O tempora, o mores!
Freunde stutzen, Gegner frotzeln, Europa wundert sich. Mit einem gewaltigen Ruck hat sich der schwere Tanker Bundesrepublik seiner Taue entledigt und steuert volle Kraft voraus durch raue See. Noch sieht es nach Schlingerkurs aus. Als erster Ballast über Bord gegangen ist deutsche Schuldenscheu. Ein Unfall? Wohin geht die Reise unter Kapitän Friedrich Merz? Was ist los in Berlin? Der Versuch einer Orientierung.
Heißer Ritt
Friedrich Merz, Bundeskanzler in spe, rechnet in den kommenden Tagen mit einem „heißen Ritt“. Die auf gepackten Koffern sitzenden Abgeordneten der auslaufenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sollen heute in einer Sondersitzung in erster Lesung das von Union und SPD geplante 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für einen höheren Wehretat beraten.
Anmerkungen zum Wahlkampf
Das Leben ist kein Wunschkonzert. Die Spruchweisheit hat sich auch im Bundestagswahlkampf bewahrheitet. Gewünscht hätte man sich vor allem Bewegung, und es sprach ja auch allerhand dafür. Regierungskoalition geplatzt, Gefühle aufgeschäumt, Lage ernst wie lange nicht mehr: Die Erwartung eines reinigendes Gewitters war durchaus begründet. Erfüllt hat sie sich nicht.
Notre Dame und die Lehren für Europa
Zwei Bilder aus den vergangenen Tagen werden in Erinnerung bleiben - die Wiedereröffnung von Notre Dame in Paris und das Dreiertreffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie des amerikanischen President Elect Donald Trump. Beide Bilder haben, obwohl es nicht so aussieht, einen Zusammenhang. Sie betreffen Europa, seine Vergangenheit, seinen gegenwärtigen Zustand und die Frage, was Europa mit sich selbst vorhat: Weichen oder sich behaupten? Als vor fünf Jahren aus Ursachen, die noch immer ungeklärt sind, die Kathedrale auf der Isle de la Cité in Brand geriet, als der Vierungsturm stürzte, hielt die Welt den Atem an. Die Feuerzeichen an der Wand waren eine Botschaft in Großbuchstaben. Sie kündeten von der Möglichkeit, dass der Untergang von Notre Dame de Paris, eines europäischen Wahrzeichens, bloß der erste Akt des großen Trauerspiels sein könne, des Abtretens Europas von der Weltbühne. Und jetzt? Müsste nicht das Wiedererstehen dieses Erbes der Menschheit ein Symbol, ja ein Fanal für einen neuen Schwung in Europa sein?
Bundeskanzler – wirklich kein Traumjob
Was ist es, das Menschen antreibt, in die Politik zu gehen, sich gar um das Kanzleramt zu bewerben? Der Job ist, realistisch betrachtet - wahrlich kein Traumjob. Das öffentliche Ansehen ist, jedenfalls in unserer Zeit, nicht sonderlich hoch, die Entlohnung vergleichsweise gering. Ist es wirklich die so oft zitierte Droge Macht? Ganz sicher ist das so. Aber nur zum Teil. Denn es gibt immer noch genügend Menschen auch in Deutschland, die das Politikgeschäft nicht als "schmutzig" ansehen, sondern als notwendig, um Staat und Gesellschaft funktionieren zu lassen. Und die bewegt werden von dem Gedanken, Dinge zu verändern, zu gestalten und zu verbessern. Und die es als sinnvoller ansehen, sich um das Wohl der Bürger zu sorgen, als bloß´zu nörgeln, zu schimpfen und draufzuhauen. Oder gar den "Protest" zu wählen.
Habeck – Grüner „Bergsteiger“ mit Handicap
Für die bei den Europawahlen und den landespolitischen Entscheidungen im Osten bös gerupften Grünen geht es bei dem in Wiesbaden stattfindenden Bundesparteitag um eine „strategische Neuausrichtung“, so die zurückgetretene Parteivorsitzende Ricarda Lang. Gleichzeitig will sich die mit ihrer bisherigen Geschäftsführung unzufriedene Ökopartei mit einem neuen Management auf den Wahlkampf für eine nach dem Scheitern der Ampel vorgezogene Neuwahl des Bundestages vorbereiten. Langs bisheriger Ko-Chef Nouripour hat für die Wahl ein Ziel ausgegeben. Im Rennen um den zweiten Platz hinter der Union wollen die Grünen die SPD überholen, was er angesichts der Umfragen für machbar hält.
Zurück auf die gefährliche Schaukel
In normalen Zeiten – also früher – hätte man sich wohl auch nicht über solche Wahlausgänge wie die vom 1. September in Thüringen und Sachsen und wenig später auch in Brandenburg gefreut, aber sich wahrscheinlich achselzuckend gesagt, dass es sich ja „nur“ um Regional-Ereignisse gehandelt habe und der politisch-gesellschaftliche Schaden überschaubar sei. Aber die Zeiten sind längst nicht mehr normal. Jedenfalls nicht in dem Sinn, dass sich einem die Gedanken an die Gegenwart und Zukunft beruhigt schlafen ließen. Dabei geht es gar nicht einmal allein um die verständliche Sorge, dass die Kriege um Israel und in der Ukraine unter Umständen unkontrollierbare Dimensionen annehmen könnten. Es geht um die ganz offensichtliche Rückkehr von eigentlich überzeugt demokratisch gesinnten Gesellschaften in Europa zu längst überwunden geglaubten nationalistischen, fremdenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen bis hin zu faschistischen Ideen.
Beginnen die Brandmauern zu bröckeln?
Es wäre nicht verwunderlich, wenn Olaf Scholz des Nachts von Joe Biden heimgesucht würde. Im Traum natürlich. Oder genauer – in Alpträumen. Und immer derselbe Vorgang mit immer demselben Ende: Abserviert von der eigenen Gefolgschaft. Aber auch Friedrich Merz dürfte im Moment schlaflose Nächte haben. Denn vor der Erfüllung seines Traums vom Einzug ins Berliner Kanzleramt eventuell im kommenden Herbst muss er zunächst eine Aufgabe erfüllen, an der er durchaus auch scheitern kann. Kann er, nach den desaströsen Wahlergebnissen in Thüringen und Sachsen, die CDU in eine Lage bringen, in der sie sich zum Regieren fähig erweist. Für eine Mehrheit in Dresden und Erfurt stehen im Grunde nur "Partner" zur Verfügung, gegen die von der CDU selbst "Brandmauern" hochgezogen oder "Rote Linien" gezogen wurden - de aus der einstigen DDR-Staatspartei SED hervorgegangenen Linken und die seltsame auf höchst erfolgreiche Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht.
„Augenhöhe“ reicht Söder
Personalpolitik findet immer die größte Aufmerksamkeit im Publikum. Bevor zur Entscheidung der Unionsparteien um die Kanzlerkandidatur zu der im nächsten Jahr anstehende Bundestagswahl bei den Bürgern Langeweile aufkommt, versucht die Mediendramaturgie mit einem Spin eine Kontroverse zwischen dem CDU-Chef Friedrich Merz und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder herbeizuschreiben. Ein solches, freilich völlig unrealistisches, Duell hätte natürlich politischen Sex. Aber in der Realität läuft das Spiel anders.
Union vor der Reifeprüfung
Sommerpause gleich Atempause: Politisch hat die Bauernregel noch nie gestimmt. Auf tatenarmer Strecke gerät man leicht aus dem Tritt. Die Erfolgreichen, weil der süße Klang gehabter Erfolge
ohne Orchester rasch verhallt. Die weniger Erfolgreichen, weil Misstöne in der Stille besonders scheppern. In diesem Sommer kann von Pause schon gar nicht die Rede sein.
