Tag archives for Russland - Page 8
Runter vom Abstellgleis
Ein möglicher EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und die Republik Moldau könnte auch neue Hoffnungen wecken, den ins Stocken geratenen Prozess der europäischen Integration einer von Brüssel vergessenen Region zu beschleunigen: des westlichen Balkans. Vier Beitrittskandidaten gibt es in der Region – Serbien, Montenegro, Nordmazedonien und Albanien. Und zwei weiteren aussichtsreichen Ländern – Kosovo sowie Bosnien und Herzegowina – wurde dieser Status bislang noch nicht zuerkannt.
Nordwind
Finnland und Schweden nehmen Kurs Richtung NATO. Zweifellos eine Bestätigung des Epochenwechsels, der sich gerade vollzieht. Schweden zieht damit einen Schlussstrich unter seine 200 Jahre alte außenpolitische Doktrin. Für Finnland gehen über 80 Jahre Neutralität zu Ende. Die Beitrittsdiskussionen zeigen auch, dass beide Länder künftig einerseits auf eine engere nordische Sicherheitskooperation hoffen und andererseits bei der Gestaltung neuer europäischer Sicherheitsstrategien mitreden möchten. Manche Kommentatoren werten ihr Beitrittsgesuch gar als wegweisend für die künftige Sicherheitspolitik in Europa.
Nawalny
Der Dokumentarfilm "Nawalny" über den Putin-Kritiker Alexej Nawalny ist spannend wie ein Thriller. Daraus lässt sich auch etwas lernen. Über Dummheit, Bösartigkeit und die Skrupellosigkeit des Kreml.
Burgfrieden
Bulgarien gilt als der EU-Mitgliedstaat, der traditionell die stärksten Sympathien für Russland hegt. Diese sind historisch begründet – nicht nur durch die Tatsache, dass Russland einen entscheidenden Beitrag zur Befreiung Bulgariens von der osmanischen Herrschaft geleistet hat, sondern auch in Form einer gewissen Nostalgie für die Zeit des real existierenden Sozialismus, als die Rolle der Sowjetunion von vielen in Bulgarien als die eines Modernisierers wahrgenommen wurde.
Keine Sippenhaft
Die Liste der europäischen Unternehmen, die sich an der Isolation Russlands beteiligen, scheint länger als die derjenigen, die es (noch) nicht tun. Die Auswirkungen auf Russland sind weitreichend. Für in Bälde ehemalige Zulieferer, Arbeitnehmerinnen, Verbraucher geht es um hunderttausende Arbeitsplätze und eine fundamentale Veränderung der russischen Wirtschaft. Wir werden Zeugen einer selbstverschuldeten, gewaltsamen Entflechtung, quasi einer Deglobalisierung der russischen Wirtschaft. Es ist mehr als fraglich, ob letztere das überleben kann.
Wenn der Staat sein Volk nicht kennt
Die russische Gesellschaft hat keinen guten Ruf. Politik und Wissenschaft im Westen unterstellen ihr, sich passiv gegenüber dem Staat zu verhalten – und das seit Jahrhunderten. Sie stelle kein Gegengewicht gegenüber dem Staat dar, von Widerstand ganz zu schweigen. Böse akademische Zungen behaupten, es sei einfacher, sich Russland ohne Gesellschaft vorzustellen als ohne Staat. Diese Sicht hat ihren Ursprung im 18. Jahrhundert, als die russische Gesellschaft als „eine staatliche Angelegenheit“ charakterisiert wurde. Bis heute schreiben ihr Beobachter einen bäuerlichen Charakter und damit einen gewissen Fatalismus zu.
German Wunderkind
Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine scheint die Zeit im Eiltempo zu vergehen: Jeder Tag bringt neue Schreckensnachrichten über die Realität des Krieges vor Ort – mit Fotos und Videos tapferer Ukrainerinnen und Ukrainer, die um ihr Leben und für ihr Land kämpfen. Bei ihrer Reaktion auf diesen Krieg waren sich die EU und die Vereinigten Staaten weitgehend einig: Sie verhängten strenge Sanktionen gegen Russland. Sie ließen den russischen Rubel einbrechen, schlossen Russland vom weltweiten Bankensystem aus und machten das Land zu einem weltweit geächteten Staat.
Russisches Roulette im Hinterhof der USA
Jair Bolsonaro schlug die Warnungen in den Wind. Obwohl ihm US-Diplomaten zu verstehen gegeben hatten, dass sie den Besuch des brasilianischen Staatschefs in Russland vor zwei Wochen für unpassend hielten, flog Bolsonaro nach Moskau. Dort strahlte der Rechtspopulist dann gemeinsam mit Vladimir Putin in die Fernsehkameras. Anders als mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron wurde das offizielle Pressefoto nicht an dem riesigen Verhandlungstisch gemacht, der kühle Distanz signalisiert. Man klopfte sich jovial auf die Schultern, obwohl Bolsonaro damit prahlt, nicht gegen „das Grippchen“ Covid-19 geimpft zu sein.
Video
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat in Deutschland und vielen anderen Staaten Wut und Bestürzung ausgelöst. Rund um den Globus gingen Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Gebäude und Monumente wurden in den blau-gelben Farben der ukrainischen Flagge beleuchtet - vom Brandenburger Tor über das römische Kolosseum und Downing Street 10 in London bis zur Flinders Street Station im australischen Melbourne.
Brandbeschleuniger
Die Ukrainekrise lässt die Gefahr eines Krieges in Europa real werden. Hyperschallwaffen vergrößern das Risiko, dass solche regionalen Konflikte außer Kontrolle geraten. Ihr Einsatz kann zu verhängnisvollen Fehleinschätzungen führen. So steigt die Gefahr einer direkten militärischen Auseinandersetzung zwischen den Atommächten Russland und USA. Die neue Bundesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, frühzeitig Initiativen zur Kontrolle dieser Waffen zu ergreifen und ein Wettrüsten zu verhindern. Einfache rüstungskontrollpolitische Antworten auf die militärtechnologische Herausforderung durch Hyperschallwaffen gibt es nicht.