Noch zu früh fürs Totenglöckchen
Es ist ja nicht so, dass die Drei von der Berliner Fahrschule jemals die Grüne Welle gehabt hätten. Von Anfang an war ihr Weg holprig. Schlechtes Handwerk verursachte Schlaglöcher, den Rest besorgte der blinde Zufall einer weltweiten Unfallhäufung. Erst kam Corona, dann die Inflation, danach der Überfall Putins auf die Ukraine und schließlich auch noch das Hamas-Massaker an Israelis – oder war die Reihenfolge anders? Feststeht jedenfalls, dass die Ampelkoalition im Krisenmodus wie festgenagelt scheint, unfähig, sich den beiden ganz großen Herausforderungen mit Nachdruck zu widmen: dem Klimawandel und der Massenimmigration. Den jüngsten Blitzeinschlag hätte es allerdings nicht geben müssen. Mit Falschspiel wollte sich die Regierung über die Runden retten, vergeblich. Aber an Neuwahlen ist momentan niemand interessiert.
Rechtsradikal
An Warnzeichen fehlt es wahrhaftig nicht. Der sprichwörtliche rechte Rand hört auf, ein Rand zu sein. Unübersehbar wuchert er Richtung gesellschaftliches und politisches Zentrum. Diese Mitte schrumpft wie das Eis im Klimawandel. Vor zwei Jahren brachten es die drei Ampelparteien noch auf rund 52 Prozent. Heute kommen sie gerade mal auf 40, aber nur bei gutem Wetter. Es wächst allein die AfD. Bundesweit liegt die Rechtsaußenpartei inzwischen hinter der CDU/CSU auf Platz zwei. Mit Sorge blicken die Auguren auf die anstehenden Prüfungen. In Kürze finden Landtagswahlen in Hessen und Bayern statt. Man darf gespannt den Ergebnissen entgegenblicken.
Weirichs Klare Kante
Bei der Bundeswehr ist die Selbstverstümmelung strafbewehrt. Schießt sich ein Soldat beim Waffenreinigen ins Knie, kann er vielleicht mit der Fürsorge und dem Mitleid seiner Liebsten rechnen, ein Strafverfahren der Armee ist dagegen nicht auszuschließen. Gäbe es eine solche Praxis in der Politik, wären vor allem Christdemokraten bedroht. Es ist schon mehr als unverständlich, dass sich die Union wieder ihrem Lieblingsspiel (dem Personaltheater) hingibt, statt die Berliner Drei-Parteien-"Ampel" mit einer klaren Sachpolitik in Bedrängnis zu bringen und damit die AfD ins Abseits zu stellen. Aber dafür brauchte sie eine erkennbare strukturierte Führung und nicht ein Hin und Her á la Friedrich Merz.
Die AfD und das Problem der CDU
Wie gräbt man der AfD das Wasser ab? Die Frage ist alles andere als neu. Sie stellt sich seit 2017, seit dem Einzug der Partei in den Deutschen Bundestag. Heute stellt sie sich allerdings mit wachsender Dringlichkeit. Nicht weil die politischen Rechtsaußen kürzlich ihren Kandidaten bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg durchsetzen konnte. Dieser Erfolg reflektiert nur den Vormarsch, der der Partei momentan in ganzer Breite gelingt. Die etablierte, Parteien und und ihre Repräsentanten erschienen rat- und hilflos. Vor allem die CDU/CSU. Denn, entgegen einem berühmten Spruch des einstigen CSU-Übervaters Franz-Josef Strauß gibt es jenseits von der Union offensichtlich doch noch Platz für politisch rechte Kräfte...
Weirichs Klare Kante
Ein Hauch von Weimar durchweht die Republik. Der Höhenflug der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die in Umfragen auf Augenhöhe mit der SPD um den zweiten Platz ringt, bringt bisherige politische Gewissheiten zum Einsturz. Nicht nur Große Koalitionen stärken die politischen Ränder, auch Ampeln und um ihre Selbstverortung ringende Oppositionsparteien wie die Union sind dazu in der Lage. Was ist die Lösung?
Weirichs Klare Kante
Die „fünfte Jahreszeit“ biegt gerade in ihre Schlussgerade ein. Ob es um den Orden wider den tierischen Ernst in Aachen, die Goldene Narrenschelle der alemannischen Jokus-Verehrer oder das Stockacher Narrengericht geht - den ausgezeichneten Spitzenpolitikern wird per Zertifikat immer Humor bescheinigt. Eine großangelegte Urkundenfälschung, denn es sind zumeist wenig humorbegabte Preisträger. Nehmen wir den früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, den griesgrämigen Ex-Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse oder jüngst die von missionarischem Ernst geprägte Außenministerin Annalena Baerbock.
Weirichs Klare Kante
Beim Führungsstil werde er seine Kritiker überraschen, kündigte Oppositionsführer Friedrich Merz nach der Übernahme des CDU-Bundesvorsitzes an. Beim jetzigen 35. Bundesparteitag muss der bisher auf einem sanften Anpassungskurs an den Zeitgeist segelnde Sauerländer auf seinen Wiedererkennungswert als klarer Konservativer bei seinen Anhängern größeres Gewicht als bisher legen. In der schwierigen Balance, das Image des kantigen Haudegens abzulegen, trotzdem die „Merkelianer“ in der Partei einzubinden und sich strategisch gleichzeitig grün „aufzuhübschen“, wirkt der neue Mann an der Spitze nicht authentisch. Das ruft in Teilen der Christdemokraten Enttäuschung hervor.
Selber denken? Wozu denn?
Deutschland am Jahresende 2018. Ersetzt der shitstorm die für Demokratien unabdingbare Streitkultur? Sind Verhaltensweisen und Begriffe wie Anstand, Kinderstube, Rücksichtnahme, Höflichkeit bereits aus dem Wohnzimmer der Öfffentlichkeit vebannt und in die Abstellkammer des Altmodischen und Komischen entsorgt worden? Ersetzt der Dauerblick auf die kleinen Tastendinger in den Händen allmählich das eigene Denken? Dann, lieb Vaterland, solltest du nicht mehr ruhig sein.
Merkel und die “Weggebissenen”
Angela Merkel, so wird gerne - auch von den Medien - kolportiert, habe sich ihrer Widersacher dadurch erledigt, dass sie diese einfach "weggebissen" habe. Waren das demnach sämtlich Weicheier? Denn zu einem Duell gehören doch bekanntlich immer zwei. Die Wahrheit um die Machtkämpfe ist viel spannender. Ein Krimi mit sehr aktuellen Bezügen.
