Tag archives for Parteien - Page 2
Politik: Befreiung aus der Schockstarre
Millionen Menschen gehen nach der Correctiv-Veröffentlichung „Geheimplan gegen Deutschland“ auf die Straße. Es ist Zeit, andere Fragen zu stellen.
Politik: Despotendämmerung
Erdoğan kassiert bei den Kommunalwahlen die heftigste Niederlage seiner politischen Karriere. Wie nah ist ein Machtwechsel in der Türkei?
Politik: Oh Mann
In den vergangenen 15 Jahren haben Männer auf der ganzen Welt deutlich öfter rechte Parteien gewählt als Frauen. So konnte die rechtsradikale, populistische und Verschwörungserzählungen offen gegenüberstehende Vox-Partei von spanischen Männern etwa doppelt so viele Stimmen erwarten wie von Frauen.
Politik: Unterm Strich wird’s teuer
Rechtspopulisten an der Macht sind nicht nur eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat – sie ruinieren auch die Wirtschaft ihrer Länder. Moderne Populisten bedienen sich einer rechten Rhetorik, um den Menschen wirtschaftspolitisches Gedankengut zu verkaufen, das früher einmal links war.
Politik: Sozialdemokratische Sinnkrise
Die Sozialdemokratie tut sich sichtbar schwer, zu früherer Größe zurückzufinden. Gegenwind erhält sie heute nicht von Christdemokraten, sondern von rechten, nativistischen Parteien, die von Italien und Polen bis nach Deutschland und Schweden in ganz Europa an Stimmen zulegen.
In Mietspiegel geregelter Zuschlag für Einfamilienhäuser gilt auch für Doppelhaushälften
Ist in einem Mietspiegel geregelt, dass für Einfamilienhäuser ein Zuschlag geltend gemacht werden kann, so gilt dies auch für Doppelhaushälften. Denn dabei handelt es sich um Einfamilienhäuser im Sinne des Mietspiegels.
Politik: Nichts zu gewinnen
Zum zweiten Mal in diesem Sommer wird in Griechenland am 25. Juni ein neues Parlament gewählt. Zu erwarten ist, dass die Mitte-rechts-Partei Nea Dimokratia („Neue Demokratie“) diese Wahlen deutlich gewinnt, damit eine parlamentarische Mehrheit hat und so weitere vier Jahre an der Macht bleibt.
Diagnose Faschismus
Rechtsextreme Parteien, die entweder neu entstanden sind, direkte oder indirekte Nachkommen faschistischer Parteien sind, kommen in letzter Zeit vermehrt in Europa an die Regierungsmacht – zuletzt in Italien, wo es Giorgia Meloni an die Regierungsspitze schaffte.
Die Kinder aus Buller-bü
Schweden hat sich vom einstigen Leuchtturm der Demokratie zu einem eher abschreckenden Beispiel gewandelt. Wenn schon in Schweden die Konservativen bereit sind, sich von einer populistischen Rechtsaußenpartei mit Wurzeln in der White-Supremacy-Bewegung der 1990er-Jahre und im Nationalsozialismus der 1940er-Jahre zur Macht verhelfen zu lassen, dann ist dies nirgendwo mehr ausgeschlossen.
Das Problem mit Schottland …
Die Scottish National Party (SNP) und die Scottish Green Party propagieren die schottische Unabhängigkeit, und genau wie vor den Wahlen gibt es im schottischen Parlament insgesamt eine Mehrheit für die Durchführung eines neuen Unabhängigkeitsreferendums und für die Gründung eines souveränen schottischen Staats. Nach jahrelanger Untätigkeit aufgrund der Pandemie hat die schottische Regierung dem Thema Unabhängigkeit nun mit zwei wichtigen Ankündigungen wieder neues Leben eingehaucht.