Kampffeld Social Media
Das Internet in Russland und insbesondere der Bereich der Sozialen Medien waren schon in den Jahren vor der Invasion in die Ukraine zunehmend Einschränkungen unterworfen. Seitdem haben sich die Restriktionen im Online-Umfeld in Russland dramatisch verschärft, wie Freedom House die Entwicklung von 2021 bis 2022 zusammenfasst. Ziel der russischen Behörden ist dabei eine absolute Meinungshoheit der regierungstreuen, kriegsunterstützenden Kräfte bei allem, was eine größere Anzahl der Inlandsrussen im Netz konsumiert.
Kein Recht auf Medikament zur Selbsttötung
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn ist nicht verpflichtet, schwerkranken Menschen, die den Entschluss zum Suizid gefasst haben, hierfür den Erwerb des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital zu erlauben. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in drei Verfahren entschieden und damit Urteile des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt.
Demonstrieren? Nein danke
Zum 1. Mai sind in Städten wie Hamburg und Berlin wieder Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Der Großteil der Deutschen geht jedoch nur selten oder nie demonstrieren und hat auch kein Interesse daran.
„Ohne Militär geht es nicht“
Symbolisch kommt dem gemeinsamen Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault eine große Bedeutung zu. Deutschland unterstreicht an der Seite Frankreichs seine Solidarität mit Mali und bekundet das unmittelbare Interesse der gesamten EU an Sicherheit und Entwicklung im Sahel.
