Was zählt, ist jetzt Tempo

von Dieter Weirich

Bisher hat die schwarz-rote Bundesregierung mit immer neuen Ausflüchten das Tagebuch einer ebenso langsamen wie im Ziel unsicheren Schnecke geschrieben. Probleme wurden thematisiert, aber nicht angegangen, Reformzeitpläne verschoben, die Pflege des Status quo verdrängte die Erkenntnis, dass Nichtstun den dramatischen Abstieg Deutschlands nur verschärft.

Am kommenden Mittwoch (1.Juli) kommt es nun zum Schwur. Bei diesem Gipfel der Koalitionäre soll noch vor der Sommerpause ein großes Reformpaket zu Steuern, Rente und Gesundheit auf den Weg gebracht werden. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung traut dies nach Umfragen dem Bündnis nicht mehr zu.

In kaum einer zentralen Sachfrage ist sich die Regierung einig. War im Koalitionsvertrag der Wechsel zu einer flexiblen Wochenarbeitszeit vereinbart, so kommt aus dem Hause der Ministerin Bas nun ein Entwurf mit einem strikten Tarifvorbehalt für eine solche Maßnahme. Das ist eine kontrollierte Sprengung.

Ob es um das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung geht, von dem sich beide Partner wieder entfernen, die Steuerreform mit ihren Ent-und Belastungen oder den Abbau von Subventionen , Konsens ist ein Fremdwort. Vor allem die SPD versteht sich als eiserne Besitzstands-Verteidigerin und verkennt dabei ihre Chance für eine zukunftsfähige Sozialdemokratie.

Eine Steilvorlage für ernsthaften Reform-Ehrgeiz bieten die jüngsten konsensualen Vorschläge der Rentenkommission. Auch wenn Fachleute mit diesem Konzept an einer langfristigen Stabilisierung der Alterssicherung zweifeln, so wurde doch hier mit einer Anleihe an das „schwedische Modell“ ein Weg aufgezeigt, wie die Regierung rasch Handlungsfähigkeit demonstrieren könnte. Sie sollte diese Chance nicht vorübergehen lassen, aufs Tempo kommt es jetzt an.

„Tagebuch einer Schnecke“ war übrigens der Titel eines Buches, das Günter Grass nach seinen zähen Wahlkampf-Erfahrungen mit Willy Brandt über schwer an Verantwortung tragenden und Schleimspuren hinterlassenden Schnecken geschrieben hat. Dabei geht es auch ums Schneckentempo, das inzwischen im internationalen Wettbewerb für typisch deutsch gehalten wird. Im digitalen Zeitalter zählt freilich Geschwindigkeit.