Tag archives for Politik - Page 7
Was zählt, ist jetzt Tempo
Bisher hat die schwarz-rote Bundesregierung mit immer neuen Ausflüchten das Tagebuch einer ebenso langsamen wie im Ziel unsicheren Schnecke geschrieben. Probleme wurden thematisiert, aber nicht angegangen, Reformzeitpläne verschoben, die Pflege des Status quo verdrängte die Erkenntnis, dass Nichtstun den dramatischen Abstieg Deutschlands nur verschärft.
Wirtschaft: Die neue Arbeiterfrage
Die KI-Welle lässt sich nicht aufhalten. Entscheidend ist, ob ihr Wohlstand bei wenigen Konzernen bleibt oder allen zugutekommt.
Der Preis der Nüchternheit
Als Keir Starmer am sonnigen Morgen des 5. Juli 2024 zum ersten Mal als Premierminister die Downing Street betrat, lag hinter ihm ein überwältigender Wahlsieg. Labour hatte am Vortag bei den Parlamentswahlen eine Mehrheit von 174 Sitzen errungen. An einem ähnlich warmen Morgen, nicht einmal zwei Jahre später, musste Starmer nun vor der Tür von Haus Nummer 10 stehen und seinen Rücktritt bekannt geben.
Die rechtsgedrehte Linke
Der Herbst rückt näher und mit ihm die Sorge vor dem historischen Bruch. Lange war die Erzählung von einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt eine Gespenstergeschichte, die sich verschreckte Demokraten zur Mobilisierung des letzten Widerstandes gegenseitig vorlasen. Mittlerweile sagt die Demoskopie übereinstimmend: Ja, es könnte so kommen.
Sonnen im Sieger-Glanz
Der Curacao-Cocktail, optisch ein Hingucker, auch für verwöhnte Zungen ein Gedicht, schmeckte zum Auftakt der Fußball-WM schon einmal prächtig. Die erste Runde hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft gegen den Zwerg aus der Karibik mit einem Kantersieg überstanden.
Politik: Kantersieg für Teheran
Seit Wochen wurde über ein Abkommen zwischen den USA und Iran spekuliert. Trump stellte es wiederholt in Aussicht, Teheran wiegelte ab. In dieser Zeit herrschte ein brüchiger Waffenstillstand vor, der immer wieder zu
militärischen Schlagabtauschen führte.
Politik: Noch schlechter als Biden
Der demokratische Wahlstratege James Carville prägte für Bill Clintons erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf 1992 das berühmte Mantra: „It’s the economy, stupid.“ („Es ist die Wirtschaft, Dummkopf.“) Das gilt auch für die Zwischenwahlen…
Team Mullah im Abseits
Es gab im Iran eine Zeit, in der die Fußball-Nationalmannschaft über alle sozialen Grenzen hinweg bewundert wurde. Eine Zeit, in der sie für Hoffnung und Widerstandsfähigkeit stand. 1997 war so ein Jahr.
New York, New York
Befragt, was unseren Landleuten lieber gewesen wäre, ein Erfolg der deutschen Bewerbung um einen Sitz im erweiterten UN-Sicherheitsrat oder die Rettung des an Ostseegestade abgedrifteten Buckelwals - New York hätte nicht den Hauch einer Chance gehabt. Zumal seit bekannt ist, dass „Timmy“ femininen Geschlechts war und somit zu Lebzeiten einer doppelt vulnerablen Spezies angehörte.
Beim Fiskus schnell „Spitze“
Eine Steuerreform müsse der Mitte der Gesellschaft dienen. Auf diese Allerweltsformel kann sich die schwarz-rote Koalition einigen. Dann aber beginnt bei der SPD das alte Spiel der Umverteilung mit dem beliebten Narrativ der starken Schultern, weshalb der Spitzensteuersatz erhöht werden müsse, um die Entlastungen für untere und mittlere Einkommen zu finanzieren.