Tag archives for Bundeskanzler

Gesellschaft

Heißer Ritt

Friedrich Merz, Bundeskanzler in spe, rechnet in den kommenden Tagen mit einem „heißen Ritt“. Die auf gepackten Koffern sitzenden Abgeordneten der auslaufenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sollen heute in einer Sondersitzung in erster Lesung das von Union und SPD geplante 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für einen höheren Wehretat beraten.
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Gesellschaft

Politik: „Neue Spieler auf dem Feld“

Das Interesse an Zentralasien erlebt eine Renaissance in der europäischen und deutschen Außenpolitik. Schon 2007 und 2019 wurden umfangreiche Strategien verabschiedet, doch das Engagement zwischen den beiden Regionen kam eher zögerlich voran. Nun aber ergreift Berlin die Initiative und etabliert das Format „Z5+Deutschland“ – eine Partnerschaft mit einer Region, die in der deutschen Außenpolitik bisher einmalig ist.
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Gesellschaft

Zeitverzug beim Denkwandel

„Zeitenwende“ ist ein Zwitter: Der Begriff steht sowohl für Zeitdiagnose als auch für ein Politikprogramm. Was die richtige Diagnose ist und was das richtige Politikprogramm, darüber wird politisch gestritten in der demokratischen Öffentlichkeit. Dieser Streit basiert auf Konzepten, mit denen wir die Welt ordnen und Politikrezepte entwickeln.
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