Tag archives for Koalitation
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.
New York, New York
Befragt, was unseren Landleuten lieber gewesen wäre, ein Erfolg der deutschen Bewerbung um einen Sitz im erweiterten UN-Sicherheitsrat oder die Rettung des an Ostseegestade abgedrifteten Buckelwals - New York hätte nicht den Hauch einer Chance gehabt. Zumal seit bekannt ist, dass „Timmy“ femininen Geschlechts war und somit zu Lebzeiten einer doppelt vulnerablen Spezies angehörte.
Beim Fiskus schnell „Spitze“
Eine Steuerreform müsse der Mitte der Gesellschaft dienen. Auf diese Allerweltsformel kann sich die schwarz-rote Koalition einigen. Dann aber beginnt bei der SPD das alte Spiel der Umverteilung mit dem beliebten Narrativ der starken Schultern, weshalb der Spitzensteuersatz erhöht werden müsse, um die Entlastungen für untere und mittlere Einkommen zu finanzieren.
Angst als Kitt
Es gibt eine legendäre Frage, die viele der 630 Abgeordnete des Deutschen Bundestages umtreibt und gleichzeitig verunsichert. „Und was wird aus mir“ fragte die 2005 von ihren Genossen bei geheimer Wahl gestürzte Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis, ebenso entgeistert wie hilflos. Ein anonymer Heckenschütze aus der eigenen Partei hatte gezielt die Laufbahn der Regierungschefin beerndet.
Sprache der Hoffnung
Kann ein ebenso brillanter wie schlagfertiger Redner gleichzeitig ein schlechter Kommunikator sein ? Eindeutig Ja, Bundeskanzler Friedrich Merz ist das schlagende Beispiel.
Brandmauer als Angstmauer
Es ist eine unbegreifliche Mischung aus Besitzstands-Arroganz, Bequemlichkeit und Hasenfüßigkeit, mit der die demokratische Mitte der immer mehr erstarkenden AfD den Vormarsch beim Wähler erleichtert.
Timmy, die Zapfsäulen und die AfD, der ihr Vorbild abhanden kam
Seit Wochen fühlen an den Ostseestrand entsandte Sonderkorrespondenten einem verirrten Buckelwal nonstop den Puls. Und wiederum seit Wochen starrt die Nation angstvoll auf die Preisanzeigen der Tankstellen, als gehe es um Sein oder Nichtsein.
Taten statt Worte
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit seinem Bekenntnis zum „prinzipienfesten Realismus und zu einem “souveränen und solidarischen Europa“ außenpolitisch die richtige Linie vorgegeben.
Ein Herbst in Deutschland
Herbst ist Bilanzzeit. So sah es Rainer Maria Rilke, dessen 150. Geburtstag wir gerade feiern. „Wer jetzt kein Haus hat, baut sich keines mehr“, heisst es in dem wohl berühmtesten Gedicht, das der dunklen Jahreszeit gewidmet ist. Ein Menetekel für die Regierung Merz?
Abschreckung gegen Faustrecht
Die Sicherung der Landesverteidigung gehört zu den großen Bewährungsproben, die die Regierung Merz zu bestehen haben wird. Am Geld wird es nicht scheitern. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die Vorgängerregierung mit dem Aufbau eines Sondervermögens für die Bundeswehr die Signale bereits auf grün gestellt.