Geisterfahrer in der SPD
Verkehrt in die Einbahnstraße fahren sollte man vermeiden, kann aber vorkommen. Wer jedoch den denselben Fehler zweimal macht, der darf sich nicht wundern, wenn man ihn einen
Geisterfahrer nennt. Die Rede ist vom linken Flügel der deutschen Sozialdemokratie.
Zum Erfolg verpflichtet
Man hat es schon fast vergessen. Die Drei von der Ampel starteten mit einem hochtönenden Versprechen. Eine Koalition des Fortschritts wollten sie sein. Was draus wurde, ist bekannt. Ihr Auftritt endete weit vor den vereinbarten vier Jahren.
Wo das Weiterso ein Albtraum ist
Man kann den Kutschern hoch auf dem schwarz-roten Koalitionswagen nicht vorwerfen, dass sie sich keine Mühe geben. Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Marcus Söder tun das Mögliche, ihr gemeinsames Reiseprojekt in Gang zu bringen. Auf dem Bock wird nicht gestritten, was allein schon bemerkenswert ist.
O tempora, o mores!
Freunde stutzen, Gegner frotzeln, Europa wundert sich. Mit einem gewaltigen Ruck hat sich der schwere Tanker Bundesrepublik seiner Taue entledigt und steuert volle Kraft voraus durch raue See. Noch sieht es nach Schlingerkurs aus. Als erster Ballast über Bord gegangen ist deutsche Schuldenscheu. Ein Unfall? Wohin geht die Reise unter Kapitän Friedrich Merz? Was ist los in Berlin? Der Versuch einer Orientierung.
Anmerkungen zum Wahlkampf
Das Leben ist kein Wunschkonzert. Die Spruchweisheit hat sich auch im Bundestagswahlkampf bewahrheitet. Gewünscht hätte man sich vor allem Bewegung, und es sprach ja auch allerhand dafür. Regierungskoalition geplatzt, Gefühle aufgeschäumt, Lage ernst wie lange nicht mehr: Die Erwartung eines reinigendes Gewitters war durchaus begründet. Erfüllt hat sie sich nicht.
Merkel stellt sich selbst vom Platz
Endlich ist Wahlkampf. Mit einem Paukenschlag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die Phase richtungsloser Plänkeleien beendet, die nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition und dem konstruktiven Misstrauensvotum eingetreten war. Die Entrüstung ist groß, die Kritiker überschlagen sich, was bloß zeigt, dass Merz einen Nerv getroffen hat. Und wirklich bricht der Vorstoß des CDU-Chefs mit einem wattierten Politikverständnis, das den Deutschen über die Jahre zur zweiten Natur geworden ist und Problemlösungen nicht nur in der Migrationsfrage behindert, sondern auch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik: Nur nichts riskieren, nirgendwo anstoßen, selbst wenn die Lage ernst ist und mehr als das.
Unser veganer Politikstil
Mit dem Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus gewinnt Bismarcks Merksatz von der Politik als Kunst des Möglichen einen neuen Sinn. Gewiss, das Mögliche ist keine mathematische Maßeinheit. Was möglich war und möglich ist, lässt sich immer nur spekulativ beantworten. Worauf man jedoch Gift nehmen kann, ist, dass nur der das Mögliche erreichen wird, der sich seinen Weg nicht von vornherein durch Kleinmut und Berührungsangst verstellt.