Tag archives for Russland - Page 6
Kampffeld Social Media
Das Internet in Russland und insbesondere der Bereich der Sozialen Medien waren schon in den Jahren vor der Invasion in die Ukraine zunehmend Einschränkungen unterworfen. Seitdem haben sich die Restriktionen im Online-Umfeld in Russland dramatisch verschärft, wie Freedom House die Entwicklung von 2021 bis 2022 zusammenfasst. Ziel der russischen Behörden ist dabei eine absolute Meinungshoheit der regierungstreuen, kriegsunterstützenden Kräfte bei allem, was eine größere Anzahl der Inlandsrussen im Netz konsumiert.
Die „Methode Macron“
Emmanuel Macron ist bekannt als größter Verfechter des Projekts europäischer strategischer Autonomie – und genauso bekannt dafür, mit seinen Forderungen zur Stärkung Europas in der Welt Partner vor den Kopf zu stoßen. Dieses Muster zieht sich wie ein roter Faden durch seine Präsidentschaft: Als er 2017 in seiner Sorbonne-Rede zum ersten Mal das Konzept europäischer strategischer Autonomie skizzierte und die Europäer aufforderte, deutlich mehr im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch in Bereichen wie Klima, Industrie oder Technologie zu tun, ließ die Kritik nicht lange auf sich warten.
Kurs Nord/Nordost
Für die NATO stellen Finnland und Schweden einen wertvollen politischen und militärischen Gewinn dar. Beide Staaten verfügen über moderne, gut ausgerüstete Streitkräfte und stabile demokratische Institutionen. Nach jahrelangen Aufnahmerunden militärischer Leichtgewichte ist dies für das Bündnis keine unwichtige Erwägung.
Kriegsmacht Europa
Kurz bevor Russlands Großoffensive auf sein Land sich zum ersten Mal jährte, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 9. Februar nach Brüssel. Dort bereiteten Spitzenvertreter der Europäischen Union ihm einen warmherzigen Empfang und beteuerten einmal mehr, die Ukraine gehöre zu Europa. Nicht zufällig war Selenskyj allerdings zuerst nach Washington und London gereist.
Zeitverzug beim Denkwandel
„Zeitenwende“ ist ein Zwitter: Der Begriff steht sowohl für Zeitdiagnose als auch für ein Politikprogramm. Was die richtige Diagnose ist und was das richtige Politikprogramm, darüber wird politisch gestritten in der demokratischen Öffentlichkeit. Dieser Streit basiert auf Konzepten, mit denen wir die Welt ordnen und Politikrezepte entwickeln.
Politik: 365 Tage Widerstand
In den vergangenen Wochen ist in Kiew etwas Unglaubliches passiert. Und damit ist nicht der Besuch des US-Präsidenten Joe Biden in der ukrainischen Hauptstadt gemeint. Diese Reise ist durchaus enorm wichtig, und die damit verbundenen ungewohnten Staus in den Straßen dürften die meisten Ukrainerinnen und Ukrainer gerne hingenommen haben.
Politik: Der russische Vorschlaghammer
Der russische Präsident Wladimir Putin hat offenbar endlich zur Kenntnis genommen, dass ihm mit dem Krieg in der Ukraine ein gefährlicher Konkurrent erwachsen ist: Jewgeni Prigoschin, Gründer der privaten Söldnergruppe Wagner, dessen Leute an der Seite der russischen Armee kämpfen. Je nach Standpunkt kann man Prigoschin als Mann des Jahres oder als Bösewicht des Jahres bezeichnen.
Wer schläft, sündigt
Sie haben es nicht böse gemeint. Sie haben nicht einmal an uns gedacht. Nicht unbedingt schmeichelhaft, wo wir uns doch gerade in einer Renaissance der transatlantischen Beziehungen wähnten. In Washington ging es bei der Einführung des Inflation Reduction Acts (IRA) auch hauptsächlich um Innenpolitik.
Gérard Depardieu: Völlig frei von Scham
Es waren meist keine rühmlichen Schlagzeilen, mit denen er in den letzten Jahren für Aufsehen sorgte: Bis zu 14 Flaschen Wein haue er so am Tag weg, erzählte Gérard Depardieu etwa im Interview mit dem Magazin „So Film“.
Es bleibt an den Frauen hängen
Das Thema „Gender“ gewinnt im politischen Raum Russlands immer mehr an Bedeutung – als eine Frage der nationalen Sicherheit. Es ist kein Zufall, dass vor kurzem das neue absolute Verbot von LGBTQ+-Darstellungen in Kunst und Medien verabschiedet wurde. Ebenso ist es kein Zufall, dass der stalinistische Orden der „Mutter-Heldin“ wieder eingeführt wurde, mit dem Mütter von zehn oder mehr Kindern geehrt werden.