Archives for Politik - Page 146
Marihuana-Umsatz in den USA soll steigen
Im US-Bundesstaat Kalifornien darf Marihuana seit heute legal verkauft werden. Nach Colorado, Washington, Oregon, Alaska und Nevada ist Kalifornien der sechste Bundesstaat, der Cannabis nicht nur zu medizinischen Zwecken, sondern generell freigibt.
„Bosse“
Bosse, (Vorgesetzte) sind natürliche Personen, die innerhalb einer Organisation (Unternehmen, öffentliche Verwaltung, Behörde, Militär) mit der Befugnis betraut wurden, Weisungen an nachgeordnetes Personal zu erteilen.
E-Bikes auf Platz 3 der beliebtesten Verkehrsmittel
Fragt man die Deutschen nach dem Verkehrsmittel, dass sie am liebsten benutzen, so landet auf Platz eins - wenig überraschend - das Auto. Doch fast genauso gerne gehen die Bundesbürger laut Fahrradmonitor 2017 zu Fuß. Überraschend auf dem dritten Rang landet das E-Bike.
In die Jahre gekommen
Die Mehrwertsteuer feiert am 1. Januar Jubiläum: Vor 50 Jahren wurde sie in ihrer jetzigen Form in der Bundesrepublik eingeführt. Ihre Bedeutung für das Steueraufkommen sinkt seit einigen Jahren. Wenn eine neue Regierung die Bürger also wirklich entlasten will, sollte eine Senkung der Mehrwertsteuer daher nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehen – anders sieht es bei der Einkommensteuer aus.
Uups, Besuch aus dem Morgenland
Als am frühen Morgen des 20. Dezember 2017 türkische Panzer die deutsch-tschechische Grenze bei Schirnding, Klingenthal, Olbernhau, der A17 und anderen Übergängen überschreiten, ist die Überraschung in Deutschland und Berlin groß. In monatelangen Geheimverhandlungen mit den osteuropäischen Staaten hat der türkische Präsident Erdogan durchgesetzt, dass seine Truppen – völlig an den deutschen Geheimdiensten vorbei – bis kurz vor die Grenzen Deutschlands gebracht wurden und direkt von den Entladebahnhöfen in ihre Bereitstellungsräume gerollt waren.
Immer noch zusammen
Wenn die Katalanen am 21. Dezember vorgezogene Neuwahlen abhalten, wird das Ergebnis auch auf der anderen Seite des Atlantiks mit Interesse verfolgt. Immerhin stand auch der Bundesstaat Kanada im Jahr 1995 kurz vor dem Zerfall, als die Provinz Québec sich in einem denkbar knappen Referendum mit 50,58 Prozent der Stimmen gegen die Unabhängigkeit entschied. Die Wahlbeteiligung lag damals bei über 93 Prozent.
Das ändert sich 2018
Obwohl die neue Bundesregierung noch auf sich warten lässt, stehen viele Beschlüsse der Vorgängerregierung bereits fest. Im Januar 2018 treten neue Regeln für den Zahlungsverkehr in Kraft, die sich aus der Umsetzung der überarbeiteten EU-Zahlungsdiensterichtlinie ergeben. So gibt es Änderungen beim Online-Banking und veränderte Haftungsgrenzen beim Kartenmissbrauch. Auch wird die Besteuerung von Fonds neu ausgerichtet. Zugleich winkt Beschäftigten Entlastung bei der Einkommensteuer und Rentner erhalten mehr Geld.
Das verdienen Bundestagsabgeordnete
Rund 9542 Euro verdient ein/e Bundestagsabgeordnete/r derzeit im Monat. Bislang musste das Parlament über jede Diäten-Erhöhung gesondert entscheiden. Künftig werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten entsprechend der Lohnentwicklung steigen. Diese Regelung wurde schon in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen und gilt seit dem 24. Oktober 2017. Allerdings muss der Diäten-Automatismus noch durch den neuen Bundestag bestätigt werden - sonst wird die Regelung unwirksam. Diese Entscheidung steht heute auf der Tagesordnung des Parlaments.
Der kleine Prinz
Der französische Präsident Emmanuel Macron soll wegen seiner „kraftvollen Vision von einem neuen Europa“ den Karlspreis der Stadt Aachen erhalten. Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen, pflegte einst der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt zu sagen. Macrons Vision, oder nennen wir es bescheidener: seine Vorstellungen von Europa, sind nicht allzu weit von denen seines vielgeschmähten Vorgängers François Hollande entfernt. Überhaupt erinnert vieles an eine uralte Forderung der französischen Linken, nämlich die Einführung einer europäischen „Wirtschaftsregierung“, die regelmäßig von allen deutschen Regierungen gleich welcher politischer Couleur abgelehnt wurde.
Schon mal die Bank gewechselt?
Eine große Mehrheit der Bundesbürger (67 Prozent) hat noch nie die Bank gewechselt. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Bankenverbands hervor. Neben den in der Praxis bereits vielfältigen Angeboten für einen „Kontoumzugsservice“ haben Bankkunden seit September 2016 einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass die beteiligten Banken ihnen beim Kontowechsel helfen. Von dieser Kontowechselhilfe hat laut repräsentativer Umfrage unter rund 1000 Bundesbürgern schon fast jeder Zweite (45 Prozent)gehört.