Politik: Jetzt haben wir den Salat
Europa hat es versäumt, eine eigene Friedensstrategie zu entwickeln und sich so Trump ausgeliefert. Doch noch ist nicht alles verloren.
Politik: Alles nur Theater
Die Europäer überbieten sich mit Militärzusagen für die Ukraine, die sie nicht einhalten können – ein Trauerspiel. Zur Poesie regen Europäische Gipfeltreffen normalerweise nicht an, aber der jüngste Gipfel in Paris machte dem Dichter Horaz alle Ehre, der einst schrieb: Patrurient montes; nascetur ridiculus mus – „Es kreißte der Berg und gebar eine Maus.“
Politik: Ohne Netz und doppelten Boden
Macron geht mit der Ankündigung von Neuwahlen voll ins Risiko. Doch seine Überrumpelungstaktik könnte sich als gewaltiger Fehler erweisen.
Politik: Aufruhr im Paradies
In Neukaledonien herrschen, seitdem die französische Nationalversammlung vergangene Woche über eine Verfassungsänderung debattierte, weiterhin Unruhen. Die geplante Änderung soll die Wahllisten in Neukaledonien wieder öffnen, nachdem das Wahlrecht bei den Provinzwahlen durch das Abkommen von Nouméa 1998 auf die damals in Neukaledonien ansässigen Personen sowie auf deren Nachkommen beschränkt worden war.
Politik: Wenn zwei sich streiten …
Das deutsch-französische Führungsversagen ist ein Risiko für unsere Sicherheit. Der Schaden betrifft nicht nur die Verteidigungsfähigkeit Europas.
Politik: Europas Albtraum
Angesichts der aktuellen Umfragewerte ist es durchaus möglich, dass Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November Joe Biden schlägt. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg (sowohl im Wahlkampf als auch vor den
Gerichten), doch in den Köpfen der europäischen Spitzenpolitiker spukt bereits die Albtraum-Frage: Was bedeutet es für die Ukraine – und auch für die NATO – wenn Trump erneut Präsident wird?
Politik: Rechts vor links
Vor der Europawahl versucht Präsident Macron mit einem Rechtsruck die extreme Rechte zu schwächen. Wie reagiert die französische Linke?
Politik: „Eine jüngere Ausgabe von Macron“
In Frankreich ist Premierministerin Elisabeth Borne zurückgetreten. Präsident Macron soll zudem planen, zahlreiche Kabinettsmitglieder auszuwechseln. Was ist der Grund für die Regierungsumbildung?
Ohne Punkt und Sternchen
Zwei Großbaustellen werden Emmanuel Macrons Erbe symbolisieren: die im Wiederaufbau befindliche Kathedrale Notre Dame und das nordöstlich von Paris gelegene Jagdschloss von Villers-Cotterêts. Hier eröffnete Macron nun „seine“ Cité internationale de la Langue Française – ein elegantes Kulturzentrum rund um die französische Sprache.
Im Abseits
Verärgerung und Ratlosigkeit in Paris. Ohnmacht in Brüssel. Was die jüngsten Alleingänge der Biden-Regierung für Deutschland und die EU bedeuten. Hat sich seit Trumps Abgang als Präsident der Vereinigten Staaten zwar der Ton in den transatlantischen Beziehungen, nicht aber die Substanz der „America First“-Politik geändert? Die beiden außen- und sicherheitspolitischen Alleingänge der Biden-Regierung innerhalb weniger Wochen drängen diesen Verdacht auf.