Kriegsmacht Europa

Kurz bevor Russlands Großoffensive auf sein Land sich zum ersten Mal jährte, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 9. Februar nach Brüssel. Dort bereiteten Spitzenvertreter der Europäischen Union ihm einen warmherzigen Empfang und beteuerten einmal mehr, die Ukraine gehöre zu Europa. Nicht zufällig war Selenskyj allerdings zuerst nach Washington und London gereist. Die EU unterstützt die Ukraine zwar insgesamt im gleichen Umfang wie die USA, aber die Amerikaner liefern weitaus mehr Waffen – und Waffen sind das, was die Ukraine im Augenblick am nötigsten braucht.

Die EU ist kein militärischer Akteur. Sie hält sich stattdessen etwas auf ihre Konfliktprävention zugute, die darin besteht, dass sie wirtschaftliche und gesetzliche Rahmenbedingungen schafft, die dem Frieden zuträglich sind. Zudem kann sie, was den Wiederaufbau in Nachkriegszeiten angeht, beeindruckende Erfolge vorweisen – etwa auf dem Balkan. Trotzdem konnte die EU die russische Invasion nicht verhindern, und eine besiegte Ukraine würde nicht von der EU, sondern von Russland „wiederaufgebaut“. Kein Wunder also, dass Selenskyj die EU zu schnellerem und mutigerem Handeln drängt.

Dieser Krieg ist mehr als ein Konflikt, der an den Grenzen der EU stattfindet und sich in den Strom- und Gasrechnungen der Europäerinnen und Europäer bemerkbar macht: Russlands Angriff ist eine Antwort darauf, dass die Ukraine immer näher an Europa heranrückt. Vergessen wir nicht, was 2014 der Anlass für die erste russische Invasion war: Damals floh der pro-russische Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, vor den Massenprotesten, die er dadurch ausgelöst hatte, dass er sich – auf Geheiß Moskaus – in letzter Minute geweigert hatte, das Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine zu unterzeichnen.

Die EU ist unausweichlich in diesen Krieg verstrickt und kann sich nicht hinter dem großen Beschützer USA verstecken. Heidi Mauer und ihre Kollegen sehen Europa angesichts der russischen Aggression in einer „kollektiven Handlungsverantwortung“. Aber ist die EU dieser Verantwortung auch gewachsen? Wolfgang Streeck ist nicht der einzige europäische Intellektuelle, der diese Frage verneint: „Sobald die Realpolitik ihr hässliches Haupt erhoben hatte, verwandelte sich die EU in Nullkommanichts in eine Hilfsorganisation der NATO, beauftragt unter anderem mit der Ausarbeitung von Sanktionen gegen Russland, die großenteils nach hinten losgingen.“ Sanktionen verhängen – das war das Mindeste, was die EU in Reaktion auf eine widerrechtliche und brutale Invasion tun konnte, aber mit Sanktionen allein wird der Lauf der Dinge an der Ostgrenze der EU sich nicht steuern lassen.

Ohne die USA wäre Europa militärisch ein noch zahnloserer Tiger.

Das Problem ist: Dieser Krieg wirft so wie einst die Kriege im ehemaligen Jugoslawien existenzielle Fragen auf, denen pragmatische – oder sollte man sagen: kurzsichtige – europäische Politiker lieber aus dem Weg gehen. Wo verlaufen Europas Grenzen? Sind die USA in Europa eine Macht sui generis? Kann eine zivile Macht wie die EU in einem unzivilisierten politischen Umfeld bestehen? Sollten Europas Wirtschaftsinteressen Vorrang haben vor rechtlichen und moralischen Normen? Wer führt Europa, wenn Kriege ausbrechen? Solange die EU auf diese fundamentalen Fragen keine überzeugenden Antworten hat, wird sie wie gelähmt dastehen, wenn die ersten Bomben einschlagen.

Die Grenzen der EU sind seit jeher fließend. Zu den sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Gemeinschaften gesellten sich im Laufe der Zeit 22 Staaten, nachdem sie einen umfassenden Katalog europäischer Gesetze und Vorschriften übernommen hatten. (Einer dieser Staaten ist inzwischen ausgetreten.) Die Ukraine ist zwar weit davon entfernt, die rechtlichen Voraussetzungen zu erfüllen, aber dennoch verkündete die EU-Kommissionspräsidentin auf Twitter: „Die Ukrainerinnen und Ukrainer sind bereit, für die europäische Perspektive zu sterben. Wir wollen, dass sie mit uns den europäischen Traum leben.“

Dieser Traum ist nicht dasselbe wie eine EU-Mitgliedschaft, aber Millionen ukrainische Flüchtlinge innerhalb der EU-Grenzen kommen in gewisser Weise einer stillschweigenden Erweiterung der Union gleich. Wenn die EU am Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg mitwirkt, würde das Land auch dadurch zum Teil der EU, wenn auch vorerst nur de facto und nicht de jure. Ist die EU dafür bereit, die Faktenlage vor Ort anzuerkennen und die Ukraine aus rein strategischen Erwägungen in ihren Reihen zu begrüßen?

Der Krieg in der Ukraine liefert die Bestätigung, dass die USA bei Entscheidungen der EU (virtuell) mit am Tisch sitzen. Das gefällt nicht allen, aber ohne die USA wäre Europa militärisch ein noch zahnloserer Tiger und politisch noch tiefer gespalten. Dass Amerika sich für Europa engagiert, ist keine Selbstverständlichkeit. Sollte Donald Trump zum zweiten Mal Präsident werden, könnten er und Xi Jinping, Chinas Präsident auf Lebenszeit, eine Situation entstehen lassen, die die USA zwingt, ihre strategischen Prioritäten zu ändern. Dies wäre zum Beispiel dann der Fall, wenn Xi beschließt, in Taiwan einzumarschieren. Dann hätte die EU keine Führungsmacht mehr, die gewillt und in der Lage wäre, für den alten Kontinent einzustehen.

Seit dem Brexit stehen die Chancen auf eine ernst zu nehmende europäische Armee noch schlechter.

Der Krieg macht einmal mehr deutlich, dass Deutschland dieser Führungsaufgabe nicht gewachsen ist. Das Land ist innerlich gespalten und muss sich der einen oder anderen Anfeindung von außen erwehren. Zudem sitzen bei Entscheidungen der EU allzu viele „Souveränisten“ mit am Tisch, die nicht zulassen werden, dass Befugnisse im relevanten Umfang auf Brüssel übertragen werden.

In den ersten Kriegsmonaten machte Mario Draghi – der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank und spätere italienische Ministerpräsident – dann aber doch vor, dass es durchaus möglich ist, den scheinbar widerspenstigen Club der Europäer durch informelle Führung zu lenken. Führung ist nicht allein eine Frage von persönlichem Charisma, sondern hat auch oder sogar ganz wesentlich damit zu tun, ob jemand in der Lage ist, einen gemeinschaftlichen politischen Standpunkt zu formulieren, der Europas Werte abbildet. Wie lässt sich eine Brücke schlagen zwischen jenen Europäern, für die die Ukrainer Helden sind, weil sie Europas Sicherheit bewahren, und jenen, für die die Ukrainer nichts weiter sind als fanatische Nationalisten, die Russlands berechtigte Sicherheitsinteressen infrage stellen?

Ebenso schwer wäre es auch, die Wirtschaftsinteressen mit rechtlichen und moralischen Standpunkten unter einen Hut zu bringen. Nach der illegalen Annexion der Krim durch Russland 2014 hatte die EU ihren Handel mit Moskau nicht zurückgefahren, und die politischen Maßnahmen, mit denen Europas Abhängigkeit von russischen Öl- und Gaslieferungen reduziert werden sollte, wurden bis 2022 nur halbherzig umgesetzt. Sogar jetzt gibt die EU immer noch mehr Geld für Importe aus Russland aus als für Hilfen an die Ukraine. Ich stimme nicht in den Chor derer ein, die für das gegenwärtige Dilemma die deutschen Handelsbeziehungen zu Russland verantwortlich machen. Doch „Business as usual“ mit Leuten, die mit ihren Verbrechen das Völkerrecht verletzen, ist nicht nur unmoralisch, sondern Selbstmord auf Raten.

Gibt der Krieg in der Ukraine den Anstoß für die Schaffung einer europäischen Armee? Nach den jugoslawischen Nachfolgekriegen beschloss die EU den Aufbau einer schnellen Eingreifgruppe mit 60 000 Soldaten, doch Taten gefolgt sind diesem Beschluss bis heute nicht. Seit dem Brexit stehen die Chancen auf eine ernst zu nehmende europäische Armee noch schlechter. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben zwar mehrere Mitgliedstaaten – allen voran Deutschland und Polen – beschlossen, ihre Rüstungsetats aufzustocken, aber ob sie in absehbarer Zeit das Kapazitätsniveau der britischen Militärmacht erreichen werden, ist höchst fraglich.

Die EU wird nie ein klassischer militärischer Akteur sein.

Gleichwohl könnte die EU viel mehr tun, um die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern oder gar die gemeinsame Waffenproduktion zu forcieren. Zum Beispiel könnte sie die Aufgabenstellung der Europäischen Verteidigungsagentur erweitern und ihr Budget aufstocken. Sie kann auch der Europäischen Friedensfazilität deutlich mehr Geld in die Hand geben, die die von Mitgliedstaaten in die Ukraine gelieferten Waffen bezahlt und in Zukunft friedenschaffende Militäreinsätze unterstützen könnte.

Wer die amerikanische Hegemonie in Europa beklagt, sollte belastbare Alternativen für die Abwehr militärischer Bedrohungen parat haben. Ohne konkretes sicherheitspolitisches Engagement wird die EU weder von Russland noch von Amerika und auch nicht von Iran, Syrien und der Türkei ernst genommen.

Die EU wird nie ein klassischer militärischer Akteur sein, aber Europas Sicherheit ist nicht nur eine Frage der Truppenstärke einer möglichen europäischen Armee. Sie ist ebenso eine Frage der Sicherheitsinfrastruktur, zu der auch Bereiche wie die nachrichtendienstliche Aufklärung, Logistik, Kommunikation und Energie gehören – also lauter Bereiche, in denen Europa politisch noch stärker an einem Strang ziehen kann. Vor allem aber erfordert Sicherheit einen klaren Kompass und eine Führungskultur, die sich nach Europas gemeinsamem Willen richtet.

„Dies ist die Stunde Europas“, verkündete der damalige EG-Ratspräsident und luxemburgische Außenminister Jacques Poos, als er 1991 mit zwei weiteren EG-Außenministern kurz nach Kriegsbeginn nach Jugoslawien flog. Leider wurde Europa diesen hehren Ambitionen damals nicht gerecht und ließ ihnen nicht die entsprechenden Taten folgen. Der Gang der Geschichte wird durch einschneidende Ereignisse wie Kriege geprägt. Und es ist durchaus legitim, auch jetzt wieder von einer „Stunde Europas“ zu sprechen. Doch die Gräuel von Sarajevo und Mariupol, Srebrenica und Butscha lehren uns, dass es mit beruhigenden Worten nicht getan ist. Gefordert sind mutige und schnelle Entscheidungen, denen konkrete Taten folgen – sonst gerät die EU ins Wanken.

Dies ist eine gemeinsame Veröffentlichung von Social Europe und dem IPG-Journal.

Aus dem Englischen von Andreas Bredenfeld

Jan Zielonka ist Professor für Politik und Internationale Beziehungen an der Universität Venedig sowie am St. Antony’s College der Universität Oxford. Er ist der Autor von Konterrevolution. Der Rückzug des Liberalen Europas (2019).