Im Politiklabor

Marx statt Mozart, Linksruck an der Salzach, ein Bürgerschreck in der Festspielstadt: Der Erfolg des Austro-Kommunisten Kay-Michael Dankl bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg bedient viele gängige Klischees. Schickt sich eine tiefbürgerliche Barockstadt tatsächlich an, tiefrot zu werden? Steht die zweite Stadt Österreichs nach Graz knapp davor, kommunistisch regiert zu werden? Was ist da los in Österreich? Eben hieß es noch, der selbsternannte „Volkskanzler“ Herbert Kickl von der Rechtsaußen-Partei FPÖ sei bei den Nationalratswahlen im Herbst praktisch nicht zu stoppen. Und jetzt erobert ein Austro-Kommunist ausgerechnet Salzburg, Stadt der Mozartkugeln und Treffpunkt der Reichen und Schönen in der Festspielzeit?

So simpel, wie es jetzt gerne berichtet wird, ist es allerdings nicht. Weder ist Salzburg durch und durch bürgerlich, noch ist Dankl, der in der Stichwahl gegen den SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger am 24. März den Bürgermeisterposten erobern könnte, ein radikaler Kommunist. Salzburg lebt vom Image seiner glanzvollen Festspiele. Aber die Barockstadt ist, historisch gesehen, eine rote Stadt. Seit 1945 lag die österreichische Sozialdemokratie bei Gemeinderatswahlen immer vor der ÖVP, mit einer Ausnahme: 2019. Damals strahlte der Erfolg von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einmalig auch auf die bürgerliche Stadtpartei ab. Jetzt ist der Kurz-Bonus wieder weg und die alten Verhältnisse wiederhergestellt. Die Partei sackte um 16 Prozentpunkte auf 20 Prozent ab. Die Sozialdemokraten erzielten mit 25,6 Prozent (minus 1,1 Prozentpunkte) das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte, durchs Ziel gingen sie aber trotzdem als Nummer 1. Die Salzburger KPÖ plus kam auf 23,1 Prozent, ein Plus von satten 19,4 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die Grünen kamen in der Endabrechnung auf 12,7 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte), die FPÖ auf 10,8 Prozent (plus 2,4 Prozentpunkte).

Dankl begann seine politische Karriere bei den Grünen und ist, von Auftreten wie Denke, ein moderner Biedermann.

Dankl – Historiker, Museumsführer und Jungpapa, der stets betont normal in einem dunkelroten Pulli auftritt – begann seine politische Karriere bei den Grünen und ist, von Auftreten wie Denke, ein moderner Biedermann. Er hat nichts Aggressives oder Klassenkämpferisches an sich und ist damit anschlussfähig für alle Milieus, sogar für das bürgerliche. Der KPÖ-plus-Bürgermeisterkandidat ist damit ein Kommunist der neuen Art. Er kommt mehr wie ein Sozialarbeiter als ein Politiker daher. Sein Vorbild ist die seit 2021 amtierende Grazer KPÖ-BürgermeisterinElke Kahr. So wie sie verschenkt der 35-Jährige Teile seiner Gage. Seine Feindbilder („Spekulanten, Reiche“) sind spätestens seit der Pleite des Austro-Immobilientycoons René Benko salonfähig. Dankls Lösungsvorschläge (kommunaler und bezahlbarer Wohnungsbau) klingen außerdem verdaulicher als die ewiggestrigen Enteignungsfantasien im offiziellen Parteiprogramm. 

Als Bürgerschreck funktioniert Dankl nicht, er bietet seinen politischen Gegnern kaum Angriffsfläche. Das zeigen auch die Analysen der Wählerströme. Dankl holte die meisten seiner Stimmen von SPÖ und Grünen, gefolgt von den Nichtwählern – und dann auch noch signifikant von ÖVP und FPÖ. Und: Er kann sich die meisten Vorzugsstimmen holen. Er funktioniert einfach, die Menschen mögen ihn. Das macht Dankls sanften Linkspopulismus glaubwürdig – glaubwürdiger als der prononcierte Linkskurs des SPÖ-Chefs Andreas Babler. Dankls KPÖ plus muss sich zudem nicht wie Babler mit einem Genossen der Bosse wie Alfred Gusenbauer herumschlagen. Jenem Ex-Kanzler der SPÖ, der in Benkos Aufsichtsräten saß, sich Beraterhonorare in Millionenhöhe auszahlen ließ und immer noch SPÖ-Mitglied sein will, auch wenn die Partei ihn nicht mehr mag.

Die KPÖ wird zu einer politischen Größe, mit der in Zukunft zu rechnen ist.

Wenn Österreichs Politik aus dem Beispiel Dankl etwas jenseits der Salzburger Stadtgrenzen lernen will, dann Folgendes: Die Wählerschaft ist versprengter und volatiler denn je und mehr als früher bereit, Neo-Gruppierungen rund um charismatische Persönlichkeiten ihre Stimme zu geben. Nicht trotz, sondern gerade weil diese mit einem Programm antreten, das aus nur einem Thema besteht. Für Salzburg war das – wie in Graz, wo Kahr im Jahr 2021 triumphierte – vor allem das Thema bezahlbares Wohnen. In Kombination mit der gelebten Bescheidenheit ihrer Spitzenfunktionäre macht es die österreichische KPÖ zu einer politischen Größe, mit der in Zukunft zu rechnen ist.

Österreichs Politik hat zu Recht den Ruf, eine Art Politiklabor zu sein. Hier feierten die Rechtspopulisten schon Erfolge, da waren sie im Nachbarland noch unbekannt. Und hier poppt jetzt eine neue linke Bewegung auf: hyperlokal, getragen von Protagonisten, die irgendwo zwischen Sozialarbeiter und Politiker oszillieren, im Hintergrund über die KPÖ sehr wohl vernetzt, aber vor Ort sehr individuell aufgestellt. Ihr Rezept: konkrete Lebenshilfe statt bloße Versprechungen, Hetze und Schlechtmacherei in Zeiten von Teuerung und Existenzängsten.

Vielleicht liegt hier auch die Antwort auf die ewige Frage, wie der Aufstieg der extremen Rechten zu stoppen ist. Denn wenn es darum geht, ein Problem vor Ort zu lösen, durchschaut die Wählerschaft offenbar eher die Mechanik der Rechtspopulisten. Dann wählt sie lieber den vermeintlichen Linken, der ihnen hilft, das Wohnbeihilfe-Formular auszufüllen, statt den rabiaten Rechten, der die zugewanderte Familie im Hausflur gegenüber für alles Schlechte in der Stadt verantwortlich macht. Vielleicht braucht es, wenn man so will, diese Art von Lebenshilfe und Entwicklungsarbeit im eigenen Land. Caritas im ursprünglichen Wortsinn.

Für die österreichischen Alt-Parteien gilt: Was ganz sicher nicht funktioniert, ist: Weitermachen wie zuvor.

Was hingegen ganz sicher nicht funktioniert – und das ist auch die Lehre für die österreichischen Alt-Parteien, die derzeit gemeinsam nicht einmal mehr eine große Koalition zusammenbringen würden –, ist: Weitermachen wie zuvor. Die ÖVP war einmal der Regionalkaiser, ihre eigentliche Macht sind die Bürgermeister. Aber in Salzburg hat sich die ÖVP bei den Gemeinderatswahlen fast halbiert, sie verliert damit ihren vorletzten Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Eisenstadt im Burgenland ist noch ÖVP-geführt, aber sonst? Alles perdu. 1995 trat der damalige ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel noch mit dem Anspruch an, die Städte und damit auch das städtische Bürgertum für seine Partei zurückzuerobern. Jetzt droht der ÖVP das Schicksal, zu einer ländlichen Bauern- und Gewerbetreibendenpartei zu verkommen. Die Nabelschnur zur städtischen Intelligenz, zum Großbürgertum? Gekappt. Unter Kurz gelang der ÖVP in den Jahren 2017 und danach das Kunststück, getarnt als höflichere, gemäßigtere FPÖ die Wählerschaft zu verführen. Viel bejubelt, doch sieben Jahre später ist der Zauber auch schon vorbei. Vielleicht ist es am Ende doch keine so nachhaltige Idee, die Rechtspopulisten zu kopieren.

Für die SPÖ wird im Nationalratswahljahr 2024 alles noch komplizierter. Als hätte Neu-Parteichef Andreas Babler nicht schon genug Probleme. Er ging aus einer Kampfabstimmung als Sieger hervor, nach erbitterten Machtkämpfen. Die Partei ist immer noch gespalten, kaum ein Tag vergeht, an dem Babler von einem Genossen nicht ausgerichtet bekommt, wie er es besser machen könnte. Eigentlich könnte die Gemengelage für einen Sozialdemokraten nicht besser sein. Das Leben ist teuer, die aktuelle Regierung aus ÖVP und Grünen unbeliebt, die Experten-Kritik an ihrer Krisenpolitik groß. Aber nach dem Salzburg-Coup der Kommunisten muss Babler paradoxerweise vor allem eines fürchten: zu viel Konkurrenz von links. Neben der SPÖ treten links der Mitte gleich drei weitere Parteien an: die Grünen; Dominik Wlaznys alias Marco Pogos Bierpartei, eine schwer einzuschätzende linke Protest-Formation, der in allen Umfragen Chancen auf den Einzug ins Parlament gegeben werden; und dazu jetzt auch noch die KPÖ, die erstmals seit 1959 nicht völlig illusionslos darauf hoffen darf, in den österreichischen Nationalrat einzuziehen.

Eine vergleichbare Situation der Zersplitterung gab es in der nach wie vor recht traditionellen Parteienlandschaft Österreichs erst einmal, bei der Nationalratswahl 2013. Damals tummelten sich zu viele Bewerber im Feld rechts der Mitte. Eine blaue Splitterpartei namens BZÖ (angeführt von Ex-FPÖ-ChefJörg Haider) und die Liste Frank Stronach des gleichnamigen Austro-Kanadischen Milliardärs dämpften den Erfolg der Freiheitlichen deutlich.

So muss es 2024 auf einen roten Wahlkampf à la „Wer Volkskanzler Kickl verhindern will, muss Babler wählen“ hinauslaufen. Denn die politischen Beobachter sind sich einig: Die FPÖ führt derzeit in den Umfragen solide. Entscheidend wird also sein, wer es bei den Nationalratswahlen auf Platz 2 schafft – und damit den Anspruch stellen kann, als Kanzler ein Bündnis gegen die FPÖ zu schmieden. Die Kanzlerpartei ÖVP? Sie flirtet offen mit der FPÖ, mit der sie in drei Bundesländern schon koaliert. Oder doch die SPÖ? Würde Österreichs politische Kultur Wahlbündnisse kennen, könnte sich das Feld links der Mitte aus SPÖ, Grünen, KPÖ und Bierpartei, wie man in Wien gerne sagt, „auf ein Packl haun“, also zusammenschließen. Dann sähe die Zukunft der SPÖ um einiges rosiger aus. Doch so könnte es ganz anders kommen. Am Ende könnte der Erfolg der KPÖ der SPÖ die wenigen Stimmen kosten, die sie für ihren Erfolg brauchen würde.

Barbara Tóth ist Buchautorin und Journalistin. Sie ist leitende Redakteurin des Magazins Falter in Wien und schreibt über Politik, Medien und Zeitgeschichte.