von Dr. Günter Müchler

Dr. Günter Müchler ©privat

Befragt, was unseren Landleuten lieber gewesen wäre, ein Erfolg der deutschen Bewerbung um einen Sitz im erweiterten UN-Sicherheitsrat oder die Rettung des an Ostseegestade abgedrifteten Buckelwals – New York hätte nicht den Hauch einer Chance gehabt. Zumal seit bekannt ist, dass „Timmy“ femininen Geschlechts war und somit zu Lebzeiten einer doppelt vulnerablen Spezies angehörte.

In den Medien war die deutsche Bewerbung lange ein Nicht-Thema. Außerhalb der diplomatischen Sphäre interessierte sich niemand dafür. Bis dann vor laufenden Fernsehkameras die siegreichen Österreicher und Portugiesen die Champagnerkorken knallen ließen und ein wie üblich mit schlecht gebundener Krawatte auftretender Bundesaußenminister Johann Wadephul sichtlich um Fassung rang. Die Bilder verwandelten das Nicht-Thema in einen Casus pyramidalen Ausmaßes. Die Bundesregierung hatte eine achtkantige Niederlage erlitten. Sie hatte sich blamiert, mal wieder.

So läuft das in der öffentlichen Meinung. Das große Wasser nimmt die kleinen mit. Ist eine Regierung erst einmal aus der Gunst des Publikums herausgefallen, kann sie auf ein abwägendes Urteil nicht hoffen. Selbst Beiläufigkeiten werden ihr als Fiasko ausgelegt. Genau hier liegt das Hauptproblem der schwarz-roten Koalition. Dank vieler Fehler und Versäumnisse klebt sie im Tief wie der Schuh im Meeresschlamm. Vorwärts geht es nur mit größter Mühe, wenn überhaupt. Um das Dilemma mit einem unzarten Bonmot des ehemaligen polnischen Präsidenten Lech Walesa zu beschreiben: „Es ist leichter, ein Aquarium in Fischsuppe zu verwandeln als umgekehrt“.

Vollkommen ausgeschlossen ist die Trendumkehr nicht. Die Koalition könnte sich in den wenigen verbleibenden Wochen bis zur Sommerpause zusammenreißen und doch noch ein überzeugendes Reformpaket vorlegen. Oder das Glück kommt zur Hilfe. Es gibt Beispiele. Helmut Kohl schien im September 1989 mit seinem Latein am Ende. Da bebte plötzlich in der DDR und in ganz Osteuropa die Erde, Kohl ergriff beherzt den Saum der Gelegenheit und schon bald war er der bewunderte Kanzler der Einheit. Oder Gerhard Schröder: Auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes 2002, als es rabenschwarz um ihn stand, trat die Elbe über die Ufer, Schröder zog die Gummistiefel an und sich selbst am eigenen Schopf aus der Misere.

New York, New York: Man wird die gescheiterte Bewerbung schon bald vergessen haben. Ob Deutschland für zwei Jahre auf der Bank der zehn vorübergehenden Sicherheitsratsmitglieder sitzt oder nicht, macht substantiell kaum einen Unterschied. Überhaupt die UNO: Ansehen und Gewicht der Weltorganisation sind seit Jahren auf Schrumpfkurs. Was allein zählt, sind die fünf Vetomächte. Und von denen nutzen drei die Bühne am Hudson River hauptsächlich zur Aufführung ihrer Egoismen.

Die große Entrüstung der Oppositionsparteien im Bundestag, die Wadephuls Misslingen auslöste, muss man also nicht besonders ernst nehmen. Zurzeit entrüstet sich alle Welt über alles, schon gar in Berlin. Wohl aber lohnt es sich, darüber nachzudenken, weshalb die deutsche Diplomatie sich in New York nicht durchsetzen konnte und warum die Mehrheit der Vollversammlung Österreich und Portugal den Vorzug gab, obwohl Deutschland so viel mehr tut, um den kostspieligen Betrieb der Weltorganisation am Laufen zu halten.

Genannt werden zwei Hauptursachen: Einmal die führende Rolle, die Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine spielt. Zum anderen die Weigerung der Berliner Regierung, dem Zug der Lemminge zu folgen und Israel wegen des Gazakriegs auf die Anklagebank zu setzen. Beide Positionen sind international keine Gewinnbringer. Die Ukraine besitzt wenige Freunde. Verlassen kann sich die Ukraine nur auf die Europäer, und selbst das nur mit Abstrrichen. Der US-Administration ist das Thema Ukraine zunehmend lästig. Selensky kleidet sich schlecht und ist nicht unterwürfig genug. Trump hat Putin schon einmal den Roten Teppich ausgerollt und wird es wieder tun, wenn es ihm in den Kram passt. Und was die Schwellenländer angeht, die man heute unter der sonderbaren Bezeichnung Globaler Süden zusammenfasst: Die rührt Russlands Überfall wenig. Zu sehr sind sie daran gewöhnt, dass der Stärkere den Schwachen in den Schwitzkasten nimmt.

Der Palästina-Konflikt trifft da schon eher den Nerv dieser Staaten. Israel hatte bei ihnen noch nie besonders gute Karten. Die Gründe sind fließend. Den einen machte und macht sich Israel dadurch verdächtig, dass es sich als Teil des demokratischen (und kapitalistischen) Westens versteht. Anderen ist Israel allein deshalb ein Dorn im Auge, weil der enorme ökonomische und militärische Erfolg dieses Liliputaners auf der Landkarte mit dem Finger auf die eigene notorische Erfolglosigkeit zeigt.

Der Gaza-Krieg hat die Reihen der Freunde Israel weiter ausgedünnt, obwohl die Kriegserklärung doch keineswegs von Israel ausging. Der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023, dem 1200 Israelis zum Opfer fielen, war selbst nach den Maßstäben einer Welt, die an Schlimmes gewohnt ist, ein Akt beispielloser Barbarei, der zudem noch öffentlich inszeniert wurde. Trotzdem ist es inzwischen üblich geworden, die Geschehnisse des 7. Oktober als legitime Widerstandshandlung umzudeuten, auch auf den Straßen Westeuropas. Israel hingegen bezichtigt man des Völkermords. Dass die schrecklich vielen toten Zivilisten im Gaza-Streifen alle noch leben könnten, hätte sie die Hamas nicht als Schutzschilde und Geiseln missbraucht, wird ausgeblendet.

Israel-Bashing ist in Europa landläufig. Ob in Großbritanniens Labour Party, bei den spanischen Sozialisten oder im Klüngel der Berliner Linkspartei: Überall wird sophistisch ziseliert, was noch legitime Regimekritik und was schon Antisemitismus ist. In Frankreich buhlt der Anführer von La France Insoumise (LFI), der Bewegung des Linkssozialisten Mélenchon, hemmungslos um die Stimmen des muslimischen Bevölkerungsteils. Schon bei der letzten Präsidentenwahl setzten mehr als sechzig Prozent der Muslime hinter LFI ihr Kreuzchen.

Der Cantus „Solidarität mit Palästina“, der auch im Universitätsmilieu gern gesunden wird, bringt eine irritierende Haltung zum Ausdruck. Diese steht in der Generationenfolge fataler Einäugigkeit, die schon in den Roten Garden Maos und Pol Pots, in marxistischen oder trotzkistischen Guerillas Afrikas und Lateinamerikas vorbildliche Freiheitsbewegungen verehrte – bis eine Blase nach der anderen zerplatzte. Genauso aus dem Stoff tatsachenblinder Naivität gewirkt ist die Mode, im ominösen Globalen Süden das Licht der Welt zu erblicken. Für die, die dieser Mode folgen, sind Menschenrechte offenbar Ansichtssache. Denn womit verbindet man viele Staaten des Globalen Südens, wenn nicht mit einer auffälligen Häufung von Bürgerkriegen, Hungersnöten, Frauenunterdrückung, Folter und Todesstrafe?

Es ist auch nicht so, dass der Globale Süden, der, wie sich gerade jetzt wieder gezeigt hat, im Rund der Vereinten Nationen eine Macht darstellt, durch besondere Großherzigkeit auffiele. Er ist stärker im Nehmen als im Geben. Egal, ob im Falle von Naturkatastrohen geholfen werden muss, ob Pandemien einzudämmen sind oder Entwicklungshilfe geleistet wird: Man lässt es sich gefallen, dass die Spenderlisten regelmäßig von den ausbeuterischen Kapitalisten, den Zionisten und Kolonialisten angeführt werden. Es war ein übler Streich und töricht dazu, dass Trump die Mittel für die Entwicklungshilfebehörde USAID um die Hälfte kappte. Jetzt fehlt wirklich Geld in der Kasse. Würden Russland oder Kuba, Nordkorea oder Zimbabwe aus Hilfeprogrammen austreten, keiner würde es merken.

Deutschland ist, nach den USA, China und Japan, der viergrößte Geldgeber die UNO. Dass dies bei der Abstimmung nicht hinreichend gewürdigt wurde, stimmt nachdenklich. Abwegig wäre der Impuls, die Weltorganisation für diese „Ungerechtigkeit“ zu bestrafen und die Hilfen zu kürzen. Besser als Schmollen ist Selbstbewusstsein. Deutschland sollte, wo immer es als Geldgeber auftritt, mit seinen Pfunden wuchern. Daran hat es in der Vergangenheit offenbar gemangelt.

Ein schlechter Gedanke wäre auch, jetzt den feuchten Finger in den Wind zu halten und Israel und der Ukraine die Solidarität zu kündigen, bloß weil das in der Sphäre des Globalen Südens vielleicht gut ankäme. In beiden Fällen geht es um elementare, von einer Brandmauer geschützte deutsche Interessen – und um eine Haltung, für die man die Regierung Merz belobigen sollte, ausnahmsweise.