Tag archives for AfD
Müchlers Standpunkt: Zweideutigkeiten des Jugendprotests
Prognosen haben kurze Beine, und die Beine werden immer kürzer. Noch im September hätte man darauf gewettet, dass der Herbst nur ein einziges Thema haben würde: die Gefahr von rechts. Sechs Wochen später ist der Aufwuchs der AfD noch immer ungebremst. Aber alle Welt redet nur noch von den Konvulsionen der Berliner Linken.
Volksfront-Gelüste
Ist die SPD noch zu retten? In Berlin ist die Partei drauf und dran, sich von der politischen Mitte zu verabschieden. Zwar ist das Bündnis rot-grün-rot ist noch nicht unter Dach und Fach. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass mit der Linken demnächst eine Partei das Rote Rathaus regiert, der die Nähe zum Antisemitismus und zu kriminellen Clans wie Pech an den Stiefeln klebt, ist groß.
Die AfD und ihre Helfer
Von einer Überraschung kann ja nun wirklich nicht die Rede sein! Die AfD hat den erwarteten, überwältigenden Sieg gelandet. Dennoch wirken die Verlierer des Schwarzen Sonntags von Sachsen-Anhalt so, als hätte sie der Schlag getroffen. Sie stochern herum im Schutt zertrümmerter Illusionen und drohen die Chance, die in einem Wahldebakel liegt, das jede Ausrede verbietet, zu vertun: die Chance zu einem konzentrierten, entschlossenen Neubeginn.
Das Warum erklären
Die Union war die erfolgreichste Nachkriegspartei Deutschlands, für die Wähler bisweilen etwas zu langweilig , aber gleichzeitig eine unideologische Machtmaschine von unbestreitbarer Kompetenz. Zwar ist das eineinhalb Millionen Wähler zählende Sachsen-Anhalt nicht der Nabel der Welt, doch die -so Parteichef Merz – „schwerste Niederlage in der Parteigeschichte“- ist vor allem deshalb ein unüberhörbar schrilles Alarmsignal, weil die CDU auf allen zentralen Feldern der Politik ihren Kompetenzvorsprung an die AfD abgeben hat .
Politik: Sind sie zu stark, bist Du zu schwach
Rechtspopulisten sind auf dem Vormarsch. Ihre Stärke verdanken sie auch einer politischen Mitte, die Vertrauen verspielt und Probleme ungelöst lässt.
Das Blaue vom Himmel
Wird der kommende Sonntag zu einer „Fahrt ins Blaue“, wie das ein politischer Comic verheißt ? In der zum „D-Day“ im Militärjargon hochgejazzten landtagswahl in Sachsen-Anhalt entscheiden rund 1,7 Millionen Wähler darüber, ob die in Umfragen mit über 40 Prozent meilenweit davongeeilte AfD die zum Regieren nötige absolute Mehrheit erzielt oder ob die anderen Parteien Ulrich Siegmund als ersten Ministerpräsidenten der Rechtspopulisten noch verhindern können.
Typisch Ost?
Schon Mark Twain wusste, dass alle Vorhersagen windig sind, „besonders wenn es sich um die Zukunft handelt.“ Also keine Ahnung, wo am 20. September der Dax stehen wird, wie tief der Rhein-Pegel ist, wie hoch der Sprit-Preis und welche neuen Torheiten Trump sich bis dahin hat einfallen lassen.
Depression vor dem D-Day
Landschaftlich hat Sachsen-Anhalt mit dem hexenumsponnenen Harz und den sanften Hügeln an Saale und Unstrut einiges zu bieten. Historisch auch. Zu ottonischer Zeit schlug in Sachsen-Anhalt das Herz Deutschlands. Kulinarisch wirbt das Bundesland („Engagiert und weltoffen“) neben anderem mit den berühmten Halloren-Kugeln für sich, die von der in Halle ansässigen ältesten Schokoladenfabrik Deutschlands produzierten werden.
Grundfalsche AfD-Strategie
Ministerpräsident Günther wünscht sich einen „härteren Umgang mit der AfD“, andere Unionspolitiker denken sogar über den Entzug des passiven Wahlrechts für den thüringischen AfD-Fraktionschef Björn Höcke nach, in allen Tonlagen und von allen Seiten werden Ängste vor einer Machtübernahme der Rechtsaußen-Partei geschürt.
Bärendienst für Demokratie
Demonstrations-Parolen sind mehr als laute Worte, es sind Kampfansagen. Wer wie die Allianz aus Vereinen, Kirchen, Gewerkschaften sowie linken und grünen Bündnissen Zehntausende von Menschen am Wochenende nach Erfurt bittet, um den „Bundesparteitag der AfD zu verhindern“, kämpft nicht gegen Rechtsradikalismus, sondern leistet der Demokratie einen Bärendienst.