Tag archives for NATO
Politik: Zeit zum Aufstehen
Betreibt Europa Appeasement? Im Falle Putins entspricht das nicht der Realität – die Beschwichtigung gegenüber Trump muss aber aufhören.
Poltik: Amerikas Vasall
Statt blind Trumps Fünf-Prozent-Diktat zu folgen, muss Europa endlich eine eigene militärische Machtbasis aufbauen – oder dafür den Preis zahlen.
Appeasement im Hinterhalt
Während Russland seine Sommeroffensive gegen die Ukraine mit grausamen Kriegsverbrechen auch gegen die Zivilbevölkerung eskaliert, werden die Rufe nach mehr Abschreckung lauter. NATO-Generalsekretär Mark Rutte will die Luft-und Raketenabwehr um 400 Prozent erhöhen, was in Deutschland ein Anstieg von 45 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben bedeuten würde.
Politik: Mit Trump wächst die Einsicht
Die NATO als Wertegemeinschaft ist offenbar hirntot. Jetzt muss die Stabilisierung der Allianz als wirkungsvolle Zweckgemeinschaft in den Mittelpunkt rücken. Wer nach dem Eklat im Weißen Haus glaubt, die europäischen NATO-Staaten könnten sich zügig von den USA abkoppeln, der irrt gewaltig und ergeht sich in Größenfantasien ohne reale Grundlage.
Zeitenwende als historische Mission
Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes verabreichte uns die neue US-Administration auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine kalte Dusche. Vizepräsident J.D.Vance war gekommen, um „uns – so Ex-Außenminister Sigmar Gabriel – den Mittelfinger zu zeigen“.
Politik: Abschied des Hegemons
Donald Trump ist zurück und wird die kommenden vier Jahre die Geschicke der USA bestimmen. In Europa löst das, abgesehen von wenigen Ausnahmen wie Viktor Orbán, tiefe Besorgnis aus. Denn seit Monaten orakeln viele Beobachter, dass mit einer erneuten Präsidentschaft Trumps sicherheits- und verteidigungspolitisch harte Zeiten auf die EU, besonders auf Deutschland, zukommen könnten.
Politik: Keine Zeit für Alleingänge
Kürzlich hat der französische Präsident Emmanuel Macron gefordert, Frankreich müsse eine „Kriegswirtschaft“ werden. Für dieses Jahr hat er bereits neue Rüstungsaufträge im Wert von 20 Milliarden Euro erteilt und die Rüstungsunternehmen aufgerufen, die Produktion anzukurbeln. Ziel ist es, die Munitionsvorräte aufzufüllen und die Ukraine weiterhin zu unterstützen.
Politik: Europas Albtraum
Angesichts der aktuellen Umfragewerte ist es durchaus möglich, dass Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November Joe Biden schlägt. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg (sowohl im Wahlkampf als auch vor den
Gerichten), doch in den Köpfen der europäischen Spitzenpolitiker spukt bereits die Albtraum-Frage: Was bedeutet es für die Ukraine – und auch für die NATO – wenn Trump erneut Präsident wird?
Politik: Trump hin, NATO her
Donald Trump, so hören wir, sei „dumm“, „beschämend,“ und „unamerikanisch“ – meint zumindest Präsident Biden. Er sei ein Kriegstreiber und schon fast ein Kriegsverbrecher, eine weltweite Bedrohung, und wolle „Putin grünes Licht für noch mehr Krieg und Gewalt“ in Europa geben. Doch was, wenn Trump Europa in Wahrheit einen Gefallen tut?
Politik: Trumps NATO-Versprechen
Donald Trumps Äußerung, er werde Russland ermutigen, mit der NATO zu machen, „was auch immer es wolle“, ist keine Drohung. Es ist ein Versprechen. In seiner Rede vom Mittwoch auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina rückte er nicht von seinen vorherigen Äußerungen ab, sondern wiederholte sie und verschärfte den Ton: Er werde die NATO-Länder nicht „beschützen“, wenn sie „die Rechnungen nicht bezahlen“.