zeit-splitter
von Dr. Günter Müchler (8) Wie die Alten sungen: Hieß es nicht in der Schule, die Republikanische Partei in den USA unterscheide sich von ihrer Konkurrenz, den Demokraten, dadurch, dass sie gegen Staatsverschuldung und…
Respekt für Abweichler
Als Unions-Abgeordnete Bundeskanzler Merz die Stimme verweigerten, weil er bei einer Abstimmung AfD-Voten in Kauf nahm, wurden sie als heldenhafte Widerständler gefeiert.
Heißer Ritt
Friedrich Merz, Bundeskanzler in spe, rechnet in den kommenden Tagen mit einem „heißen Ritt“. Die auf gepackten Koffern sitzenden Abgeordneten der auslaufenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sollen heute in einer Sondersitzung in erster Lesung das von Union und SPD geplante 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für einen höheren Wehretat beraten.
Politik: „Neue Spieler auf dem Feld“
Das Interesse an Zentralasien erlebt eine Renaissance in der europäischen und deutschen Außenpolitik. Schon 2007 und 2019 wurden umfangreiche Strategien verabschiedet, doch das Engagement zwischen den beiden Regionen kam eher zögerlich voran. Nun aber ergreift Berlin die Initiative und etabliert das Format „Z5+Deutschland“ – eine Partnerschaft mit einer Region, die in der deutschen Außenpolitik bisher einmalig ist.
Rasche Aufholjagd bei Künstlicher Intelligenz gefordert
Die Expertenkommission Forschung und Innovation hat jetzt ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Olaf Scholz übergeben und dabei dringenden Handlungsbedarf bei der Künstlichen Intelligenz (KI) in Deutschland und Europa angemahnt.
Zeitverzug beim Denkwandel
„Zeitenwende“ ist ein Zwitter: Der Begriff steht sowohl für Zeitdiagnose als auch für ein Politikprogramm. Was die richtige Diagnose ist und was das richtige Politikprogramm, darüber wird politisch gestritten in der demokratischen Öffentlichkeit. Dieser Streit basiert auf Konzepten, mit denen wir die Welt ordnen und Politikrezepte entwickeln.
Neutrale Hinterwäldlerei
Am 12. Mai hat Finnland einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt, der auch in der finnischen Bevölkerung eine breite Mehrheit findet – ausgerechnet in dem Land, in dem die neutralistische Balance zwischen den Blöcken am tiefsten Wurzeln geschlagen hatte. Das Nachbarland Schweden will den Schritt gleich mitgehen – auch eine bemerkenswerte Kehrtwende, bedenkt man das Selbstbild des allianzungebundenen Landes als „Friedensmacht“ mit dem verbundenen Kleinstaatsidealismus. An einem Land geht die Debatte und der Paradigmenwechsel erstaunlicherweise vollends vorbei: an Österreich.