Tag archives for Berlin - Page 5

Gesellschaft

Welt-Krebs-Tag: „Wir können noch viel mehr tun.“

„Versorgungslücken schließen“ – das ist in diesem Jahr das Motto des Welt-Krebs-Tages, der jedes Jahr am 4. Februar begangen wird. Der Onkologe Professor Dr. Christof von Kalle von der Charité in Berlin und Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats von der Initiative Vision Zero fordert im Pharma Fakten-Interview, die Potenziale in der Krebsmedizin besser auszuschöpfen.
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Gesellschaft

Recht: Bundespräsident muss keine Auskunft zu Begnadigungen geben

Der Kläger begehrt vom Bundespräsidenten Auskunft zu sämtlichen Begnadigungen in den Jahren 2004 bis 2021 durch Zurverfügungstellung einer Übersicht zu Einzelheiten dieser Entscheidungen, darunter auch die Namen der begnadigten Personen. Die Beklagte lehnte die Auskunftserteilung ab, weil der Bundespräsident bei der Ausübung seines Begnadigungsrechts nicht als Verwaltungsbehörde, sondern als Verfassungsorgan tätig werde.
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Gesellschaft

Politik: Sauer auf die Krauts

Das Jahr 2022 ist eine einzige Zumutung. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Die Zumutungen werden noch zunehmen. Wirtschaftlich und finanziell, privat wie auch staatlich. Fröstelnd im heimischen Wohnzimmer und im Betrieb oder Büro. Und als Zumutung dürften wir auch den europäischen Blick auf uns selbst empfinden. Wir Deutsche werden uns in den kommenden Monaten mit kritischen Nachfragen und je nach Verlauf des Winters und des wirtschaftlichen Abschwungs auch mit handfesten Vorwürfen unserer Nachbarn auseinandersetzen müssen.
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Gesellschaft

Bestands­schutz­verstärkende Klausel in Mietvertrag bindet auch neuen Erwerber

Beinhaltet ein Mietvertrag über eine Wohnung eine bestands­schutz­verstärkende Klausel, wonach das Mietverhältnis vom Vermieter nur in besonderen Ausnahmefällen gekündigt werden kann, so bindet dies auch den neuen Erwerber. Eine Eigen­bedarfs­kündigung ist dann nicht ohne weiteres möglich. Dies hat das Landgericht Berlin entschieden.
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