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Kein Stillstand für „Europa“
Stellen Sie sich eine Gruppe von sechs Menschen vor, die vor geraumer Zeit beschlossen, eine WG zu gründen, um ihre Interessen, Ressourcen und Energien besser zu bündeln und zu nutzen. Also: Eine für alle bessere gemeinsame Lebensbasis aufzubauen, inklusive ihrer unterschiedlichen Geschichte, verschiedenen Sprachen und Kulturen. Kein leichtes Unterfangen seinerzeit, im Gegenteil, ein Megaprojekt.
Die China-Misere Europas
Die Europäer können sich nicht einigen, wie sie mit dem aufstrebenden China umgehen sollen. Während sich kürzlich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel versammelten, um einen entschlosseneren gemeinsamen Ansatz zu diskutieren, besuchte der chinesische Präsident Xi Jinping Rom. Anlass für seine Visite war Italiens unabhängige Beteiligung an der Seidenstraßeninitiative, Xis billionenschwerem paneurasischen Infrastruktur-Investitionsprogramm, das auf eine Stärkung von Chinas wirtschaftlichem und politischem Einfluss zielt. So viel zu einer gemeinsamen Haltung der EU.
Gemischte Signale vom Ganges
In Indien, der größten und auch weitgehend gut funktionierenden Demokratie der Welt, wird seit dem 11. April über mehrere Wochen verteilt gewählt; das Ergebnis wird am 23. Mai bekannt gegeben. Fast 900 Millionen Menschen sind aufgerufen, das Parlament zu bestimmen. Die jetzige Regierungskoalition unter Narendra Modi liegt in den Umfragen vorne, hat aber in den letzten Monaten an Zustimmung verloren.
US-Präsident Donald Trump: 7 seiner bemerkenswertesten Zitate
Donald Trump ist mittlerweile bereits seit 3 Jahren Präsident der Vereinigten Staaten und hat insbesondere in diesem Zeitraum, aber auch schon vor seiner Amtszeit, zahlreiche Zitate erzeugt, welche viel Aufmerksamkeit in den Medien bewirkten und unter anderem auch Donald Trumps Schweigegeldzahlungen öfters thematisiert haben.
Chinas Wege führen nach Rom
Drei Tage war Chinas Präsident Xi Jingping in Italien zu Gast, und am Ende gab es zwei Lesarten über das Ergebnis des Besuchs. Endlich könne Italien Orangen genauso wie gefrorenes Schweinefleisch nach China liefern, verlautete nachher – neue Chancen für Italien also, ohne dass das Land dafür seinerseits bindende Verpflichtungen eingegangen sei, so die erste Version.Die zweite sieht ein bisschen anders aus: Schließlich haben die Regierungen beider Staaten ein „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet, das Italiens Beteiligung am chinesischen Megaprojekt der „Belt and Road Initiative“ (BRI) – auch Neue Seidenstraße genannt – vorsieht.
Warum zahlt man in Deutschland 5% Wettsteuer?
Der Markt an Sportwetten in Deutschland wurde im Jahr 2012 ziemlich stark verändert. Verantwortlich dafür war die Bundesregierung, welche eine neue Wettsteuer in das Rennwett- und Lotteriegesetz eingeführt hat. Seit dieser neuen Gesetzgebung ist jeder Anbieter von Wette und co. dazu verpflichtet 5 % ihrer Einsätze an das Finanzamt weiterzuleiten. Allerdings ließ sich das in der Regel nicht in die Tat umsetzen.
Macht euch ehrlich
Der von Alexandria Ocasio-Cortez, einem rasant aufsteigenden Star im US-Kongress, und anderen Demokraten propagierte Green New Deal könnte in den USA und darüber hinaus einen willkommenen Neustart der Diskussion über die Abmilderung des Klimawandels auslösen. Obwohl er nicht wirklich neu ist – die europäischen Grünen drängen schon seit einem Jahrzehnt auf einen derartigen „New Deal“ –, ist Ocasio-Cortez’ Plan ehrgeizig und weitreichend.Vielleicht zu ehrgeizig und weitreichend. Doch anders als die Lieblingsstrategie der Ökonomen in Bezug auf den Klimawandel – die Festsetzung eines angemessenen Preises für Kohlenstoff, wobei man alles Weitere privaten Entscheidungen überlässt – umfasst der Green New Deal zu Recht die vielen Dimensionen der zur erfolgreichen Bekämpfung des Klimawandels erforderlichen grundlegenden Umgestaltung unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften.
Das sind die größten Waffenlieferanten der Welt
Der weltweite Waffenhandel nimmt zu. Laut einer aktuellen Studie des Instituts für Friedensforschung SIPRI sind fünf Staaten für drei Viertel aller Waffenexporte weltweit verantwortlich: Die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China kommen gemeinsam auf 75 Prozent der Waffenausfuhren.
Für einen Neubeginn in Europa
Emmanuel Macron: "Bürgerinnen und Bürger Europas,Wenn ich mir heute erlaube, mich direkt an Sie zu wenden, dann tue ich das nicht nur im Namen der Geschichte und der Werte, die uns einen, sondern weil dringend gehandelt werden muss. In wenigen Wochen wird die Europawahl über die Zukunft unseres Kontinents entscheiden.Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr."
Wie wird man zum Champion?
Die Entscheidung der Europäischen Kommission, die geplante Fusion der Zug-Sparten von Alstom und Siemens zu untersagen, war für die beiden Unternehmen eindeutig ein Schlag. Auch für die französische und die deutsche Regierung, die sich stark für den Zusammenschluss eingesetzt hatten, bedeutet es einen herben Rückschlag.Verärgert über die Entscheidung wollen Frankreich und Deutschland nun die EU-Fusionsregeln neu formulieren und den Mitgliedstaaten mehr Mitspracherecht bei geplanten Zusammenschlüssen geben. Aber obwohl ein solcher Ansatz verlockend erscheinen mag, wäre Europa gut beraten, die Durchsetzung der Wettbewerbspolitik nicht seinen Politikern zu überlassen.