Tag archives for Friedrich Merz
Neustart im Herbst ?
„Außenkanzler“ Friedrich Merz macht auf der europapolitischen Bühne unbestreitbar bella figura, mehr als 70 Prozent der Bevölkerung erwartet aber mehr Engagement und Ehrgeiz im Innendienst.
Respekt für Abweichler
Als Unions-Abgeordnete Bundeskanzler Merz die Stimme verweigerten, weil er bei einer Abstimmung AfD-Voten in Kauf nahm, wurden sie als heldenhafte Widerständler gefeiert.
Gewehr bei Fuß
Heute gehen die 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die parlamentarische Sommerpause, die bis zum 8.September währt. Ukraine-Krieg, Gaza, Migration und eine verunsichernde US-Zollpolitik, „Außenkanzler“ Merz hat es im Innendienst mit einer ungemütlichen Agenda zu tun.
Weirichs Klare Kante: Kanzler vor Feuertaufe
Wenn Ruhekissen Wertschätzung signalisieren, meint es die Trump- Regierung gut mit dem deutschen Kanzler Friedrich Merz bei seinem heutigen Antrittsbesuch in Washington. Nicht jeder Gast wird in die historischen Gemächer des Blair Houses, des Gästehauses neben dem Weißen Haus, zum Übernachten eingeladen.
Abschreckung gegen Faustrecht
Die Sicherung der Landesverteidigung gehört zu den großen Bewährungsproben, die die Regierung Merz zu bestehen haben wird. Am Geld wird es nicht scheitern. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die Vorgängerregierung mit dem Aufbau eines Sondervermögens für die Bundeswehr die Signale bereits auf grün gestellt.
Zurück auf die Weltbühne
von Dieter Weirich Trump im Westen, Putin im Osten, die „Macht ist im Umbruch in der Welt“, eine rauere, ungeregelte Weltordnung droht uns am Horizont, weiß auch der Politikwissenschaftler und…
Zum Erfolg verpflichtet
Man hat es schon fast vergessen. Die Drei von der Ampel starteten mit einem hochtönenden Versprechen. Eine Koalition des Fortschritts wollten sie sein. Was draus wurde, ist bekannt. Ihr Auftritt endete weit vor den vereinbarten vier Jahren.
Alternativlos und zauberfrei
Angela Merkels Politik der Alternativlosigkeit in der Großen Koalition droht nun auch ihren präsumtiven Nachfolger Friedrich Merz einzuholen. Dem schwarz-roten Koalitionsvertrag wohnt weder für die christdemokratische Basis noch für die Genossen der „Zauber des Anfangs“ inne, die Architekten des Kontrakts verweisen auf die fehlende Alternative.
Werden, wollen , wünschen
Seit vorgestern bis kurz nach Ostern können die 358 000 Mitglieder der SPD über den 146 Seiten langen schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen, die deutlich erkennbare sozialdemokratische Handschrift und sieben Bundesminister angesichts eines mageren 16 Prozent-Ergebnisses bei der Bundestagswahl lassen kaum Zweifel an einem positiven Genossen-Votum zu.
Merz muss liefern
Es gibt ein paar Regeln in der Politik, die auch die regelfeindliche Ära Trump überdauern werden. Eine davon lautet, dass eine neue Regierung gut beraten ist, wenn sie die „Grausamkeiten“, die sie im Schilde führt, gleich am Anfang verübt, am besten auf einen Schlag. Die Empfehlung stammt vom zynischen, aber zweifellos staatsklugen Renaissance-Denker Macchiavelli.