen an den Ostseestrand entsandte Sonderkorrespondenten einem verirrten Buckelwal nonstop den Puls. Und wiederum seit Wochen starrt die Nation angstvoll auf die Preisanzeigen der Tankstellen, als gehe es um Sein oder Nichtsein. Nun liegen „Timmys“ Atmung und die Zuckungen an den Zapfsäulen in der Sache sicher weit auseinander. Jedoch sind es Beispiele, die zeigen, wie sehr in unserem Land der Blick für Maß und Mitte verloren zu gehen droht. Gottlob gibt es auch gute Nachrichten in diesen Tagen. Das Waterloo des Victor Orban in Ungarn war ein Fest für all jene, die an das Projekt Europa glauben. Wer nicht mitfeiert, ist die AfD. Was bedeutet der Verlust des Vorbilds für Orbans deutsche Freunde?
Schauen wir zunächst auf den Zirkus um „Timmy“. Zum Zeitpunkt, da diese Zeilen geschrieben wurden, lebte das Meerestier noch. Wer weiß, ob wegen oder trotz des fiebrigen Bemühens so vieler „Helfer“. Natürlich ist das Mitleiden mit einer Kreatur in Not ein löblicher Impuls. Nur bleibt im Fall von „Timmy“ wenig davon übrig. Zu abstoßend ist der Voyeurismus, zu fragwürdig das Darstellungsgehabe überspannter Tierschützer, die Rettungsaktionen in Gang setzten, deren Aufwand an Grubenunglücke oder Erdbeben erinnert. Auch wenn vielleicht nicht jeder Tierschützer das gern hört: Ein Tier ist ein Tier und kein Mensch. Menschen sterben täglich in der Ukraine und in Nahost. Im Sudan bahnt sich gerade eine neue Hungerkatastrophe an. Verglichen damit sind die Myriaden von Tränen, die für einen lebensmüden Buckelwal vergossen werden, ein Irrwitz.
Es stimmt etwas nicht, wenn die Mittel in einem eklatanten Missverhältnis zu dem Zweck stehen, dem sie dienen sollen. Das gilt auch für das politische Traktieren des Spritpreis-Problems. Die Unangemessenheit beginnt schon mit dem schrillen Ton der Klage. Es ist nun einmal so, wenn ein Gut knapper wird, bedeutet dies, dass man mehr dafür bezahlen muss. Vernünftige Bürger kennen das und verhalten sich entsprechend. Sie sparen unnötige Fahrten und drosseln auf der Autobahn das Tempo. Folgt man Berichten, wird tatsächlich langsamer gefahren. Die Verbotspeitsche der Grünen (Tempo 130) braucht es offenkundig nicht. Wer trotzdem rast, macht von seinem Freiheitsrecht auf Torheit Gebrauch. Den Schaden spürt er im eigenen Geldbeutel. Auf Staatshaftung gibt es kein Anrecht.
Die Dinge liegen also ziemlich klar. Umso mehr irritiert der Aktionismus von Regierung und Parteien. Da gehen zwei Minister, die eine CDU, der andere SPD, derart miteinander in den Clinch, dass das Koalitionsgebäude wackelt, mal wieder. Der Kanzler beordert die Parteifreundin (!) in die Schämecke. Die wird dafür von den erbosten Parteifreunden mit der Märtyrerkrone bekränzt, was wiederum den Kanzler nicht erfreut, der ohnehin bei den Seinen einen schweren Stand hat. Was bei alledem herauskommt, ist, abgesehen vom Frust, erstens ein Mäuslein: Vater Staat gewährt gnädig einen befristeten Rabatt auf ohnehin zu hohe Mineralölsteuern. Und zweitens eine Unverfrorenheit: Von den Arbeitgebern, deren akute Probleme ganze Seiten von Regierungserklärungen füllen, wird hoheitlich erwartet, dass sie ihren Beschäftigten Reparationen zahlen für den Krieg in Nahost. Tausend Euro steuerfrei als Manna in der Wüste, um deutsche Autofahrer vor dem Schlimmsten zu bewahren. Vor dem Schlimmsten?
Es sind nach Berechnungen dreißig Euro, vielleicht fünfzig, die ein ordentlich ambulanter Automobilist momentan obendrauf zahlt, wohlgemerkt im Monat. Das ist ärgerlich, zumal demnächst die Tabaksteuer angehoben werden soll und wohl auch eine Zuckersteuer kommt. In den Ruin führt es nicht. Weshalb also die Aufregung? Besser wäre es (auch für das Klima), man überließe die Angelegenheit den Märkten, bis sich die Lage beruhigt hat. Das wäre Marktwirtschaft. Aber von diesem Regelwerk will die Bundesregierung allem Anschein nach nichts wissen. Statt Marktwirtschaft betreibt sie Angstwirtschaft und schadet sich damit nur selbst. Den größten Schaden hat die Union, die auf dem Papier ja die Regierung führt. Von Ludwig Erhards Erben hätte man anderes erwartet.
Mit Marktwirtschaft ist die Bundesrepublik groß geworden. Sie ist auch das beste Rezept gegen Populismus. Die Regeln leitet sie ab von einem Menschen, der nicht ständig an die Hand genommen werden, sondern in eigener Verantwortung handeln will. Der misstrauisch wird, wenn er das Gefühl bekommt, es werde ihm Sand in die Augen gestreut. Den Menschen die Wahrheit zu sagen, auch wenn sie bitter schmeckt, führt nicht zur Abwanderung an die radikale Peripherie. Es stärkt das Vertrauen in die Politik.
In diesem Sinn hat die Koalition gerade wieder eine Chance vertan. Das Kraftstoffpreiskarussell hätte aufgrund der leichten Verständlichkeit ein ideales Lehrprogramm für die Überzeugungsarbeit sein können, die noch geleistet werden muss. Man hätte erklären können, dass Krisen und Kriege Folgen haben, die jeder tragen muss. Dass es Reformen nicht für lau gibt. Dass jeder etwas hergeben muss, um das gemeine Wohl zu sichern. Dass Zeitenwende kein leeres Wort ist. Wenn die Regierung schon bei zwei Euro zwanzig das Verbandszeug herausholt – wie will sie Bürger mitnehmen, wenn es demnächst ans Eingemachte geht, an die Reparatur von Gesundheitswesen und Rente?
Friedrich Merz hat den Ehrgeiz – er hat ihn wohl noch immer -, ein Reformkanzler zu sein. Die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit wird indessen immer größer. Das hat Folgen. Eine ist, dass das Konzept, die AfD „wegzuregieren“, biosher nicht aufgegangen ist. Die Rechtsausleger führen die Chancentabelle nicht bloß in Sachsen-Anhalt an, wo im Spätsommer ein neuer Landtag gewählt wird. Auch im Bund hat die AfD Umfragen zufolge mittlerweile die Union überholt. Dafür musste sich die Parteiführung um Weidel und Chrupalla noch nicht einmal anstrengen. Die Skandale, die die „Alternative“ immer wieder heimsuchen, sitzt sie einfach aus. Strategische Binnenkonflikte wie die Haltung zur Wehrpflicht werden totgeschwiegen. Es reicht hin, den „Altparteien“ und wie sie sich zurichten einfach zuzuschauen.
Dabei läuft für die AfD beileibe nicht alles nach Plan. Da ist der Freund im Kreml, Vladimir Putin, dessen riesiger Kriegsmaschine es auch im vierten Jahr nicht gelingt, die bei weitem schwächere Ukraine in die Knie zu zwingen. Da ist Donald Trump, das andere Idol aller Autoritären, dessen Auftreten mehr und mehr pathologische Züge annimmt und dem der Boden Zuhause immer heißer wird, was übrigens nichts Gutes verheißt. Und da sind die Nebenfiguren, die Bauern auf dem trumputinischen Schachbrett, die ins Straucheln geraten. Wilders in den Niederlanden war der Vorletzte. Nun hat es auch den Ungarn Orban erwischt.
Victor Orban war der Spaten, den Putin benutzte, um sein primäres Ziel voranzutreiben: die Spaltung Europas. Russisches Öl für europäische Illoyalität. So sicherte sich Orban das Wohlwollen des russischen Zaren. Auch der Trump-Administration war der Ungar ein zuverlässiger Buddy. Ideologisch, weil er die Woken schikanierte. Praktisch, weil er fleißig dafür arbeitete, Brüssel-Europa als Schwachmaticus erscheinen zu lassen, ein Bild, an dem sich der Präsident so gern erwärmt. Dafür erhielt der Ungar immer wieder aufmunternde transatlantische Worte. Zuletzt schickte Trump seinen Vizepräsidenten nach Budapest, um den Lehnsmann vor dem K.O. zu retten. Vergebene Liebesmüh! Orbans Fidesz-Partei verbleibt im neuen ungarischen Parlament noch nicht einmal ein Drittel der Sitze.
Das Schweigen, mit dem die AfD Orbans Sturz quittiert, ist vielsagend. Der scheinbar unverletzliche Ministerpräsident jenes Landes, das einmal, im Wendejahr 1989, sich einen ehrenden Eintrag im Buch der Freiheitsgeschichte erwarb, verkörperte den strategisch-ideologischen Dreiklang, der die im Innern reichlich zerklüftete sogenannten „Alternative für Deutschland“ verklammert: Schwärmen fürs Autoritäre, rücksichtsloser Nationalegoismus und absolute Schmerzfreiheit im Verkehr mit politischen Dunkelmännern wie Putin oder Trump. Orban war der Mutmacher der AfD auf ihrem antiwestlichen dem Weg: Seht, so kann man es machen! Dieser Selbstgewissheit hat der Ausgang der Ungarn-Wahl den Anker genommen.
Orbans Niederlage dürfte die AfD-Oberen auch aus einem weiteren Grund ins Grübeln bringen. Orban war ja keine flüchtige Erscheinung, kein Auswechselspieler auf rechts für die letzten fünf Minuten. Er war sechzehn Jahre Ungarns starker Mann. In dieser ungewöhnlich langen Regierungszeit modelte er sein dem Kommunismus entkommenes Land in eine „illiberale Demokratie“ um, so die eigne Wortwahl. Das Fidesz-System beschränkte sich nicht darauf, Staat und Wirtschaft zu durchsetzen. Unter Orban wurden die Medien gleichgeschaltet, die Opposition wurde so gut wie ausgeschaltet. Und dann diese Wendung! Aber offenbar ist die Freiheit wirklich eine Blume, die, wie schon Heine vermutete, am besten im Gefängnis gedeiht. Der illiberale Beton von Orbans Bastille war löchriger als erwartet. Das Volk schickte den Baumeister vom Feld.
Nun sollte man die AfD des schönen ungarischen Erfolges wegen nicht auf die leichte Schulter nehmen. Käme sie in Sachsen-Anhalt und vielleicht auch in Mecklenburg-Vorpommern durch Wählerwillen in die Lage, dass ohne sie keine Mehrheit zu bilden ist, wäre das mehr als ein Verkehrsunfall. Es wäre aber auch nicht der Weltuntergang. Die Demokraten täten dann gut daran, Rezepte, die sich bei der Verhinderung des autoritären Anschwellens als ungeeignet erwiesen haben, gegen bessere austauschen. Schon jetzt könnten sie damit beginnen. Sie könnten aufhören, bei Tun oder Lassen immer nur angstvoll auf die AfD zu starren und sich so dem Diktat eines unsichtbaren Dritten zu unterwerfen. Sie könnten einfach regieren.
