Tag archives for Washington
Was braucht es für Frieden?
In Alaska sowie beim anschließenden Treffen mit Selenskyj und den europäischen Führern zeichnete sich eine mögliche Friedensformel ab: der Rückzug ukrainischer Truppen aus den Regionen Donezk und Luhansk im Gegenzug für eine eingefrorene Front. Im April hatte Putin ein ähnliches Angebot abgelehnt – einen Waffenstillstand entlang der bestehenden Frontlinie. Offenbar rechnete er sich aus, mit der Zeit bessere Bedingungen durchsetzen zu können.
Weirichs Klare Kante: Kanzler vor Feuertaufe
Wenn Ruhekissen Wertschätzung signalisieren, meint es die Trump- Regierung gut mit dem deutschen Kanzler Friedrich Merz bei seinem heutigen Antrittsbesuch in Washington. Nicht jeder Gast wird in die historischen Gemächer des Blair Houses, des Gästehauses neben dem Weißen Haus, zum Übernachten eingeladen.
Politik: Denkzettel für den Westen
Vier der sechs neuen BRICS-Mitglieder kommen aus dem Mittleren Osten. Während die USA an Macht verlieren, setzt sich Peking weiter in der Region fest.
Kriegsmacht Europa
Kurz bevor Russlands Großoffensive auf sein Land sich zum ersten Mal jährte, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 9. Februar nach Brüssel. Dort bereiteten Spitzenvertreter der Europäischen Union ihm einen warmherzigen Empfang und beteuerten einmal mehr, die Ukraine gehöre zu Europa. Nicht zufällig war Selenskyj allerdings zuerst nach Washington und London gereist.
Kein Nachfolger in Sicht
Sommerliche Temperaturen mag es in Washington, D.C. derzeit geben, eitel Sonnenschein herrscht für die Biden-Regierung aber kaum. Mehr als anderthalb Jahre nach Amtsantritt sieht sich der 46. US-Präsident vielmehr mit einer durchwachsenen Fast-Halbzeitbilanz konfrontiert: Das leidige Thema Corona ist zwar inzwischen weitgehend ad actagelegt, doch viele der ehrgeizigeren Programmvorhaben der neuen Regierung sind entweder in den Mühlen des Tagesgeschäfts versandet oder einen stillen Tod in den Senatsausschüssen gestorben.
Außer Rand und Band
Unternehmen wie Facebook verstärken durch Algorithmen gezielt die Reichweite von aufhetzenden Beiträgen. Der Gesetzgeber muss hier eingreifen. Am Dienstag stand Washington, DC im Bann der Enthüllungen von Frances Haugen – der ehemaligen Facebook-Produktmanagerin und jetzigen Whistleblowerin. Das Unternehmen ist allerdings schon öfter vor hochrangige Kongressausschüsse geladen worden, ohne dass daraus etwas gefolgt wäre. Für diejenigen von uns, die an den Schnittstellen von Technologie und Politik arbeiten, gibt es wenig Grund zur Hoffnung, Washington könnte die aktuelle Entrüstung in gesetzliche Maßnahmen verwandeln.