Wettstreit um die Führung
Ob Energie- oder Verteidigungspolitik: Die Divergenzen zwischen Frankreich und Deutschland sind in den vergangenen Monaten offen zutage getreten. Abhilfe sollte das 60. Jubiläum des Elysee-Vertrags leisten. Die Inszenierung war zu diesem Zweck bis ins kleinste Detail vorbereitet worden.
Welt-Krebs-Tag: „Wir können noch viel mehr tun.“
„Versorgungslücken schließen“ – das ist in diesem Jahr das Motto des Welt-Krebs-Tages, der jedes Jahr am 4. Februar begangen wird. Der Onkologe Professor Dr. Christof von Kalle von der Charité in Berlin und Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats von der Initiative Vision Zero fordert im Pharma Fakten-Interview, die Potenziale in der Krebsmedizin besser auszuschöpfen.
Legenden: Kaiser Wilhelm II
"Zu Großem sind wir noch bestimmt, und herrlichen Tagen führe ich euch noch entgegen." Ein großes Versprechen des deutschen Kaisers Wilhelm II., der die Monarchie wenige Jahrzehnte später im Deutschen Reich zu Grabe tragen sollte.
Weirichs Klare Kante
Sofort nach dem Neujahrstag können 2,4 Millionen Wahlberechtigte in der deutschen Hauptstadt ihre Briefwahlunterlagen anfordern. Für den 12.Februar 2023 wurde in Berlin für das Abgeordnetenhaus eine Wiederholungswahl angesetzt. Das Landesverfassungsgericht hatte bei der mit der Bundestagswahl 2021 verbundenen landespolitischen Entscheidung ein „komplettes systemisches Versagen bei der Organisation“ festgestellt. Die Chaos-Abstimmung mit Pannen am Fließband von 2021 bestätigte alle Klischees über Berlin.
Weirichs Klar Kante
Staatsgäste zeigten sich in Zeiten der Bonner Republik zumeist überrascht und beeindruckt von der deutschen Bescheidenheit. Das zu den größten Volkswirtschaften der Welt gehörende Land kam in seiner Repräsentation ohne jeden Pomp und Protz aus. Bonn stand schließlich für Adenauer und den rheinischen Kapitalismus, nicht für Preußens Gloria. Das schaffte Sympathie, ließ den Aufstieg der Nation nach dem Zweiten Weltkrieg im milden Licht der Selbstbescheidung erscheinen. Deutschlands selbstgewählte Rolle als „Gerneklein der Weltpolitik“ wurde so auch optisch unterstrichen. In Berlin herrscht dagegen der architektonische Größenwahn.
Politik: Nacht in Berlin
Führen Inflation und rechte Proteste erneut zu „Weimarer Verhältnissen“? Ein Comic über die wilden Zwanziger als Lehrstück für die Gegenwart.
Der Tag als die Mauer fiel
Der 9. November ist ein magisches Datum in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts. Am 9. November 1918 wurde in Berlin von dem Sozialdemokraten Philipp Scheidemann die Republik ausgerufen. Fünf Jahre später, am 9. November 1923, erlebte München den Hitler-Ludendorff-Putsch. Es war das erste Mal, dass die nationalsozialistische Bewegung international wahrgenommen wurde. Wir wissen nicht, ob die beiden Putschisten damals als Vorbild den Staatsstreich vom 18. Brumaire im Sinn hatten, bei dem sich am 9. November 1799 Napoleon in Frankreich an die Spitze des cäsaristischen Systems gestellt hatte. Am 9. November 1938 erlebte das nationalsozialistische Deutschland überall im Lande antijüdische Pogrome, die die Nazis verharmlosend „Kristallnacht“ benannten. Und dann endlich - am 9. November 1989 – der glückhafte Moment, als in Berlin die Mauer fiel, die die Stadt seit 1961 gespalten hatte.
Rechtswidrige Jahresabrechnung
Werden unzulässig die Heizkosten für einen gemeinschaftlich genutzten Hausflur auf einen einzelnen Wohnungseigentümer umgelegt, so ist die gesamte Jahresabrechnung rechtswidrig und kann mittels einer Anfechtungsklage angegriffen werden. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg entschieden.
Recht: Bundespräsident muss keine Auskunft zu Begnadigungen geben
Der Kläger begehrt vom Bundespräsidenten Auskunft zu sämtlichen Begnadigungen in den Jahren 2004 bis 2021 durch Zurverfügungstellung einer Übersicht zu Einzelheiten dieser Entscheidungen, darunter auch die Namen der begnadigten Personen. Die Beklagte lehnte die Auskunftserteilung ab, weil der Bundespräsident bei der Ausübung seines Begnadigungsrechts nicht als Verwaltungsbehörde, sondern als Verfassungsorgan tätig werde.
Rezension: Eine Reise durch Deutschland
1936 reist der afroamerikanische Soziologe W. E. B. Du Bois zu einem mehrmonatigen Forschungsaufenthalt ins nationalsozialistische Deutschland. Als scharfer Kritiker des Rassismus in seinem eigenen Land beobachtet er den Antisemitismus und die Entrechtung der Juden im "Dritten Reich".
