Tag archives for Parteien
Der Ernst der Lage
Im Jammertal gilt als Sonderling, wer frohgemut in den Tag startet. Am besten, man fängt mit dem Schimpfen schon morgens an. Dann kann man abends zufrieden mit Nachbarn oder Kollegen ein Bier trinken. Die meinen ja auch, dass alles den Bach runtergeht.
Unterschriebenes Rückgabeprotokoll ist bindend
Das Amtsgericht Hanau hat entschieden, dass der Inhalt eines Zustandsprotokolls hinsichtlich der Mietwohnung bei Ein- oder Auszug, welches die Parteien unterschreiben, bindend ist. Sie können daher nicht später etwas anderes behaupten.
Politik: Peak Green ist vorbei
Sehr viel konkreter erscheint momentan dagegen etwas anderes: Peak Green, also die Annahme, dass der politische Einfluss grüner und ökologischer Parteien und Bewegungen zumindest in Europa seinen Höhepunkt überschritten hat. Sollte es für diesen Trend eines symbolischen Moments bedurft haben, dann konnte man diesen letzte Woche beim sogenannten Zoll-Deal zwischen der EU und den USA bestaunen.
Politik: Der Trump-Effekt
Liberaler Aufbruch oder rechter Kulturkampf? Polens Präsidentschaftswahl wird zur Generalprobe für Europas Zukunft.
Programme und Versprechen zur Bundestagswahl 2025
Die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 rückt näher, und die Parteien haben ihre Programme mit verschiedenen Versprechen vorgestellt, um die Wählerinnen und Wähler zu gewinnen.
Politik: Österreichs Elefant
Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Österreich ist immer noch nicht klar, welche Parteien die nächste Regierung bilden werden. Die rechtsextreme Freiheitliche Partei (FPÖ) hat die Wahlen mit fast 29 Prozent der Stimmen klar gewonnen, doch die mit 26 Prozent zweitstärkste konservative Volkspartei (ÖVP) schließt eine gemeinsame Koalition aus, solange Herbert Kickl die FPÖ anführt.
Politik in Europa: Auf dem Marsch nach rechts
In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Bild von George Orwell: Er liest ein Buch mit dem Titel 2024 und sieht schockiert aus. Ist die derzeitige Situation tatsächlich so erschreckend? Kann Orwells 1949 veröffentlichter Roman 1984 tatsächlich als eine Art Leitfaden für heute dienen?
Politik: Vormarsch auf Brüssel
Rechte Parteien konnten bei der Europawahl deutlich zulegen. Welche Auswirkungen hat ihr Erfolg auf die EU und ihre Handlungsfähigkeit?
Politik: Machtkampf der Gewalten
In den letzten Maiwochen dieses Jahres lieferten sich Abgeordnete im Parlamentsgebäude wüste Rangeleien, fünf von ihnen mussten gar ins Krankenhaus.
Politik: Von wegen Europafeinde
In wenigen Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Umfragen sagen rechtspopulistischen und EU-skeptischen Parteien deutliche Gewinne voraus. Möglicherweise öffnet sich in Straßburg und Brüssel sogar ein Fenster für eine Teilhabe an neuen politischen Mehrheitskonstellationen.