Tag archives for Politik - Page 9
Zu bequem zum Wandel ?
„Für Dich, für uns, für alle“ heißt das Motto des übermorgen, am 23.Mai, erstmals stattfindenden „Ehrentages des Grundgesetzes“. Bundespräsident Steinmeier und die „Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ hatten die Idee, an diesem Tag zum „Mitmachen für das Miteinander“ aufzurufen und die Resonanz ist mit vielen sozialen Aktionen und Hilfsangeboten beachtlich.
Wer ist hier ebenbürtig?
Viel Pomp, wenig Substanz: Beim Gipfel in Peking zeigt Xi, wie selbstbewusst China den USA inzwischen entgegentritt.
Politik: Bis der Tod sie befreit!
Russische Kolonien und Untersuchungshaftanstalten sind zu einem Ort geworden, aus dem nicht nur seltene Briefe politischer Gefangener kommen, sondern auch Benachrichtigungen über deren Todesfälle.
Politik: Realismus und Ehrlichkeit
Neulich schien es mal wieder so weit zu sein. Nach Gesprächen mit dem amtierenden syrischen Machthaber, einem gewendeten Terroristen, entschlüpfte Friedrich Merz die Zahl 80. Gemeinsames Ziel sei, sagte er, 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurück in ihr Heimatland zu schicken, und das innerhalb von drei Jahren.
Politik: „Auf Europa werden beide Seiten keine Rücksicht nehmen“
Asien-Experte Mirco Günther über Trumps Peking-Besuch, Chinas Machtkampf mit den USA und die Risiken einer neuen G2-Welt für Europa.
AfD darf Millionenspende nicht annehmen
AfD darf millionenschwere Plakatkampagne mangels feststellbaren Spenders nicht annehmenWeiterleitungspflicht an Bundestagsverwaltung bestätigt
Die SPD: Quartiermeister de AfD?
Nicht an jeder aktuellen Seuche ist die Regierung in Berlin schuld. Nicht an Rußlands imperialistischem Krieg. Nicht an der Sperrung der Straße von Hormus. Nicht an den Ego-Trips des Präsidenten im Weißen Haus. Unfair wäre es ferner, der schwarz-roten Koalition die mannigfachen Abhängigkeiten anzuhängen, in die sich Deutschland begeben hat und die es jetzt erschweren, dass wir unsere Probleme selbst lösen. Hier trägt die Regierung eine Erblast, die sie der der bequemen Selbstgefälligkeit ihrer Vorgänger verdankt.
Politik: Europas Strategielücke
Trump zieht US-Truppen ab und stoppt die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das eigentliche Problem liegt jedoch ganz woanders.
Politik: Operation „Gewaltiger Irrtum“
Ein Drohnenangriff reicht, und Hormus ist unpassierbar. Trotz aller US-Siegesrhetorik hält der Iran die strategischen Trümpfe in der Hand.
Politik: Vom K.o.-Schlag zum Abnutzungskrieg
Die Debatte über den möglichen Rückzug amerikanischer Truppen aus Europa trifft einen wunden Punkt: Europa ist militärisch abhängig – und strategisch orientierungslos.