Sonderweg als Holzweg
von Dieter Weirich

Die trotz massiver Erhöhung der Staatsverschuldung angestrengte Suche der schwarz-roten Regierungskoalition nach ausreichenden Mitteln für eine Stromsenkung ist letztlich eine Bestrafung für den deutschen Sonderweg in der Energiepolitik. Der totale Ausstieg aus der Kernenergie, und der gleichzeitig geplante Abschied von der Kohle hat sich als Holzweg erwiesen. Eine selbstkritische Auseinandersetzung mit diesem Irrweg eines Industriestaates gibt es nicht.
So zahlen deutsche Verbraucher die höchsten Strompreise unter den G -20-Staaten, in den USA und Japan ist es nur die Hälfte. Treiber sind vor allem die hohen Steuer-und Abgabenlasten sowie die Netzentgelte.
Gleichzeitig ist die Bilanz der Energiewende, die seit 2000 über eine Billion Euro gekostet hat, ernüchternd. Deutschland verfehlt immer wieder seine Klimaziele im Verkehr und im Gebäudesektor.
Außerdem muss Deutschland bei Dunkelflauten .- wenn Wind und Sonne nicht liefern – Atomstrom aus Frankreich , wo der CO 2-Ausstoß deutlich geringer ist, und Kohlestrom aus Polen beziehen. Wegen der hohen Preise drohen energieintensive Branchen wie Chemie, Stahl und Papier abzuwandern, die Wettbewerbsnachteile sind offenkundig.
Ein namhafter US-Energie-Experte rechnete den Deutschen gerade bei einer Tagung der Denkfabrik R 21 vor, dass ihre bereits stillgelegten Kernkraftwerke noch vier Jahrzehnte weiter betrieben werden könnten. Der wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft entlassene einstige Staatssekretär von Wirtschaftsminister Habeck, Patrick Graichen, räumte bei derselben Veranstaltung ein, längere Laufzeiten der Kernkraftwerke hätten die Strompreise gesenkt. Der ideologische Ausstieg aus der Atomkraft kommt uns allen also teuer zu stehen.
Eine zentrale Rolle bei dieser verfehlten Energiepolitik spielte der zur engeren „Habeck-Entourage“ gehörende Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller. Man höre und staune, dass er am kommenden Montag (23.November) auf Vorschlag der CDU wiedergewählt werden soll.
Die ebenso geschmeidige wie erfolglose Regierungspartei bestreitet, dass es sich dabei um einen personalpolitischen Kuhhandel mit den Grünen, die sich bei der Bundespräsidentenwahl für die Christsoziale Ilse Aigner entscheiden wollen, handelt.



